UWG Höxter

09/05/2026

Neue Westfälische vom vergangenen Mittwoch, 6.7.2026. Diese Positon der UWG ist klar. CDU und BFH wollten in eine falsche Richtung, aber gut, dass man seine Meinung doch noch geändert hat. Solche Debatten brauchen wir in Zukunft nicht. Wir freuen uns, dass auch der Landrat mitmacht. Höxter wird damit mit allen Kommunen gleichgestellt. Jetzt können unsere Vereine auch gut damit leben. Die UWG freut sich auf die Saison der Zeltfeste und den Sommer mit unseren Vereinen und deren Mitgliedet.

Gestern ist im Rat das Thema "Vereine" intensiv behandelt worden. Die UWG hat das Wohl der Vereine und der Stadt Höxter im Blick. und beides ist bei Daniel Hartmann - Bürgermeister der Kreisstadt Höxter und der Verwaltung genauso. Er betont, dass er mit dem Landrat in Gesprächen ist. Nach zäher Debatte und Sitzungsunterbrechung hat die CDU ihren Antrag zurückgezogen. "Das war eine späte, aber gute Einsicht", so die UWG. "Die UWG ist optimistisch, dass der Landrat und der Daniel Hartmann - Bürgermeister der Kreisstadt Höxter dieses Thema im Sinne der Vereine lösen. Bescheide an die Vereine werden solange zurückgestellt bis eine Lösung gefunden ist. "Wir sind sicher, dass der Landrat in dieser Hinsicht zu seinen Schreiben an die Vereine steht. Da hat er offensichtlich die Übernahme bereits angekündigt, auch gegenüber Vereinen im Stadtgebiet. Er kann das gut Regeln - für alle 10 Kommunen des Kreises", so die UWG Höxter.

08/05/2026

Gestern ist im Rat das Thema "Vereine" intensiv behandelt worden. Die UWG hat das Wohl der Vereine und der Stadt Höxter im Blick. und beides ist bei Daniel Hartmann - Bürgermeister der Kreisstadt Höxter und der Verwaltung genauso. Er betont, dass er mit dem Landrat in Gesprächen ist. Nach zäher Debatte und Sitzungsunterbrechung hat die CDU ihren Antrag zurückgezogen. "Das war eine späte, aber gute Einsicht", so die UWG. "Die UWG ist optimistisch, dass der Landrat und der Daniel Hartmann - Bürgermeister der Kreisstadt Höxter dieses Thema im Sinne der Vereine lösen. Bescheide an die Vereine werden solange zurückgestellt bis eine Lösung gefunden ist. "Wir sind sicher, dass der Landrat in dieser Hinsicht zu seinen Schreiben an die Vereine steht. Da hat er offensichtlich die Übernahme bereits angekündigt, auch gegenüber Vereinen im Stadtgebiet. Er kann das gut Regeln - für alle 10 Kommunen des Kreises", so die UWG Höxter.

08/04/2026

Ein sehr interessanter Leserbrief. Gern anklicken, dann kann man die treffende Stellungnahme vollständig lesen. Die BFH macht uns Sorgen.

26/03/2026

RIchtig, was Daniel Hartmann - Bürgermeister der Kreisstadt Höxter hier sagt. Lohnenswerte Worte zur Debatte um das MVZ in Höxter.

20/03/2026

Pressemitteilung

„Bärendienst für die Bürger – Debatte zum MVZ bewusst verhindert“
"Gefährliches Halbwissen riskiert MVZ Entwicklung"

Höxter, [20.03.2026] – In der gestrigen Sitzung des Stadtrates der Stadt Höxter stand die zukünftige Standortfrage des Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) im Mittelpunkt. Die Stadtverwaltung sowie der Bürgermeister sprachen sich eindringlich dafür aus, den bisherigen Beschluss der Koalition aus CDU und BFH zu überdenken, das MVZ in verschiedenen Teilen des ehemaligen Postgebäude unterzubringen.
Hintergrund sind erhebliche Zweifel an der Eignung des Gebäudes. Die Geschäftsführerin des MVZ , Frau Gabriele Dostal, stellte klar: „Zusammenfassend stellt die Nutzung der zur Verfügung stehenden Flächen im ehemaligen Postgebäude keine wirtschaftliche und zukunftsfähige Lösung dar.“ Das Objekt biete keine tragfähige Grundlage für eine langfristig stabile und skalierbare Gesundheitsversorgung.

