Für uns gilt: Schleswig-Holstein und seine Bürger zuerst! Die BKP ist eine Alternative zu allen anderen Parteien, die die Begriffe Freiheit, Demokratie und Heimat haben zu leeren Worten verkommen lassen, die sämtliche konservativen, patriotischen und freiheitlichen Werte über Bord warfen nur um ihren Machterhalt zu sichern. Für uns gilt: Schleswig-Holstein und seine Bürger zuerst!! Für gelebte De
mokratie, Volksentscheide und Meinungsfreiheit. Die BKP erkennt die Richtigkeit der Feststellung unseres ehemaligen Bundespräsidenten von Weizsäcker, nach der die Parteien sich den Staat zur Beute gemacht hätten. Wir sehen die Aufgabe der Parteien innerhalb des Staates traditionell in der Beeinflussung der politischen Willensbildung des Volkes. Aufgrund dieser Verneinung, dass es sich bei einer Partei um einen Selbstzweck handelt, unterstützt die BKP Volksentscheide nach Schweizer Vorbild auf allen Ebenen und alle anderen Formen direkter Demokratie. Dadurch sollen die politischen Strukturen in Schleswig-Holstein stärker demokratisiert werden und die legislativen Entscheidungen eine höhere demokratische Legitimation erhalten. Diese uns eigentlich zustehenden Volksentscheide würden dafür sorgen, dass der Souverän des Staates, also das deutsche Volk, seine angestammte Rolle in unserer Republik einnehmen könnte, die ihm seit 1949 vonseiten der Parteien mehr oder weniger böswillig vorenthalten wird. Ferner tritt die BKP für den Erhalt der Zuständigkeiten unseres Bundeslandes ein.Die Entmündigung aus Brüssel ist die größte Bedrohung unseres Föderalismus. Wir stellen uns entschieden dagegen und verstehen uns als Garant des Föderalismus nach Art des Grundgesetzes. Im Sinne der Subsidiarität müssen die Zuständigkeiten aus Brüssel auf nurwenige Kernkompetenzen zurückgefahren werden. Zensur des Internets beenden und Zwangsgebühren in den Medien abschaffen. Die BKP lehnt staatliche oder vom Staat erzwungene Zensur strikt ab, wie zuletzt durch das NetzDG und das Gesetz zur Bekämpfung der sogenannten „Hasskriminalität“. Der Rundfunk/Fernsehbeitrag ist abzuschaffen!!
