Offensive für Schenefeld

13/01/2021

Wer ist inkompetent ? Politiker und Ihre ( leeren ) Versprechen....

21/12/2020

Wir handeln nach Fakten und nicht nach Ideologien.

15/06/2020

Wir sagen herzlichen Dank an alle die wählen waren und mit Ihrer Stimme Ihre Meinung kundgetan haben.

Es freut uns besonders das die Vernunft der Schenefelder Bürger überwogen hat und somit ein finanzielles Desaster verhindert werden konnte.

Und wir versprechen, dass wenn es wieder zu Träumereien einer oder mehreren Schenefelder Parteien kommt, den selben Weg erneut zu gehen und Sie in die Entscheidung mit einbeziehen.

Das ist gelebte Demokratie !!!!

Die Stadtwerke Schenefeld sind nun Geschichte....

09/06/2020

Fragen zu den Stadtwerken:

https://cdu-schenefeld.de/fragen-zu-den-stadtwerken/

09/06/2020

Über die Position der CDU zu den Stadtwerken:

06/06/2020

04/06/2020

25/05/2020

14. Juni 2020 – Ein Gewinn für die Bürgerbeteiligung

Das politische System in Deutschland bietet dem Bürger nicht viele Möglichkeiten, direkt politisch mitzuentscheiden. Nur indirekt kann man über die Wahl von Parteien und Abgeordneten alle paar Jahre die Richtung mitbestimmen. Diese sog. repräsentative Demokratie hat mit Sicherheit viele Stärken und wurde mit guter Überlegung eingeführt. Doch gerade bei wichtigen Entscheidungen, die oft nicht entlang von Parteigrenzen getroffen werden sollten, drängt sich besonders der Wunsch nach direkter Beteiligung auf.

Wir als Wählergemeinschaft OfS bieten als Fraktion, die sich nur mit Schenefelder Themen auseinandersetzen kann, dem Bürger eine Alternative vor Ort. Doch auch wir sind Teil des repräsentativen Systems und die Kommunalwahlen sind nur alle fünf Jahre. Daher freuen wir uns als Bürgernahe, wann immer die Schenefelder direkt mitentscheiden können. Auf kommunaler Ebene gibt es diese Möglichkeit in Form von Bürgerentscheiden im Gegensatz zur Bundespolitik auch. Zuletzt z.B. beim Bürgerentscheid Friedhof.

Für so einen Bürgerentscheid gibt es zwei Möglichkeiten. Die Ratsversammlung, unser Schenefelder „Parlament“, kann diesen zu einem bestimmten Thema beschließen und durchführen. Oder die Bürger können diesen mittels Unterschriftensammlung erreichen (notwendig sind 9% der Wahlberechtigten, also ca. 1500 Schenefelder).

Beim Thema Stadtwerke gab es für die erste Möglichkeit im letzten Jahr keine Mehrheit. Unverständlich für uns. Warum bei etwas so Wichtigem nicht die Bürger vorab befragen? Insbesondere, da die Befürworter Rot-Grün so überzeugt von ihrer Idee waren. Jedoch hat eine Bürgerinitiative genug Unterschriften gesammelt. Damit haben alle anderen Bürger die Chance, mitzubestimmen!

Ab und an kommt nun der Vorwurf, dass dies nicht demokratisch sei. Ratsentscheidungen, auch wenn sie knapp waren, sind zu akzeptieren. Da muss der ein oder andere wohl noch einmal die Gemeindeordnung lesen. Natürlich sind Bürgerentscheide demokratisch, sonst wären sie ja auch nicht in unserer politischen Verfassung vorgesehen. Das mag einem nicht passen, oder lästig sein. Anderseits haben sich immer alle Schenefelder Parteien und Wählergemeinschaften als Freund der Bürgerbeteiligung gegeben. Warum jetzt also nicht mehr?

Wir sehen so einen Entscheid als Gradmesser für unsere politische Arbeit. Entspricht sie noch dem, was die Bürger erwarten? Wir haben keine Angst vor einer solchen Entscheidung, auch wenn eine Mehrheit nicht so entscheidet, wie wir es hoffen. Es gibt keinen Grund, die Bürger nicht zu befragen.
Im Gegenteil: Nutzen wir den Bürgerentscheid am 14. Juni, um direkte Demokratie zu leben. Gehen Sie zur Wahl oder nutzen die Briefwahl, um mit möglichst großer Beteiligung dieses wichtige Recht auch zu nutzen.

Wir als OfS wollen Schenefelds Geld lieber für wichtige Projekte, Kinder, Schüler und Stadtentwicklung ausgeben. Die Stadtwerke GmbH kostet bereits jetzt still und heimlich Steuergeld; in Zukunft könnten noch über 10 Mio. € auf Kredit für den Kauf der Netze hinzukommen. Mit wenig Gewinnmöglichkeiten. Bisher hat sich auch noch kein Partner gefunden, der in Schenefeld Potential sieht.

Wie viel Potential sehen Sie daher noch in den Stadtwerken? Machen Sie den 14. Juni mit Ihrer Stimme zu einer Richtungsentscheidung für Schenefeld und einem Gewinn für die Bürgerbeteiligung!

Andreas Wilken
Wählergemeinschaft Offensive für Schenefeld

11/05/2020

Stadtwerke Schenefeld - erfolglose Ausschreibung !!!!

Was bisher nur eine Vermutung war, ist nun durch diesen Artikel bestätigt worden.