An den Plänen der CDU/BFH/FBI Koalition kam deutliche Kritik. Michael Schuster, Ratsherr der Unabhängigen Wählergemeinschaft (UWG), betonte: „Die Stadt Höxter ist gut beraten, der Expertise der Fachleute zu vertrauen. Dafür haben wir sie doch auch beauftragt und bestellt. Seit 2015 unterstützt die Dostal GmbH Gemeinden, Städte und Landkreise bei der Lösung des Ärzte- und Fachkräftemangels im Gesundheitswesen durch den Aufbau kommunaler Medizinischer Versorgungszentren. Woher will die neue Machtkoalition besser wissen, dass man doch ins Postgebäude geht? Hier wird auf Basis von gefährlichem Halbwissen entschieden. Die UWG will auf Basis aller Argumente für die Bürger die richtigen Entscheidungen treffen und keine vorschnellen Festlegungen für eine Flickenlösung“

Trotz diese sachlich begründeten Bedenken entschied die Mehrheit aus CDU und BFH, die Debatte über den Standort gar nicht erst zu führen. Mit 25 zu 23 Stimmen wurde gar ein entsprechender Antrag auf Verzicht der Diskussion angenommen und danach mit gleich Stimmenzahl der Verwaltungsantrag abgelehnt.

UWG-Fraktionsvorsitzender Matthias Grothe äußerte sich kritisch zu diesem Vorgehen: „Wenn Politiker nicht mehr zuhören, sondern nur Stimmen zählen, dann haben sie ihre Aufgabe im Rat falsch verstanden. Verantwortlich handelt, wer alle Argumente hört, prüft und sorgfältig abwägt. “
Auf Antrag von Matthias Grothe kam es sodann erstmals in dieser Ratsperiode zu einer namentlichen Abstimmung. „So hat die besorgte Bürgerschaft nun die Namen derer, die sich selbst über beauftragte Experten hinwegsetzen und die Debatte darüber, warum eine Standortfestlegung ohne Berücksichtigung ärztlicher Belange verfrüht ist, aber nicht führen wollen“, so Grothe weiter.
"Der demokratischen Kultur in Höxter ist gestern schon wieder geschadet worden."

Höxter, den 20.03.2026
Für die UWG-Fraktion
Matthias Grothe, Fraktionsvorsitzender

16/03/2026

Mit Daniel Hartmann - Bürgermeister der Kreisstadt Höxter – Ich gehöre jetzt zu seinen/ihren Top-Fans! 🎉

21/02/2026

Die UWG hat mit 3 Stimmen und einer Enthaltung ihr Unzufriedenheit mit einigen Inhalten im Haushalt 2026 zum Ausdruck gebracht. Grundsätzlich werden wir daran arbeiten, den Haushalt jetzt zu entwickeln. Das werden wir mit Engagement und Nachdruck tun. Liebe Bürgerinnen und Bürger, wie sehen Sie die aktuellen Entwicklungen? Wollen Sie den den Bahnhof verschönern, den Rettungsdienst an den Kreis abgeben, 'Daniel Hartmann - Bürgermeister der Kreisstadt Höxter

01/02/2026

Liebe Bürgerinnen und Bürger, aus aktuellem Anlass seien sie bitte doppelt vorsichtig. Aktuell rutscht der Schnee vom Dach und kann zu Schäden an Mensch, Tier und Auto führen.
Auch durch die Ratsbeschlüsse der Stadt Höxter droht für unsere Stadt einiges ins Rutschen zu kommen. Mit ernsten Gesichtern hat eine Mehrheit aus CDU, BFH und FBI unsere Zukunftsfähigkeit rund um den Bahnhof ins Rutschen gebracht. Gegen den Wunsch unserer engagierten Baudezernentin Julia Gogrewe und unseres Bürgermeisters wurden in letzten Minuten die langfristigen Pläne rund um den Bahnhof gestoppt. Nachdem man den Reisenden den geplanten Regenschutz-Unterstand am Postgebäude nicht gönnt, nimmt man mit dem Abschied vom Fahrradparkhaus Fahrschülerinnen, Pendlern, Touristen den notwendigen Unterstand, verhindert den Kiosk im Postgebäude sowie einen Fahrradshop mit Verleih. Trotz einer Landesförderung von 90 %, die nun entfällt. Zudem droht später Leerstand oder ein Flickenteppich. Man schadet dem Tourismus und Nahverkehr, ohne dass sich etwas für das MVZ verbessert. Eine stimmige Planung des Bauamtes wird nun in eine ziellose Debatte geführt. So lassen wir Touristen, Fahrschüler und Pendler im Regen stehen. Auch der UWG Antrag zum Fahrkartenverkauf konnte keine Umsetzung finden. Höxter enteist derzeit und CDU und BFH lassen eine gute Planung entgleisen.

