AfD-Fraktion Eisenhüttenstadt

11/03/2026

Stellungnahme der Stadt zur hausärztlichen Gesundheitsversorgung: Probleme mit der Versorgung gäbe es nur vereinzelt - bei einem Versorgungsgrad von 85% laut Krankenkassen. Bisher der beste Lacher heute 🤣

23/02/2026

Das ist hier in Eisenhüttenstadt auch nicht anders - ob Lunik, Tiergehege, Sportstätten oder Trockendock, wird sich das alles auf Dauer erhalten lassen, wenn wir auf dieser untersten kommunalen Ebene den Mangel nur verwalten können?

Die brandenburgischen Städte und Gemeinden stehen finanziell unter massivem Druck. Eine aktuelle Schnellabfrage des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg prognostiziert bis 2028 einen Rückgang der kommunalen Liquidität um rund 1,08 Milliarden Euro. Bereits im kommenden Jahr rechnen 91 Kommunen mit einem negativen Kassenbestand von insgesamt über 332 Millionen Euro. Als Ursachen nennt der Verband stark steigende Personal- und Sozialausgaben, höhere Energie- und Sachkosten sowie zusätzliche, nicht ausreichend finanzierte Aufgaben.

Der Hilferuf der Kommunen ist absolut ernst zu nehmen, aber wir müssen auch klar sagen: Diese Krise ist nicht über Nacht entstanden, sondern das Ergebnis jahrelanger Fehlentscheidungen der Altparteien – im Bund wie im Land. Gleichzeitig wurde die AfD ausgegrenzt, obwohl wir seit Jahren vor genau dieser Entwicklung warnen.

Jetzt braucht es einen echten Kurswechsel: Staatsaufgaben und Staatsausgaben gehören konsequent auf den Prüfstand. Solide Finanzen und starke Kommunen gibt es nur mit uns.

Werden Sie aktiv:
https://mitmachen.afd.de
https://afd-brandenburg.de/spenden/

23/02/2026

Überraschungsbesuch bei der Tafel Eisenhüttenstadt 🥰. Normalerweise melden wir uns Wochen im Voraus an, denn die Zeitpläne der Geschäftsführerin dieser wichtigen Einrichtung sind eng getaktet - besonders jetzt, wo sie in nur wenigen Wochen in den Ruhestand geht und noch einiges vorbereitet werden muss. Aber genau das war der Grund unseres Besuchs: Wir wollten ihr von Herzen 💙 danken für ihr Engagement für die Bürger dieser Stadt, und ihr alles Gute für den weiteren Lebensweg wünschen 🍀🏖😃.

Die Verbindung zur Tafel werden wir natürlich weiter halten und uns dafür einsetzen, dass der Weiterbetrieb gewährleistet wird 💪

17/02/2026

Der Antrag auf Schließung des Tiergeheges ist abgeschmettert 🙏🍀😃

17/02/2026

Voller Saal zur Sondersitzung der Statverordnetenversammlung, es kommt keiner mehr rein - man sieht, wie das Thema Tiergehege die Eisenhüttenstädter bewegt 🙏. Wir sind gespannt auf das Beschlussergebnis und hoffen, dass es den Bedürfnissen der Stadt und seiner Bewohner gerecht wird!

08/02/2026

13/01/2026

Gute Frage, die nächste Kommunalwahl ist näher als man denkt 😃. Am besten jetzt schon mitmachen und anpacken 💪💙

++ Deutschland aus dem Dreck ziehen? Pack mit an! ++

In Deutschland finden politische Umwälzungen größten Ausmaßes statt. Der Bedeutungs- und Zustimmungsverlust der Etablierten und der weiterhin rasante Aufstieg der AfD erzeugen Dynamiken, die niemand voraussehen konnte. Zum ersten Mal in Jahrzehnten ist eine echte patriotische Wende zum Greifen nah!

Um diesen Wandel Wirklichkeit werden zu lassen und unserer Bewegung für Deutschland die notwendige Schlagkraft zu verleihen, brauchen wir DICH!

