AfD Kaiserslautern - Stadtratsfraktion

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Alternative für Deutschland Rhl.-Pfalz
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Quelle: Kostenloser Facebook-Fanpage - Disclaimer von www.JuraForum.de

21/05/2026

Dirk Bisanz (MdL) zur konstituierenden Sitzung des in am 18.5.26

Link: https://www.afd-kaiserslautern.de/2026/05/19/dirk-bisanz-mdl-zur-konstituierenden-sitzung-des-landtags-in-mainz-am-18-5-26/



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Liebe Freunde,

heute fand die konstituierende Sitzung des neugewählten rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz statt. Es ist mir eine Ehre, meinen Wahlkreis und die Bürger der Region als Abgeordneter in der 19. Wahlperiode vertreten zu dürfen. Ich blicke dieser Aufgabe mit großer Freude entgegen und werde sie mit viel Tatendrang und Elan ausfüllen.

Lustige Randnotiz: Ich bin mit meinen 67 Lenzen tatsächlich der älteste Abgeordnete des gesamten Landtags. Damit hätte mir eigentlich die traditionelle Aufgabe oblegen, als Alterspräsident die heutige Sitzung zu eröffnen – wenn nicht bereits 2021, zu Beginn der letzten Wahlperiode, die sogenannten “Parteien der Mitte“ mehrheitlich beschlossen hätten, dass dieses Privileg nicht mehr dem betagtesten, sondern dem dienstältesten Abgeordneten gebührt – wodurch die AfD von diesem Ehrendienst natürlich automatisch ausgeschlossen ist. Sei’s drum.

Auch in der heutigen Sitzung wurden wir als die demokratische Opposition von den Altparteien außen vor gehalten: Unser Antrag, aus Kostengründen künftig nur noch einen statt drei Landtagsvizepräsidenten zu wählen, wurde geschlossen abgelehnt. Und natürlich wurde auch unserem Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten, Ralf Schönborn, von CDU, SPD und Grünen einstimmig die Zustimmung versagt – mit der Folge, dass die AfD als stärkste Oppositionspartei erneut nicht im Landtagspräsidium vertreten ist. “Unsere Demokratie” eben…

Auch wenn in gefühlt jeder zweiten heutigen Rede (sowie in der Antrittsrede des neuen CDU-Ministerpräsidenten Gordon Schnieder) verhohlene Seitenhiebe und Breitseiten gegen die AfD enthalten waren, und auch wenn CDU, SPD und Grüne unsere Rechte als demokratische Opposition durch die Anhebung des Quorums für U-Ausschüsse von 20 auf 25 Prozent mit den Stimmen des abgewählten Landtags schon im Vorfeld beschnitten hat: Wir als AfD lassen uns nicht unterkriegen. Wir werden unbeirrt harrte und schonungslose Oppositionsarbeit leisten. Darauf könnt ihr euch verlassen.

Danke nochmals für Euer Vertrauen!

Euer
Dirk Bisanz MdL

28/04/2026

CDU, SPD & Grüne verhindern mit der Mehrheit des abgewählten Landtages Untersuchungsausschüsse der AfD - und nennen das "Verfassungsreform". Covid-Aufklärung wird so unmöglich. Jetzt die Demokratie retten: Petition unterschreiben & Grafiken teilen! https://dietotengraeber.de/

27/04/2026

Rekordumfragewert für unsere AfD, doppelt so stark wie die SPD, gleichzeitig wächst der Abstand zur Union rasant. Wann besinnt sich die CDU und verzichtet sowohl auf Merz als Kanzler als auch auf die SPD als Koalitionspartner? Deutschland hat keine Zeit mehr.

03/04/2026

Irgendwann wird klar: Nur reden reicht nicht mehr. Wer wirklich etwas verändern will, muss ins Handeln kommen. Das ist der entscheidende Moment, um anzupacken und die gewünschten Veränderungen umzusetzen.

03/04/2026

Immer noch werden Vorfälle wie an der Mall und in der Innenstadt von Kaiserslautern relativiert. Jede Messerattacke ist eine zu viel! Wir brauchen sichere Straßen jetzt. 💙🇩🇪

03/04/2026

Für alle Wählerinnen und Wähler in Rheinland-Pfalz und Kaiserslautern: Danke für Ihre Stimme! Ihre aktive Mitwirkung ist entscheidend. Besuchen Sie Infostände, verteilen Sie Flyer, werden Sie Mitglied. Nur gemeinsam gestalten wir eine Politik des gesunden Menschenverstandes. 💙🇩🇪

02/04/2026

Rückblickend bin ich besonders stolz auf das Team in Kaiserslautern. Wir haben seit der Bundestagswahl eine starke Basis für ein starkes Rheinland-Pfalz geschaffen und bei der Landtagswahl ein beachtliches Ergebnis erzielt.

Adresse

Willi-Brand-Platz 1
Kaiserslautern
67657

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