BSW - Hohnstein, Neustadt in Sachsen, Sebnitz, Stolpen und alle Ortsteile

16/05/2026

🗳️💬 Demokratie nur mit den richtigen Stimmen?

Auch ich, Michael Schmidt (Stadtrat in Neustadt in Sachsen), bin wie Frau Schubert von den Grünen, darüber nicht nur „bestürzt“, sondern ehrlich gesagt entsetzt.

Wenn Anträge zu einer Sache vorsorglich nicht mehr eingebracht werden, weil möglicherweise auch die „falschen“ Parteien zustimmen könnten, dann hat Politik ein ernsthaftes Problem.

Für viele Bürger wirkt das nicht mehr wie demokratischer Wettbewerb um die besten Lösungen, sondern wie parteitaktisches Machtdenken. Da wird nicht mehr gefragt: „Ist der Antrag sinnvoll?“ Sondern offenbar zuerst: „Wer könnte zustimmen?“

Genau dieses Verhalten beschädigt Vertrauen in Politik und Demokratie. Denn Demokratie bedeutet eigentlich, um Inhalte und Mehrheiten zu ringen – und nicht, Mehrheiten vorsorglich zu verhindern.

Besonders irritierend finde ich dabei, wenn einzelne Politiker oder Parteien für sich beanspruchen festzulegen, was noch „demokratisch“ ist und was nicht. Gerade Demokratie muss es aushalten, dass auch unbequeme Parteien Anträgen zustimmen können.

Wenn Politik nur noch danach handelt, wie etwas wirkt, statt was es bewirkt, darf man sich über Politikverdrossenheit nicht wundern.

Grüne:
https://pressreader.com/article/281702621348921

Die Linke:
https://linksfraktionsachsen.de/news-detail/das-bsw-ist-die-vorfeld-organisation-der-extremen-rechten-es-geht-um-das-demokratische-ganze/

SPD:
https://www.facebook.com/SPDFraktionSachsen/posts/pfbid0HhG5axydEA6nqqwrvGFd2kTtoVbX7RiiBWXP7DEfuGgfWQzm3bxs6f1YUizwk4Unl

Dres­den. Nach etwas mehr als zehn Stun­den Land­tags­sit­zung ertö­nen am spä­ten Mitt­wo­cha­bend Geraune und leise Pfiffe durch das Ple­num. „Also, ich habe hier eine Mehr­heit der Für-Stim­men gese­hen, ehr­lich gesagt“, hat...

09/05/2026

26/03/2026

Freitag in unserem Büro Rosengasse in Neustadt. Bürgersprechstunde mit Lutz Richter (MdL) und Thomas Schmidt (Kreisrat)
Danach Bericht aus dem Landtag. Alle sind herzlich eingeladen!

21/03/2026

+++ Friedenskundgebung am Ostermontag in Rathen +++

„Frieden ist keine Selbstverständlichkeit – er braucht Menschen, die sich dafür einsetzen und ihre Stimme erheben.“

Am Ostermontag findet in Rathen eine überparteiliche Kundgebung gegen Krieg und Rüstungswahnsinn statt. Engagierte Bürgerinnen und Bürger kommen zusammen, um gemeinsam ein Zeichen für Frieden, Diplomatie und soziale Verantwortung zu setzen.

Gerade in Zeiten zunehmender internationaler Spannungen wird deutlich: Frieden entsteht nicht von allein. Er braucht Menschen, die bereit sind, sich einzumischen, Fragen zu stellen und für eine Politik einzutreten, die auf Verständigung statt auf Eskalation setzt.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) unterstützt diese Initiative und beteiligt sich engagiert an der Veranstaltung. Gleichzeitig ist die Kundgebund ausdrücklich überparteilich – willkommen sind alle Menschen, denen Frieden, gesellschaftlicher Zusammenhalt und eine verantwortungsvolle Politik am Herzen liegen.

📍 Ort: Rathen (Bahnhofseite, Nähe Anlegestelle)
📅 Datum: Ostermontag
🕑 Zeit: 14:00 – 16:00 Uhr

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, vorbeizukommen, zuzuhören und gemeinsam ein friedliches Zeichen zu setzen. Auch Rednerinnen, Redner sowie Künstlerinnen und Künstler, die die Kundgebung mit Worten oder Musik unterstützen möchten, sind herzlich willkommen.

Lasst uns gemeinsam zeigen: Frieden geht uns alle an. 🕊️

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‎ ‎𝗠𝗲𝗵𝗿 𝗜𝗻𝗳𝗼𝘀 | 𝗞𝗼𝗻𝘁𝗮𝗸𝘁 𝘇𝘂 𝘂𝗻𝘀
‎ 👉🏽 bsw-vg-sachsen.de/soe/
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19/03/2026

Am Mittwoch und Donnerstag führte das BSW in Sebnitz und Neustadt Mahnwachen durch. Wir wenden uns damit gegen die weltweit um sich greifende Kriegsbesessenheit und zunehmende Tendenzen, Probleme auf internationaler Ebene nur noch mit Gewalt und Gegengewalt lösen zu wollen, ohne der diplomatischen Vernunft eine Chance zu geben. Im Moment erreichen uns die Auswirkungen der Kriege noch nur mittelbar. Beispielsweise in Form hoher Spritpreise. Wenn wir dem nicht Einhalt gebieten, werden aber auch bei uns bald wieder Bomben fallen und unsere Kinder werden in den Krieg ziehen. Dagegen wollen wir uns wehren.

