SPD-Fraktion Gera

09/05/2024

Besuch aus Nürnberg in Gera: Städtepartnerschaft neu entfacht – „Sie soll wachsen wie ein Baum“

Die Nürnberger SPD-Stadtratsfraktion besucht Gera vom 9. – 11. Mai. Die SPD-Fraktion im Stadtrat Gera begleitet diesen Besuch. Sie werden eine Stadtführung unternehmen, sich mit Oberbürgermeister Julian Vonarb treffen und eine Rundfahrt mit der Geraer Straßenbahn durchführen.
„Wenn uns die Nürnberger Stadtratsfraktion der SPD jetzt in schwieriger Zeit erneut besucht, wollen wir auch die gemeinsamen Partnerschaftsgeschichte betrachten und haben dazu den Oberbürgermeister Horst Jäger, der die Partnerschaft für Gera vereinbart hat, mit eingeladen“, erklärt Fraktionsmitglied Tilo Wetzel.

Als Statement für eine starke vergangene und zukünftige Städtepartnerschaft wird am Samstag 12.30 Uhr eine extra gepflanzte Winterkirsche am Nicolaiberg symbolisch übergeben. Beide Fraktionen beteiligen sich hälftig an den Kosten für Anschaffung, Pflanzung und Pflege des Baumes. Eine entsprechende Plakette wird zu einem späteren Zeitpunkt davon zeugen. „Die Städtepartnerschaften der Stadt Gera wurden in den letzten Jahren aus Kostengründen sehr reduziert. Wir möchten dazu beitragen, die Städtepartnerschaft nach Nürnberg wieder zu entfachen. Sie soll wachsen, wie ein Baum.“, erklärt Stadtratsmitglied Heiner Fritzsche

Zu einem parteiinternen Abend wird am 10.05.2024 ins Stadtmuseum eingeladen. „Am meisten freut uns“, so Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann, „dass die Genossen uns am Samstag beim Wahlkampf unterstützen“. Die SPD Gera wird am Samstag, den 11.05.2024 ab 10 Uhr an den Gera-Arcaden stehen. Ab 13 Uhr werden die Nürnberger Genossen vor Ort sein.

Tilo Wetzel erinnert sich, wie es zu der Freundschaft mit Nürnberg kam:
Nach der Grenzöffnung am 09.11.1989 kam die Überlegung in der neu gegründeten SDP (Sozialdemokratische Partei in der DDR) auf, zur Nürnberger SPD Kontakt aufzunehmen. Am Abend des 10. November sind Jens Richter und Tilo Wetzel nach Nürnberg aufgebrochen.
„Das Erscheinen von zwei Geraer Sozialdemokraten hat in der Fraktion zu Staunen, Ungläubigkeit und tiefer Verwunderung geführt. Nach langen Gesprächen mit den Nürnberger Genossen kam es zu weiteren Einzelgesprächen mit dem Nürnberger Bundestagsabgeordneten Egon Lutz und der späteren Bundesministerin Renate Schmidt. Abschließend stellten die Nürnberger Genossen eine entscheidende Frage: Wie können wir helfen?“ so Tilo Wetzel, heute Mitglied der SPD-Fraktion im Stadtrat Gera.
„Was heute kaum noch nachvollziehbar erscheint: zu dem damaligen Zeitpunkt gab es, zumindest im Osten, weder Kopierer noch Fax. Handys waren auch im Westen noch eine Seltenheit. Die Möglichkeiten in Gera die Öffentlichkeit zu informieren, waren stark eingeschränkt. Wir druckten Flugblätter mit Wachsmatritzengeräten. Selbst dafür fehlte oft das Spezialpapier.“ so Wetzel.

Die beiden Geraer fuhren mit reichlich Material, vielen guten Wünschen und der festen Vereinbarung der weiteren Zusammenarbeit nach Gera zurück.
In der folgenden Zeit gab es umfangreiche Kontakte und materielle Unterstützung aus Nürnberg. So verbrachte Renate Schmidt von Weihnachten 1989 bis ins neue Jahr 1990 in Gera, um sich ein eigenes Bild vom „Osten“ zu machen, erklärt Wetzel die spannende Zeit.
Egon Lutz hat die Geraer SPD, die Umbenennung von SDP in SPD und den Zusammenschluss der Sozialdemokratie Ost und West erfolgreich am 6. Januar 1990, im Volkskammerwahlkampf 1990 durchgehend persönlich begleitet.