Die erste Ausschreibung (6 Monate konnten vermeintliche strategische Partner ein Angebot abgegeben) war erfolglos.

Umliegende Stadtwerke finden entweder die Stadtwerke Schenefeld als Partner, oder eben die Bedingungen die sie eingehen sollen, uninteressant.

Was nun folgt ist das offende Verfahren, ein Verfahren in dem die Stadtwerke Schenefeld Zugeständnisse bzgl. der Bedingungen machen müssen um überhaupt noch einen strategischen Partner zu finden.

SPD und Grüne sollte am besten dem Bürgerbegehren folgen und Ihr rein ideologischen Ziel, die Stadtwerke Schenefeld, aufgeben.

Hier werden Millionen an Steuergeldern Schenefelder Bürger versenkt !!!

05/04/2020

Politische Gräben werden tiefer !

Diesem können wir nur zustimmen, aber woran liegt das?

Liegt es vielleicht daran, dass in der Ratsversammlung im letzten Jahr die Rednerliste zum Thema Stadtwerke auf Antrag der Grünen (Herr Behrens) geschlossen worden ist - natürlich erst nach den Redebeiträgen der Grünen und der SPD - und somit die anderen Parteien nicht mehr zu Wort kommen konnten?

Liegt es vielleicht daran, dass Herr Schmitz (Grüne) einen Bürgerentscheid unsinnig und undemokratisch (!) nennt?

Liegt es vielleicht daran, dass Herr Schmitz seine Fraktion über einen späteren möglichen Termin zum Bürgerentscheid erst gar nicht informiert?

Liegt es vielleicht daran, dass Herr Schmitz nur seine Meinung als die Richtige sieht und denjenigen, die anderer Meinung als er sind, Populismus vorwirft?

Liegt es vielleicht daran, dass Herr Schmitz ehrenamtlichen Politikern und Bürgern ihre Rechte absprechen möchte bzgl. der Initiative zu einem Bürgerentscheid ?

Liegt es vielleicht daran, dass Herr Schmitz die 1686 Unterschriften von Schenefelder Bürgern einen Witz nennt und nicht die Meinung der Schenefelder Bürger wiedergeben würde?

Liegt es vielleicht daran, dass Herr Schmitz der Ansicht ist, dass CDU und OfS das 1 x 1 der kommunalen Demokratie erst lernen müssten, sich selbst jedoch undemokratisch verhält?

Liegt es vielleicht daran, dass Herr Wieruch (SPD) davon ausgeht, dass im Mai wieder Normalität in Sachen Corona einkehrt?

Liegt es vielleicht daran, dass im Sinne der Gesundheit EM, Olympia, öffentliches Leben und soziale Kontakte auf Eis gelegt werden, Rot-Grün jedoch eine Wahl in der Corona-Krise unschädlich findet?

Liegt es vielleicht daran, dass egal welche Partei oder Wählergemeinschaft Einwände oder Vorschläge zu kommunalen Themen haben, von SPD und Grüne damit abgebügelt werden, das interessiert uns nicht, wir wollen das so! ?

Liegt es vielleicht daran, dass SPD und Grüne Bürgerbeteiligung in ihren Wahlprogrammen stehen haben, diese den Bürgern aber aktuell nicht zutrauen?

Liegt es vielleicht daran, dass Herr Schmitz den Stein der Weisen für sich reklamiert, allen anderen jedoch wie jetzt z.B. den Medizinern die Kompetenz abspricht?

Wir sehen hier klar, dass die politischen Gräben tiefer geworden sind. Die Frage ist nur, von wem dieses ausgegangen ist?

Dazu darf sich jeder selbst seine Meinung bilden.

Nun noch einige Fakten zum Bürgerentscheid:

Rot / Grün haben FÜR den 14.06.2020 und GEGEN den 06.09.2020 gestimmt.

1686 Unterschriften wurden gesammelt und das Quorum von 1421 weit überschritten, sprich 1686 Bürger der Stadt Schenefeld wünschen einen Bürgerentscheid zum Thema Stadtwerke, was Herr Daum (SPD + Aufsichtsratsmitglied der Stadtwerke Schenefeld) und Herr Schmitz (Grüne) für unzureichend halten.

1670 Stimmen haben die Grünen bei der Wahl 2018 in Schenefeld erhalten, 1597 Stimmen die SPD.

Sind die jetzt auch unzureichend ?

19/03/2020

So geht Rot / Grüne Politik:

Aufgrund der aktuellen Lage ( Corona ) hat die Verwaltung vorgeschlagen den Termin für das Bürgerbegehren auf dem 06.09.20 zu legen.

Dieses ist Rot / Grün nicht genehm und halten an dem 14.06.20 fest.

Muss man nicht verstehen ..... aber ist schon interessant den Expertisen den Vorsitzenden von Rot / Grün zum Thema Corona zu lauschen.

Einfach nur unverständlich wie undemokratisch und unsensibel man seine ideologischen Ziele verfolgt.

Ergänzung: um es ganz deutlich zu machen, rot / grün hat zuerst gegen den Vorschlag der Verwaltung (06.09.2020), vor dem Hintergrund das ein Wahlausschuss gegründet werden muss, das dieser tagen muss um die Wahl vorzubereiten als Termin für den Bürgerentscheid gestimmt um dann im Anschluss für den 14.06.20 zu stimmen.

Auch mein Vorschlag im Hauptausschuss vom Dienstag die Mitglieder einfach für die heutige Ratsversammlung zu halbieren wurde von rot / grün abgebügelt.

Mag jeder darüber denken wie er will.