23/05/2025
Unsere Stellungnahme von vorgestern wurde mehrfach geteilt und kommentiert - 💚lichen Dank dafür! Von manchen Kommentatoren wird uns nun aber unterstellt, wir würden "Fakes" verbreiten. Das sehen wir nicht so - deswegen möchten wir hier noch einmal klarstellen:
Die Tatsache, dass die in der Stellungnahme kritisierten Personen erst im Juni 2024 in den Rat gewählt wurden macht die Stellungnahme in keiner Weise weniger valide. Unsere Einlassung bezieht sich darauf, dass die Initiative zur Einführung einer Förderlotsin bzw. eines Förderlotsen klar und nachweislich von unserer Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ausging – inhaltlich und prozessual. Siehe dazu auch den ausführlichen Beitrag auf unserer Webseite.
Wie daraus ersichtlich haben wir das Thema bereits im Frühjahr 2024 in die politische Diskussion eingebracht, den Antrag im Mai 2024 gestellt und uns dann im März 2025 per schriftlicher Anfrage nach dem Umsetzungsstand erkundigt. Auf diese Anfrage im Verbandsgemeinderat hat Michael Daniel – inzwischen Mitglied – keine Stellung bezogen. Hier bestand die Möglichkeit unser Anliegen aktiv zu unterstützen.
Dass nun ausgerechnet dieses Thema im Mai 2025 öffentlichkeitswirksam von Michael Daniel und Yvonne Draudt-Awe im Rahmen des Wahlkampfs in der RHEINPFALZ aufgegriffen wurde, ohne die Herkunft oder unsere Vorarbeit zu erwähnen, halten wir für politisch unsauber und irreführend gegenüber den Bürgern.
Unser Ziel ist keine persönliche Abrechnung, sondern eine faire politische Auseinandersetzung. Es sollte im Wahlkampf – wie in der Ratsarbeit – selbstverständlich sein, dass man sich nicht mit der Arbeit anderer schmückt. Wer Glaubwürdigkeit einfordert, sollte auch selbst transparent und konsequent handeln.