BSW Stadt Gera

24/06/2026

23/06/2026

𝗣𝗳𝗹𝗲𝗴𝗲𝗴𝗿𝗮𝗱 1 𝗺𝘂𝘀𝘀 𝗲𝗿𝗵𝗮𝗹𝘁𝗲𝗻 𝗯𝗹𝗲𝗶𝗯𝗲𝗻!

Die Bundesregierung erwägt Einsparungen beim Pflegegrad 1. Wir halten das für den falschen Weg. Frühzeitige Unterstützung hilft Menschen dabei, möglichst lange selbstständig in ihrer vertrauten Umgebung zu leben und kann spätere, deutlich höhere Pflegekosten verhindern.

Dr. Stefan Wogawa, gesundheitspolitischer Sprecher der BSW-Fraktion: „Pflegegrad 1 ist weit mehr als eine finanzielle Leistung. Er ermöglicht frühzeitige Unterstützung im Alltag, bevor sich gesundheitliche Probleme verschärfen.“

Anke Wirsing, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der BSW-Fraktion: „Pflege braucht Zeit, Zuwendung und gute Arbeitsbedingungen. Nur so können Fachkräfte gehalten und die ambulante Versorgung langfristig gesichert werden.“

Wir setzen uns für den Erhalt des Pflegegrades 1, eine starke ambulante Versorgung und gute Arbeitsbedingungen in der Pflege ein.

23/06/2026

Da schließen wir uns gern mit an,

DANKESCHÖN AN ALLE MITARBEITER/INNEN IM ÖFFENTLICHEN DIENST

𝗗𝗮𝗻𝗸𝗲 𝗮𝗻 𝗱𝗲𝗻 ö𝗳𝗳𝗲𝗻𝘁𝗹𝗶𝗰𝗵𝗲𝗻 𝗗𝗶𝗲𝗻𝘀𝘁!

Zum heutigen Internationalen Tag des öffentlichen Dienstes sagen wir Danke an all jene, die jeden Tag dafür sorgen, dass unser Gemeinwesen funktioniert.

Ob bei Polizei und Feuerwehr, in Schulen, Gerichten, Verwaltungen, Krankenhäusern oder Kommunen – die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes halten Thüringen am Laufen.

Sven Küntzel, innenpolitischer Sprecher der BSW-Fraktion:
„Die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes sorgen jeden Tag dafür, dass unser Gemeinwesen funktioniert. Dafür verdienen sie Anerkennung, gute Arbeitsbedingungen, eine gerechte Bezahlung und ausreichend Personal.“

Herzlichen Dank für Euren Einsatz für die Menschen in Thüringen!

23/06/2026

Schützt euch und eure Lieben bei diesen hohen Temperaturen. Hier mal wieder etwas witziges unserer Fraktion des BSW Thüringen .

23/06/2026

45 𝗝𝗮𝗵𝗿𝗲 𝗔𝗿𝗯𝗲𝗶𝘁 𝗺ü𝘀𝘀𝗲𝗻 𝗿𝗲𝗶𝗰𝗵𝗲𝗻!

Wer sein Leben lang gearbeitet, Beiträge gezahlt und unser Land mit aufgebaut hat, verdient einen würdigen Ruhestand statt immer neuer Belastungen.

Die Vorschläge der Rentenkommission bedeuten für viele Menschen: länger arbeiten, weniger Sicherheit und mehr Druck im Alter. Gerade für Dachdecker, Pflegekräfte, Handwerker und viele andere Beschäftigte geht die Vorstellung einer Rente mit 70 an der Lebensrealität vorbei.

Sigrid Hupach, Fraktionsvorsitzende der Thüringer BSW-Fraktion sagt dazu:

„Wer 45 Jahre gearbeitet und in die Rentenkasse eingezahlt hat, muss abschlagsfrei in Rente gehen können. Das ist eine Frage der Fairness gegenüber Menschen, die ihr Leben lang hart gearbeitet haben.“

Wir sagen klar: Keine Rente mit 70. Keine Rentenkürzungen. Stattdessen braucht es eine starke gesetzliche Rente und einen wirksamen Schutz vor Altersarmut.

21/06/2026

Pressemitteilung des BSW der Stadt Gera

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) der Stadt Gera gratuliert Herrn Luis Schäfer herzlich zu seinem Wahlsieg bei der Wahl zum Ortsteilbürgermeister der Geraer Innenstadt. Wir wünschen ihm für die bevorstehenden Aufgaben viel Erfolg, eine glückliche Hand bei Entscheidungen und stets ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger.

