Anuk Ens Mitglied Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit Nordrhein-Westfalen

13/11/2025

Bei der Bundestagswahl knapp gescheitert, fordert das Bündnis Sahra Wagenknecht aufgrund vermuteter Unstimmigkeiten eine Neuauszählung.

08/11/2025

Es ist einfach unverschämt: Vor über sechs Monaten hat das BSW Wahleinspruch beim Bundestag eingereicht und eine Neuauszählung gefordert. Der zuständige Wahlprüfungsausschuss zögert eine Entscheidung über unseren Einspruch seitdem hinaus, obwohl die Sachlage längst klar ist: Das Ergebnis war historisch knapp, es gab belegbar systematische Zählfehler zulasten des BSW, und selbst bei viel weniger knappen Ergebnissen wie zuletzt bei der OB-Wahl in Mülheim wurde neu ausgezählt.

Dieses Vorgehen ist inakzeptabel und lässt große Zweifel darüber aufkommen, ob der Wahlprüfungsausschuss seine Verpflichtungen ernst nimmt. Schließlich hat das Bundesverfassungsgericht dem Bundestag aufgetragen, über den BSW-Wahleinspruch „binnen angemessener Frist zu entscheiden“. Die Argumente liegen seit Monaten auf dem Tisch und der Ausschuss prüft immer noch. Sieht so eine angemessene Frist aus?! Wir fordern Bundestagspräsidentin Julia Klöckner auf: Handeln Sie endlich und sorgen Sie dafür, dass der Bundestag den Weg für eine Neuauszählung freimacht!

Sollte der Wahlprüfungsausschuss das Verfahren weiter hinauszögern und damit endgültig gegen die Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts verstoßen, werden wir erneut nach Karlsruhe ziehen. Es kann nicht sein, dass die Bürger seit über einem halben Jahr mit einem Bundeskanzler leben müssen, der womöglich gar keine demokratische Legitimation besitzt, und ein Bundestag Gesetze verabschiedet, der sehr wahrscheinlich nicht verfassungsgemäß zusammengesetzt ist. Das Verschleppen einer Neuauszählung der Bundestagswahl ist blamabel für die Parteien der selbsternannten „demokratischen Mitte“. Wer nicht nachzählen will, ist kein Demokrat!

26/10/2025

Der Präsident des Reservistenverbands, Patrick Sensburg, spricht offen von bis zu 1000 Toten oder Verwundeten pro Tag im Kriegsfall – und fordert trotzdem die Wiedereinführung der Wehrpflicht.
Das ist der blanke Irrsinn.

Statt über Diplomatie zu sprechen, wird über Ersatzquoten für Gefallene diskutiert. Statt jungen Menschen Perspektiven zu geben, will man sie wieder in Uniform stecken.
Wer so denkt, bereitet keinen Frieden vor, sondern neue Gräber.

Und wie immer sind es nicht die Kinder der Politiker oder Generäle, die in diesen Kriegen sterben sollen – sondern die derer, die dieses Land mit ihrer Arbeit am Laufen halten.

24/09/2025

📢Knapp ein Jahr nachdem unser Landesverband gegründet wurde, haben wir nun den letzten Kreisverband im Rheinisch-Bergischen Kreis gegründet.
🚀In etwas mehr als 6 Wochen, haben wir parallel zum Wahlkampf 34 Kreisverbände gegründet!

👉🏼Unser BSW NRW Landesvorsitzender Amid Rabieh, erklärt:
„Das BSW wächst und ist bereits ein Jahr nach Gründung des Landesverbandes flächendeckend in NRW mit Kreisverbänden vertreten. Wir werden bis Ende dieses Jahres Tausende Mitglieder aufnehmen und haben jetzt in allen Regionen lokale Ansprechpartner und Strukturen. Damit ist der Aufbau des BSW im bevölkerungsreichsten Bundesland komplettiert. Zusammen mit unseren über 60 kommunalen Vertretern, werden wir uns verstärkt in die Politik vor Ort einmischen. Wir verbinden das mit der herzlichen Einladung, sich beim BSW für einen politischen Neustart einzubringen, um gemeinsam eine seriöse Alternative zur herrschenden Politik zu etablieren, denn unser Land verdient mehr.“

🎉Wir freuen uns in jeder kreisfreien Stadt und in jedem Kreis offiziell vertreten zu sein.
✍🏼Schreibt uns in die Kommentare, wenn ihr Kontakt zu euerem Kreisverband aufnehmen wollt.

18/09/2025

🗞 Interview mit Amid Rabieh:
„Der erste Schritt für eine Verankerung ist gemacht.“

Das BSW ist zum ersten Mal bei den Kommunalwahlen in NRW angetreten und hat 57 Mandate geholt, teils mit starken Ergebnissen in ländlichen Gemeinden wie Lindlar (5,8 %). 💪

Amid Rabieh, Landesvorsitzender des BSW NRW, erklärt im Interview, warum Verbotsdebatten die AfD stärken, weshalb das BSW trotzdem zufrieden ist und wie wir jetzt unsere Strukturen in NRW weiter ausbauen.

👉 Lies das ganze Gespräch auf der Seite der jungen Welt:
Link dazu in den Kommentaren

17/09/2025

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Freiburg Im Breisgau

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