01/06/2024
Der abscheuliche und widerwärtige Angriff eines islamistisch motivierten Täters erschüttert uns zutiefst. Der feige Angriff mittels eines Messers auf einen islamkritischen Autor und im Anschluss auf einen Polizisten sind das Ergebnis aus den Fugen geratener, gesellschaftlicher Verwerfungen und der in Teilen gescheiterten Migration. Jedoch ist dieser Angriff in Mannheim kein Einzelfall. Die polizeiliche Kriminalstatistik 2023, die im April diesen Jahres veröffentlicht wurde, zeigt eindeutig, dass insbesondere die Straftaten, in dem Fall relevant die der Gewaltdelikte, unter Zuwanderern stark zugenommen haben (von 55.250 im Jahr 2022 auf 63.225 im Jahr 2023), wohingegen die der Deutschen nahezu stagniert sind. Daneben sind Menschen mit Migrationshintergrund, die in der Statistik als „Deutsche“ geführt werden, ebenfalls überproportional bei Straftaten vertreten. Der Angriff auf zwei ukrainische Basketballer in Oberhausen im Februar diesen Jahres oder auch ein Messerangriff auf Schüler in Duisburg-Marxloh Mitte März 2024 sind nur minimale Auszüge des Gesamtmaßes, das sich mittlerweile über die Jahre entwickeln konnte. Während Teile der Öffentlichkeit und insbesondere die politische Linke sich weiter einseitig auf den „Kampf gegen Rechts“ konzentriert, ist es an der Zeit, dass sich die übrigen Teile der Politik ihre Augen vermehrt auf Ausländerkriminalität und Islamismus richten. Das soll in keinster Weise Straftaten von Deutschen und insbesondere rechtsextreme Straftaten, die in Deutschland auch eine große Gefahr darstellen, relativieren, aber wir müssen das Bewusstsein schaffen, dass im herkömmlichen Alltag die größte Gefahr von gescheiterter Integration und oftmals in Verbindung dazu von Islamismus ausgeht. Wir brauchen keine Waffenverbotszonen, an die sich ohnehin keiner hält, sondern wirksame Maßnahmen, wie Verschärfung des Strafmaßes oder auch den Entzug der Deutschen Staatsbürgerschaft bei Besitz einer weiteren Staatsbürgerschaft bei schwerwiegenden Straftaten. Wer radikale Gesinnungen teilt, Recht und Gesetz bricht und seine eigenen Vorstellungen von Werten und Kultur über die des Grundgesetzes stellt, kann und darf in Deutschland nicht eingebürgert werden.