Die Kontakte nach Nürnberg waren später weniger intensiv. Zum Glück trug der ehemalige Oberbürgermeister Norbert Vornehm erheblich dazu bei, diese Kontakte erneut zu aktivieren.
Die Partnerschaft der Städte Gera und Nürnberg wurde schon 1988 geschlossen.

15/04/2024

Nach Überzeugung der SPD-Fraktion blendet die Forderung nach einem durch die Stadtverwaltung betrieben Krematorium (Alternativanträge Linke, Bürgerschaft Für Gera, AfD) das Betriebsrisiko aus. Es sei mit hohen Entgelten zu rechnen, die trotzdem nicht kostendeckend sind und einen erheblichen jährlichen Zuschuss aus der Stadtkasse bedeuten würden (wie bisher auch), so SPD-Fraktionsvize Heiner Fritzsche. Die Gründe sieht er darin, dass die Stadtverwaltung keine Nebengeschäfte und Zusatzservice anbieten kann und insbesondere nicht selbst als Bestatter auftritt. Darüber hinaus ziehen es bereits jetzt Angehörige und Bestatter in vielen Fällen vor, Verstorbene außerorts kremieren zu lassen.
Für Gera wäre es ein Segen, würde ein privater Investor einen neuen Ofen finanzieren, in das städtische Gebäude einbauen, betreiben und das Betriebsrisiko tragen.

Der SPD-Fraktion erscheint es richtig, dass die Stadtverwaltung (wie angekündigt) ihre Vorlage dahingehend abändern will, dass verschiedene Varianten genauer untersucht werden und erst dann abschließend entschieden wird. Bei alledem sei zu beachten, dass Zeitdruck deshalb besteht, weil die Immissionsschutzbehörde bereits ein Anhörungsverfahren zur Stilllegung eingeleitet hat.

Die SPD-Fraktion wünscht sich eine sachbezogene Debatte und Entscheidung, die möglichst wenig vom Wahlkampf beeinträchtigt wird.

16/03/2024

Stellungnahme zur OTZ-Berichterstattung vom 14.3.24
Die SPD-Fraktion im Stadtrat Gera stellt klar:
"Die Existenz unserer Berufsfeuerwehr wurde und wird nicht in Frage gestellt", erklärt Fraktionsvorsitzende Monika Hofmann. "Nur die Größe der Berufsfeuerwehr wird hinterfragt."
Die Freiwilligen Feuerwehren werden seit Jahren zu oft demotiviert, weil sie zu wenig zum Einsatz kommen!

Korrekt ist, dass der Freistaat Thüringen die Pflicht zur Errichtung einer Berufsfeuerwehr von 100.000 Einwohnern auf 60.000 Einwohner heruntersetzen wird. Das betrifft Gera und Weimar. Auch ohne diese Änderung würde die Berufsfeuerwehr in Gera bestehen bleiben. Insofern gibt es hier keinen Widerspruch zwischen lokaler Ebene und Land, anders als im Artikel dargestellt.
"Die Darstellung des Amtsleiters Brand- und Katastrophenschutz, der davon ausgeht, die SPD-Fraktion würde die Berufsfeuerwehr abschaffen wollen, ist falsch", so Hofmann weiter. "Niemand, keine Partei und keine Freiwillige Feuerwehr hat die Berufsfeuerwehr infrage gestellt und die SPD-Fraktion wird dies auch in Zukunft nicht tun."
Richtig ist, dass die Größe der Berufsfeuerwehr, die Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieses Amtes, kritisiert wird. "Herr Schütz kann das durchaus unterscheiden, stellt es aber anders dar. Er macht dies aus unserer Sicht, um den Sachverhalt unsachgemäß zuzuspitzen und von der eigentlichen Sache abzulenken", ergänzt Hofmann. Als Beamter ist es nicht seine Aufgabe, Politik zu machen. Die SPD-Fraktion verwehrt sich entschieden gegen diese Darstellung!
Die SPD-Fraktion sieht seit Jahren eine systematische Demotivation der Freiwilligen Feuerwehren in Gera. Die Stadt hat den Ehrenamtlichen signalisiert, dass sie verstärkt auf verbeamtete Berufsfeuerwehrleute setzt.
Aus Sicht hauptamtlicher Verwaltungsmitarbeiter ist dies auch nachvollziehbar, da Berufsfeuerwehrleute leichter einzusetzen sind. Für den städtischen Haushalt ist der enorme Aufbau von Beamten aber eine teure Angelegenheit. Der Brandschutz in Gera funktionierte über viele Jahre auch sehr gut mit ehrenamtlichen Kräften.
Die Existenz einer Berufsfeuerwehr ist für Gera notwendig, jedoch nicht der extreme Personalaufbau, der in den letzten Jahren erfolgt ist.
Das wurde von Stadtratsmitglied Heiner Fritzsche zu Recht kritisiert!
Der Wehrführer der Freiwilligen Feuerwehr Mitte, Dirk Kortus, kann nicht für alle Freiwilligen Feuerwehren sprechen, lediglich für seine Wehr. In anderen Freiwilligen Feuerwehren gibt es andere Auffassungen zur Alarm- und Ausrückeordnung. Eine öffentliche Auseinandersetzung wurde unseres Wissens aber bisher vermieden, da alle Beteiligten auf die Zusammenarbeit angewiesen sind und Ehrenamtliche vom Wohlwollen der Stadtverwaltung abhängig sind. "Dabei könnte eine Nacht- und Wochenendabsenkung bei Einsätzen der Berufsfeuerwehr statt 24-Stundendienste hilfreich sein. Das würde die Einsatzmöglichkeiten der Freiwilligen Feuerwehren und damit die Motivation dort erhöhen und 30 bis 40 Beamte in der Berufsfeuerwehr weniger ermöglichen", ist sich Hofmann sicher.
Dirk Kortus behauptete außerdem, es habe außer Andreas Schubert nie ein Mitglied des Stadtrates mit ihm gesprochen. Diese Behauptung ist falsch. Unser Fraktionsmitglied Heiner Fritzsche war auf seine Einladung hin vor einiger Zeit bei ihm in der Freitagstraße. "Derartige Fehlinformationen machen die zukünftige Zusammenarbeit nicht leichter", zeigt sich Hofmann besorgt. "An uns wird es aber nicht liegen, dergleichen in Zukunft zu verhindern."

