FDP-Stadtverband Idar-Oberstein

25/04/2024

Wir sind in den Kommunalwahlkampf gestartet! 🚀 Hand in Hand arbeiten wir Freie Demokraten mit unserer Wirtschafts- und Verkehrsministerin Daniela Schmitt für Fortschritt in unserer Region. Und da passiert bereits richtig viel!

🛤 Jahrzehnte haben wir über die Hunsrückspange diskutiert. Seit 2019 ist sie im Bau! Wir streiten dafür, dass das Mittelstück dieser Landesstraße nach Norden und Süden Anschluss erhält.

 
🏗 Wir bekennen uns zu neuen Flächen für Gewerbe und Industrie. Die Entwicklung des Ökompark Heide-Westrich bei Baumholder unterstützen wir. Das Land fördert die Planung und Entwicklung, damit neue Unternehmen bei uns investieren.

💻 Wir verbessern die digitale Infrastruktur. Bund und Land stellen dem Landkreis Birkenfeld knapp 90 Millionen Euro zur Verfügung, damit wir ans Glasfasernetz angeschlossen werden. Das ist ein zentraler Standortfaktor und macht uns zukunftsfähig.

🚀 Unsere nächsten Schritte: Unsere Verwaltung digitalisieren, stärker ins Straßennetz investieren und die Gründerszene stärken. Was sind eure Ideen in der Wirtschafts- und Verkehrspolitik vor Ort?

Foto von links: Richard Brunk (Vorsitzender des FDP-Stadtverband Idar-Oberstein), Sebastian Weber (Kreisvorsitzender), Daniela Schmitt, MdL (Stv. Landesvorsitzende und Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau), Maria Walther (Spitzenkandidatin für den Kreistag Birkenfeld) und Matthias Keidel (Vorsitzender der FDP-Fraktion im Kreistag Birkenfeld).

 
📸 Foto Hosser

10/12/2022

Die Kreisverwaltung hat ihren Haushaltsentwurf für 2023 vorgelegt. Sie schlägt vor, den Satz für Kreisumlage (also die Zahlungen, die Gemeinden, Verbandsgemeinden und Städte an den Landkreis leisten müssen) dank der guten Einnahmelage von 44,3% auf 41% zu senken. 📉 Das geht uns nicht weit genug! Wir Freie Demokraten plädieren dafür, die Umlage bei 39% festzusetzen und damit mehr Geld im kreisangehörigen Raum zu belassen. Dort braucht es jetzt Mittel für wichtige Investitionen.

Zudem haben wir weitere Änderungs- und Begleitanträge zu folgenden Themen eingereicht:

🧑‍⚕️ Ansiedlung neuer Arztpraxen fördern
💶 Heim- und Pflegekinder von der Kostenheranziehung entlasten
🏆 Preis zur Förderung sozialer Teilhabe älterer Menschen initiieren
🏳️‍🌈🏳️‍⚧️ Sexuelle Bildung im Landkreis stärken
🚕🚲 Bauprogramm für Straßen und Radwege grundlegend erneuern
🌳 Kommunalen Klimaschutz stärken (gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen KV Birkenfeld)

Die Rhein-Zeitung Nahe & Region berichtet zum Thema: https://www.rhein-zeitung.de/region/aus-den-lokalredaktionen/nahe-zeitung_artikel,-die-begehrlichkeiten-wachsen-am-montag-verabschiedet-der-kreistag-einen-haushalt-mit-dickem-plus-_arid,2481749.html ⬅️

18/07/2022

Wie jeden Montag geht heute unsere Vorstellungsrunde weiter!
Mehr dazu in den Kommentaren!

11/07/2022

Wie jeden Montag geht heute unsere Vorstellungsrunde weiter!

Mehr dazu in den Kommentaren!

20/06/2022

Heute beginnt unsere Vorstellungsrunde! Ab dieser Woche erhaltet ihr jeden Montag eine weitere Person des Vorstands und unserer Stadträte, die wir Euch vorstellen.

Mehr dazu in den Kommentaren!

14/06/2022

Na, gebt ihr bei der Wahl des Oberbürgermeisters in Idar-Oberstein eure Stimme ab? Wir auf jeden Fall! 🗳 Warum wir dazu auffordern und was wir vom neuen Stadtoberhaupt in der nächsten Wahlperiode erwarten, könnt ihr im ersten Kommentar unter dem Beitrag nachlesen. ⬇️

23/02/2022

Mit der Entsendung von Truppen in die ukrainischen Gebiete Luhansk und Donezk hat Russlands Präsident Wladimir Putin eindeutig eine rote Linie überschritten. Das ist eine eklatante Verletzung des Völkerrechts, der Souveränität und der territorialen Integrität der Ukraine sowie ein Verstoß gegen die Vereinbarungen von Minsk.

„Wir stehen unmissverständlich und solidarisch an der Seite der Ukraine und den Menschen dort, die nun mitten in Europa von dieser Auseinandersetzung konkret bedroht sind. Die Prinzipien des Völkerrechts, die Menschenrechte sowie die europäische Friedensordnung sind nicht verhandelbar. Der Westen muss nun geschlossen und mit aller Deutlichkeit signalisieren, dass dieser Bruch des Völkerrechts schwerwiegende Konsequenzen haben wird“, so der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai.

01/02/2022

In Gedenken an unsere Kollegin und unseren Kollegen, die in der Nacht zum Montag im Landkreis Kusel durch Schüsse tödlich verletzt wurden. Wir sind zutiefst geschockt und trauern mit der Familie und allen Angehörigen.

Unsere Pressemitteilung dazu unter https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117683/5134082

(redaktioneller Hinweis: die Fahndung wurde beendet, der Beitrag entsprechend angepasst)

17/01/2022

Die Rede unseres Stadtvorsitzenden zur Mahnwache auf dem Schleiferplatz findet ihr in den Kommentaren:

Idar-Oberstein. Offensichtlich ohne Zwischenfälle verlief die Kundgebung der AfD am Samstagnachmittag in Idar-Oberstein. Etwa 160 Unterstützer waren ...