ÖDP Kreisverband Schweinfurt

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Untergliederung der Ökologisch Demokratischen Partei ÖDP für Stadt und Landkreis Schweinfurt
Wir informieren Bürger über aktuelle politische Themen, beteiligen uns an lokalen Volksbegehren und treffen uns zu Diskussionen am Stammtisch

19/06/2026
19/06/2026
19/06/2026

Auf einigen naturbelassenen Flächen im Stadtgebiet entwickelt sich eine Vielzahl von Pflanzen und Kleinstlebewesen. Wenn das Projekt glückt, dürfen bald mehr Wiesen länger wachsen.

19/06/2026

Sauberes Wasser darf nicht auf Kosten der Kommunen gehen 💧

Erst in der vergangenen Legislaturperiode hat die Europäische Union nach langen Verhandlungen beschlossen, dass die Verursacher von problematischen Schadstoffen künftig stärker an den Kosten der Wasseraufbereitung beteiligt werden sollen. An diesem Grundsatz muss die Europäische Kommission festhalten.

Das Europäische Parlament hat heute für eine Resolution gestimmt, die das verwässern und für Unsicherheiten sorgt.

Sauberes Wasser ist keine Selbstverständlichkeit. Rückstände aus Arzneimitteln, Kosmetikprodukten und anderen Artikeln belasten unsere Gewässer zunehmend und gefährden Umwelt, Biodiversität und langfristig auch die Trinkwasserversorgung.

Wer Umweltverschmutzung verursacht, muss auch für deren Beseitigung zahlen. Die Kosten dürfen nicht auf Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Wasserbetriebe abgewälzt werden. Stattdessen sind Innovationen bei der Entwicklung von Produkten erforderlich, die Gewässer weniger belasten.

Die heutige Resolution schafft Unsicherheit und sendet das falsche Signal. Anstatt Ausnahmen und Verzögerungen zu fordern, sollten wir Anreize für Innovationen in diesen Branchen schaffen und dafür sorgen, dass diejenigen die Verantwortung übernehmen, die die Belastungen verursachen.

Sauberes Wasser braucht klare Regeln und das Verursacherprinzip.

19/06/2026

„Ausreichend viele gut ausgebildete und motivierte Ärzte, Krankenschwestern, Therapeuten und Pfleger sind die Grundvoraussetzung für ein funktionierendes Gesundheitssystem und wichtig für jeden, der dieses System nutzt“, betont Christine Mehlo-Plath vom ÖDP-Bundesarbeitskreis „Gesundheit“: Warum gerade hier der Rotstift angesetzt werden soll, darf sehr bezweifelt werden. Das System hinke mittlerweile auf beiden Beinen, betonen die Gesundheitsexperten der ÖDP: Zum einen sei da die permanente Unterfinanzierung. Der Kreis der Einzahler dürfe nicht länger nur auf die lohnabhängige Bevölkerung begrenzt werden und müsse auf alle Einkommensbezieher erweitert werden. „Dabei sollte auch die Beitragsbemessungsgrenze für Gutverdiener angehoben werden“, fordern die Gesundheitspolitiker der ÖDP. Es wird viel zu wenig Wert auf frühzeitige Prävention, Gesundheitsbildung und Transparenz gelegt. „Allein der moderne Lebensstil mit viel Zucker, Fabriknahrung, Bewegungsmangel und Suchtmitteln verursacht einen Großteil der vermeidbaren Krankheiten und dadurch enorme Kosten“, erklärt Mehlo-Plath: „Es ist auch nicht einzusehen, weshalb gesetzlich Versicherte sachfremde Leistungen ihrer Kassen mitfinanzieren sollten, die von den Bundesregierungen diesen aufgedrängt werden.“ Der Trend zur Privatisierung und Kommerzialisierung des Gesundheitswesens müsse auch im Interesse des inneren Friedens abgewendet werden, da dies die Gesellschaft spalte. „Die Einteilung in gesetzlich und privat Versicherte sehen wir daher kritisch“, so Mehlo-Plath. Eine gute Grundversorgung sollte sich am Gemeinwohl orientieren und für alle Bevölkerungskreise selbstverständlich sein. www.oedp-ab.de

19/06/2026
19/06/2026

In der Demokratischen Republik Kongo sterben wegen verschmutztem Trinkwasser viele Menschen an Cholera. Wir kennen auch die Ursache: US-Präsident Trump wollte humanitäre Hilfe nicht mehr zahlen. Deshalb mussten zahlreiche Hilfsorganisationen ihre Arbeit einstellen. Auch Deutschland kürzt weiter seine Entwicklungszusammenarbeit. Brot für die Welt und andere fordern von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dass er die Nothilfe bestehen lässt und so Leben rettet! Wer beispielsweise bei Gesundheit oder Bildung spart, verschärft die Folgen von Krisen: Mehr Gesundheitsstationen müssen schließen, Menschen hungern, Familien verlieren ihre Lebensgrundlage … www.oedp-ab.de

16/06/2026

Das Ackergift Chlortoluron steht im Verdacht, die Entwicklung von Föten während der Schwangerschaft zu gefährden, krebserregend zu sein und das Hormonsystem zu beeinträchtigen. Eigentlich müsste es in der EU verboten sein. Aber der zuständige EU-Ausschuss hat für die Verlängerung der Genehmigung des Wirkstoffs gestimmt. Und das obwohl seit rund 20 Jahren die Risiken von Chlortoluron für Umwelt und Gesundheit nicht mehr nach aktuellem wissenschaftlichem Stand umfassend überprüft wurden. Warum kann der EU-Ausschuss dann eine Verlängerung aussprechen? Im europäischen Pestizidrecht gibt es ein Schlupfloch: die "technische Verlängerung". Auch der zuständige Bundesminister hat dafür gestimmt, die Genehmigung von Chlortoluron ohne aktuelle Risikoprüfung zu verlängern. Lassen wir uns das gefallen? Oder kämpfen wir zum Beispiel an der Seite des Umweltinstituts München e.V. www.oedp-ab.de

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