08/03/2024

FRAUENTAG ZUM FEIERTAG

Der Internationale Frauentag ist aus der Arbeiter:innenbewegung heraus entstanden und sollte auf die vorherrschende Diskriminierung aufgrund des Geschlechts aufmerksam machen, u. a. thematisierte der erste Internationale Frauentag 1911 die Forderung nach dem Frauenwahlrecht.

Die Einführung des 8. März als festen gesetzlichen Feiertag in Thüringen soll auf die weiterhin vorherrschende Diskriminierung hinweisen und verdeutlichen, dass die umfassende Gleichstellung der Geschlechter noch nicht erreicht ist.

-aus dem Regierungsprogramm der SPD Thüringen zur Landtagswahl 2024

WIR WÜNSCHEN ALLEN FRAUEN EINEN WUNDERVOLLEN UND STARKEN FEIERTAG❣️

SPD Frauen Thüringen
SPD Thüringen
sozisgera
jusosgera
SPD

05/03/2024

Wer mag kann als Gast im Rathaus oder als Zuschauer im Livestream teilnehmen.

07/02/2024

Der Änderungsantrag der Fraktion ist unter:

https://drive.google.com/file/d/1d78O4goFHFHTQzQvBpwGxLOOli86iAxf/view?usp=drive_link

nachzulesen.

05/02/2024

Zum Organisations- und Personalentwicklungskonzept (OPEK)

Laut Haushaltsbeschluss vom 25.01.2023 wurde in Punkt 12 wie folgt beschlossen:

12. Der Stadtrat beauftragt die Verwaltung, Organisationsuntersuchungen in allen Bereichen der
Verwaltung einzuleiten. Deren Ergebnisse sollen in das Organisations- und Personalentwicklungskonzept einfließen. Ein Zwischenbericht zum Sachstand erfolgt im Rahmen der Haushaltsdebatte 2024. Ein erster Konzeptentwurf wird dem Stadtrat bis zum 31. März 2024 vorgelegt.

Folgender Zwischenbericht wurde mit Schreiben vom 29.12.23 zur Verfügung gestellt:

https://drive.google.com/file/d/1Iqb6GkDnH09HVQ1cMpUESNQpMye7tggs/view?usp=drive_link

30/12/2023

Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien einen guten Rutsch und ein gesundes neues Jahr 2024!

29/12/2023

Für alle, die im neuen Jahr in Gera ohne Hausarzt sind. Weitere Informationen über die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen!

NUR mit Terminvereinbarung!

24/12/2023

09/11/2023

Auch nach 85 Jahren ist die Trauer um die Opfer der Reichsprogromnacht 1938 und jener, die noch folgen sollten, ungebrochen ebenso wie die Mahnung und der Wille zu einem klaren "Nie wieder!"