Gleichzeitig betrachten wir die äußerst geringe Wahlbeteiligung von lediglich 11 Prozent mit großer Sorge. Auch wenn äußere Umstände wie das heiße Wetter oder parallele Veranstaltungen eine Rolle gespielt haben mögen, bleibt festzuhalten: Ein Wahlergebnis, das auf der Beteiligung von nur etwas mehr als jedem zehnten Wahlberechtigten basiert, wirft Fragen nach der politischen Teilhabe und dem Interesse an kommunalen Entscheidungsprozessen auf.

Die niedrige Beteiligung schmälert nicht die Rechtmäßigkeit des Wahlergebnisses, sie sollte jedoch allen politischen Akteuren ein Warnsignal sein. Demokratie lebt von der Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger. Wenn fast 90 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme nicht abgeben, müssen Politik, Verwaltung und gesellschaftliche Akteure gemeinsam darüber nachdenken, wie mehr Menschen für kommunale Themen erreicht und zur Mitgestaltung motiviert werden können.

Das BSW Gera sieht hierin einen klaren Auftrag: Politik muss wieder näher an den Alltag der Menschen rücken, konkrete Probleme lösen und nachvollziehbare Antworten auf die Herausforderungen vor Ort geben. Nur so kann verloren gegangenes Vertrauen zurückgewonnen und die Beteiligung an demokratischen Prozessen nachhaltig gestärkt werden.

Wir wünschen dem gewählten Ortsteilbürgermeister Luis Schäfer und dem Ortsteilrat eine erfolgreiche Amtszeit und hoffen auf eine konstruktive Zusammenarbeit zum Wohle der Geraer Innenstadt.

20/06/2026

𝗞𝗲𝗶𝗻𝗲 𝗻𝗲𝘂𝗲𝗻 𝗔𝗯𝗵ä𝗻𝗴𝗶𝗴𝗸𝗲𝗶𝘁𝗲𝗻 𝗳ü𝗿 𝘂𝗻𝘀𝗲𝗿𝗲 𝗕𝗮𝘂𝗲𝗿𝗻.

Das Europäische Parlament hat die Regeln für neue Gentechnik im Saatgut gelockert. Befürworter versprechen widerstandsfähigere Pflanzen und höhere Erträge. Die Thüringer BSW-Fraktion warnt jedoch vor den Folgen für die Landwirtschaft: Wenn patentiertes Saatgut künftig stärker von wenigen internationalen Konzernen kontrolliert wird, drohen neue Abhängigkeiten – insbesondere für kleine und mittlere, familiengeführte Betriebe, wie wir sie in Thüringen haben.

Zudem braucht es klare Kennzeichnungs- und Rückverfolgbarkeitsregeln. Verbraucher müssen auch künftig selbst entscheiden können, was auf ihren Tellern landet.

Dr. Frank Augsten, Sprecher für Umwelt, Landwirtschaft und Energie der Thüringer BSW-Fraktion, erklärt: „Landwirtschaft braucht Zukunftsperspektiven – aber keine neuen Abhängigkeiten. Wir brauchen unabhängige Bauern, freie Züchtung und echte Wahlfreiheit für Verbraucher. Wissenschaftlicher Fortschritt darf nicht dazu führen, dass immer weniger Konzerne immer mehr Kontrolle über das wichtigste Produktionsmittel der Landwirtschaft erhalten: das Saatgut.“

20/06/2026

Schönes witziges Filmchen. Wir tippen für heute Abend ein 5:2 für Deutschland.

BSW Thüringen Hoffmeister

16/06/2026

𝗥ü𝗰𝗸𝗲𝗻𝘄𝗶𝗻𝗱 𝗳ü𝗿 𝗱𝗲𝗻 𝗥𝗼𝗹𝗹𝘀𝘁𝘂𝗵𝗹𝗯𝗮𝘀𝗸𝗲𝘁𝗯𝗮𝗹𝗹 𝗶𝗻 𝗧𝗵ü𝗿𝗶𝗻𝗴𝗲𝗻

Rollstuhlbasketball auf höchstem Nachwuchsniveau in Thüringen: Bei den Deutschen Meisterschaften der Juniorinnen und Junioren in Elxleben erlebten die Zuschauer spannende Spiele, großen Teamgeist und gelebte Inklusion.
Für Thüringen war das Wochenende zugleich ein wichtiger Schritt für die Zukunft des Sports. Mit André Bienek hat der Freistaat seit dem 1. Juni erstmals einen hauptamtlichen Landestrainer für den Rollstuhlbasketball.
Matthias Herzog, Sprecher für Sport und Inklusion der Thüringer BSW-Fraktion: „Wer Nachwuchs fördern will, braucht gute Strukturen. Mit dem neuen Landestrainer stärken wir den Rollstuhlbasketball in Thüringen und schaffen bessere Bedingungen für die sportliche Entwicklung junger Talente.“