01/02/2026

Auf Antrag der UWG hat sich der Rat der Stadt Höxter mit den Chancen des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz - KI - zur Unterstützung und Entlastung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung beschäftigt. IT-Leiter Stephan Rasche hat erstmals dem Rat am vergangenen Donnerstag einen umfassenden Bericht gegeben. Die UWG wird an diesem wichtigen THEMA nah dranbleiben und regelmäßig Nachfragen, wie es vorangeht. Positiv Denken auch in schweren Zeiten.

-OWL Daniel Hartmann - Bürgermeister der Kreisstadt Höxter

11/01/2026

Die Stadt Höxter zahlt an den Kreis Höxter eine stark erhöhte Jugendamtsumlage. Seit 2019 geht es da steil bergauf. Landrat Stickeln bestreitet, dass der Kreis dafür allein verantwortlich ist. Trotzdem sollten die Bürgerinne und Bürger der Stadt Höxter diese Zahlen kennen. Die UWG hat diese Zahlen deshalb zusammengefasst und mal eine graphische Darstellung versucht. Die Entwicklung der Lebenshaltungskosten in Deutschland vom 1.1.2015 bis 30.11.2025 lag bei 31,8 %, die Jugendamtsumlage stieg dagegen um rund 300 %. Das war fast zehnfache. Quelle: https://www.hoexter.de/verwaltung-politik/verwaltung/haushalt-der-stadt-hoexter/
Jungendamtsumlage Stadt Höxter an den Kreis Höxter 2026 15.899.655,00 €
2025 14.951.907,51 €
2024 13.095.479,00 €
2023 11.033.700,00 €
2022 10.305.200,00 €
2021 8.363.800,00 €
2020 6.600.000,00 €
2019 6.260.000,00 €
2018 6.260.000,00 €
2017 6.097.100,00 €
2016 5.641.700,00 €
2015 5.273.000,00 €

20/12/2025

Stellungnahme zur letzten Ratssitzung – Haushaltsberatungen 2025
Der Haushaltsentwurf 2025 zeigt deutlich, wie ernst die Lage für unsere Stadt Höxter ist: Sinkende Gewerbesteuereinnahmen reißen ein Loch von rund 25 Millionen Euro. Wegschauen ist keine Option. Deshalb hat die UWG die Resolution zur Gemeindefinanzierung mitgetragen – gerichtet an Bundes- und Landesregierung, unsere Abgeordneten, den Landrat und auf UWG-Wunsch auch an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe, von dem immer höhere Belastungen bei den Kommunen ankommen.
Allein die Kreisumlage steigt um rund 8 %, während Lebenshaltungs- und Personalkosten im öffentlichen Dienst nur um etwa 2–3 % zulegen. Deutschland muss sparen – so ehrlich müssen wir sein. Aus diesem Grund hat die UWG auch der Erhöhung der Grundsteuer A und B zugestimmt, wie sie im genehmigten Haushaltssicherungskonzept bereits beschlossen war. Dieser erste Schritt ist unvermeidlich. Alles andere ist aus unserer Sicht Augenwischerei und Populismus.
Die Alternative wäre ein von der Kommunalaufsicht vorgegebener Haushalt – und damit der Verlust kommunaler Selbstständigkeit. Dann drohen am Ende sogar noch höhere Steuern. Sparmaßnahmen sind daher grundsätzlich richtig. Umso unverständlicher ist es für uns, dass CDU und BFH ausgerechnet Menschen mit Behinderungen keine Entlastung bei der Hundesteuer für Assistenz- und Blindenführhunde gewähren wollten. Das macht uns wütend. UWG und Grüne lassen diese Menschen nicht im Regen stehen.
Gleiches gilt für Bus- und Bahnreisende: Die Ablehnung eines Wind- und Regenschutzes am Bahnhof halten wir für falsch. „Die UWG will die Fahrgäste nicht im Regen stehen lassen. Am Bahnhof muss eine schützende Alternative her – die beste Lösung wurde jedoch von CDU und BFH abgelehnt“, so Matthias Grothe.