19/08/2026
An unserer gestrigen Thälmann-Ehrung nahmen knapp 30 Personen teil, vertreten waren u. a. die Rote Jugend, ISOR, die MLPD und deren Jugendverband REBELL. Der Sprecher der MLPD plädierte nach einer kurzen Würdigung des Wirkens Thälmanns in erster Linie für ein Verbot der AfD, woraufhin der Vertreter des REBELL darauf hinwies, dass antifaschistischer Widerstand sich nicht in der Auseinandersetzung mit der AfD und deren Wahlerfolgen erschöpfen dürfe, vielmehr müsse, um Faschismus und Krieg bekämpfen zu können, die Grundtendenz des Imperialismus in seiner Gesamtheit in den Blick genommen werden. Im Redebeitrag der RRR wurde - anlässlich des 70. Jahrestages des KPD-Verbots am 17. August 1956 - erläutert, in welchem Ausmaß die in der Illegalisierung der KPD - der Partei des ermordeten Thälmann - mündende Kommunistenverfolgung insbesondere in den Jahren 1951-56 dazu beitrug, die BRD (an der Seite des US-Imperialismus) als einen (im Vergleich auch zu den bürgerlichen Demokratien des Westens) besonders reaktionären Staat zu konsolidieren (Renazifizierung - bei gleichzeitiger "antitotalitärer" Symbolpolitik [SRP-Verbot], Remilitarisierung, Verfolgung jedweden Eintretens für ein freundschaftliches Verhältnis zur UdSSR und der DDR als "staatsgefährdende" Haltung, FDJ-Verbot, Versuch, die VVN zu illegalisieren ...). Der imperialistische deutsche Staat, seit dem Überfall auf Jugoslawien 1999 wieder angriffskriegsfähig, handele seit der "Zeitenwende" auch nach innen zusehends aggressiv, zurückgreifend auf das Instrumentarium des in den 1950er Jahren gegen die KPD, gleichwohl aktiv unterstützt auch durch eine 'staatstragende' Pseudo-Linke, die sich im Kampf gegen 'Extremisten' von niemandem übertreffen lasse. Programmatischer Kernbestand antifaschistischer Bündnispolitik (nicht zuletzt im Schulterschluss mit den Gewerkschaften) müsse die kompromisslose Verteidigung bürgerlich-demokratischer Freiheiten bleiben, die die deutsche Monopolbourgoisie - deren Interessen mit unseren prinzipiell unvereinbar sei - gern noch weiter ausgehöhlt, wenn nicht gänzlich beseitigt sähe.