17/03/2026

📢 Bürgerdialog in Neustadt

Am Freitag, dem 27.03.2026, stehen der BSW-Landtagsabgeordnete Lutz Richter sowie der Kreisrat und Vorsitzende der BSW-Fraktion im Kreistag SOE, Thomas Schmidt, den Bürgerinnen und Bürgern in Neustadt für Fragen und Gespräche zur Verfügung.

Im Mittelpunkt stehen aktuelle Themen aus Kreis- und Landespolitik mit direktem Bezug zu Neustadt, darunter:
🏫 der Bau einer Förderschule in Neustadt-West
🌱 der Ausbau erneuerbarer Energien und seine Umsetzung vor Ort
🚌 der öffentliche Nahverkehr
🕊️ sowie die Frage, wie sich Themen von Krieg und Frieden auf die Kommunalpolitik auswirken – und welchen Beitrag diese zur Friedenssicherung leisten kann

Kommen Sie vorbei, informieren Sie sich und bringen Sie Ihre Fragen und Anliegen ein. Wir freuen uns auf den Austausch!

01/03/2026

https://youtu.be/fx4aSFXuc9U?si=Uj7lGPciOoJE9oFc
Oft wird gesagt, das Friedensthema nutze sich mit der Zeit ab. Es wäre schön aber leider ist dem nicht so.
Am Aschermittwoch in Großweitschen sangen engagierte BSWler gegen "Kriegstüchtigkeit" an. Wenige Tage später gibt es nun einen neuen Angriffskrieg im Nahen Osten. Diese Normalität, zu der militärische Gewalt momentan wird, macht mir Angst.
Macht es wie diese Sänger und laßt nicht zu, daß Söhne und Töchter sterben sollen!
TS

# Gäste singen zu Reinhard Mey „Nein meine Söhne geb ich nicht.“ # Politischer Aschermittwoch 2026 des BSW in Sachsen🎉 ganze Playlist:https://www.youtube.co...

18/02/2026

Am 13.02. war neben anderen Mitglieder des BSW auch Kreisrat Thomas Schmidt aus Neustadt in Sachsen bei der traditionellen Menschenkette in Dresden dabei. Gemeinsam mit vielen anderen Menschen haben wir an die Zerstörung der Stadt im Februar 1945 erinnert und ein Zeichen für Frieden, Versöhnung und Menschlichkeit gesetzt.

Die Bombardierung Dresdens steht bis heute symbolisch für das Leid der Zivilbevölkerung in Kriegen – unabhängig von Schuldfragen, Ideologien oder Nationalitäten. Sie mahnt uns, dass Krieg immer vor allem Unschuldige trifft und niemals eine Lösung sein kann.
Erinnerungskultur bedeutet jedoch nicht nur zurückzublicken, sondern Verantwortung für Gegenwart und Zukunft zu übernehmen.

Nie wieder Krieg – nicht in Europa und nirgendwo auf der Welt. 🕊️🤝

15/02/2026

Immer informiert: Der neue Newsletter der BSW-Landtagsfraktion ist da!
Nicht zu oft, aber immer informativ: Der Newsletter der BSW-Landtagsfraktion (also nicht der Partei) erscheint alle 2 Monate. Darin teilt die Fraktion Neuigkeiten aus dem Landtag, aus Sachsen, Einblicke in ihre politische Arbeit vor Ort und wichtige Termine. Kurz, übersichtlich und auf den Punkt.

Für den Newsletter könnt ihr euch hier anmelden:
https://bsw-fraktion-sachsen.de/

Alle bisherigen Newsletter findet ihr hier als Download:
https://bsw-fraktion-sachsen.de/bsw-sachsen-newsletter/ #

Wer noch mehr Interesse an der Arbeit der Landtagsfraktion hat, kann sich hier durch das Archiv der Pressemitteilungen der Fraktion klicken:
https://bsw-fraktion-sachsen.de/kategorie/pressemitteilungen/

07/02/2026

🟦🤝 Neue Fraktion im Stadtrat Neustadt in Sachsen - „Fraktion der Mitte CDU-BSW“

Im Stadtrat von Neustadt in Sachsen haben sich Matthias Mews (CDU) und Michael Schmidt (BSW) zur neuen „Fraktion der Mitte CDU-BSW“ zusammengeschlossen. Ziel ist eine sachorientierte Kommunalpolitik für Neustadt und seine Ortsteile.
Trotz unterschiedlicher Ansichten auf Bundesebene werden beide vor Ort pragmatisch zusammenarbeiten – für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt. 💬🏛️

https://pressreader.com/article/281913074549553

Im Stadt­rat von Neu­stadt in Sach­sen hat sich eine neue Frak­tion gegrün­det. Matt­hias Mews von der CDU und Michael Schmidt vom Bünd­nis Sahra Wagen­knecht (BSW) haben sich zusam­men­ge­tan und bil­den die „Frak­tion der Mitte CDU-BSW“. Dem vor­aus...