Ohne Deine Unterstützung im Wahlkampf, in kommunalen Parlamenten und Parteigremien geht nichts. Deine Talente, Dein Engagement und Dein Mut sind gefragt.

Was sicher ist: Eines Tages wirst Du auf die Frage, wo Du warst, als es um alles ging, selbstbewusst antworten können: Ich war da. Ich war für Deutschland!

👉 Jetzt eintragen: www.afd-kommunalpolitik.de/kommunalwahl-niedersachsen

30/12/2025

Auch in Eisenhüttenstadt hatte die CDU-Fraktion die Chance dazu - ist aber mal wieder vor ihrer eigenen Courage eingeknickt. Eine Grundsatz-Entscheidung einfordern, dann aber für das pseudodemokratische Kreislaufschmiergeld-Projekt stimmen, so eierlos kennt man die CDU!

17/12/2025

Merkwürdiges Demokratieverständnis der SVV-Vorsitzenden?

Bislang ist uns die SVV-Vorsitzende nicht durch einen autoritären Führungsstil aufgefallen – im Gegenteil: Bei der Konstituierung der SVV wurde sie von unserer Fraktion ausdrücklich für dieses Amt vorgeschlagen, gerade weil sie auf uns verbindend, ausgleichend und objektiv wirkte.

In jüngerer Zeit hat sich ihr Auftreten jedoch deutlich verändert. Bereits beim Volkstrauertag nutzte sie ihr Rederecht, um fragwürdige Formulierungen des Bundespräsidenten zu wiederholen und eine angebliche Feindgruppe zu konstruieren, die real nicht existiert. Dass sie damit zur moralischen Legitimation von Ausgrenzung und letztlich auch von Gewalt gegen Andersdenkende beiträgt – und zugleich den eigentlichen Sinn des Volkstrauertages verfehlt –, scheint ihr trotz langjähriger politischer Erfahrung leider nicht bewusst zu sein.

In der heutigen Aussprache zum Projekt „Demokratie leben“ folgte dann der nächste Eklat: Nachdem die SVV – wie vom Rechnungsprüfungsamt festgestellt – rechtswidrig zunächst nicht in die Grundsatzentscheidung zur Beantragung der Bundesmittel einbezogen worden war, durfte sie nun endlich darüber entscheiden. Statt dieses Vorgehen kritisch zu begleiten oder zumindest dem Kurs ihrer eigenen (!) Fraktion zu folgen, auf deren Betreiben hin die SVV überhaupt erst beteiligt wurde, monierte die Vorsitzende ausgerechnet, dass Abgeordnete die Notwendigkeit des Projekts grundsätzlich diskutieren wollten.

Wir sagen klar: Das ist kein Demokratieverständnis. Demokratie bedeutet Debatte, Abwägung und offene Diskussion – gerade dann, wenn sie notwendig und legitim ist. Anträge lediglich abzunicken und kritische Aussprache zu missbilligen, widerspricht demokratischen Grundprinzipien. Ein solches Verhalten wirft berechtigte Fragen zum Demokratieverständnis der Vorsitzenden auf.

17/12/2025

Die personelle Aufstockung unserer Feuerwehr wurde beschlossen – auch mit Zustimmung der AfD.
Eine starke Feuerwehr ist unverzichtbar für die Sicherheit unserer Bürger. Die geplante Verbeamtung der Feuerwehrmänner wurde jedoch knapp abgelehnt. Dafür danken wir den aufrechten Abgeordneten, die verantwortungsvoll gehandelt und der Stadt unnötige dauerhafte Mehrausgaben erspart haben.
Sicherheit stärken – aber mit Augenmaß und Respekt vor dem Steuerzahler.

17/12/2025

Die SVV Eisenhüttenstadt hat heute die Teilnahme am Bundesprojekt „Demokratie leben“ beschlossen – bei fünf Gegenstimmen der AfD.

Wir sagen klar: Demokratie braucht keine staatlich geförderten Umerziehungsprogramme erst recht keine Subventionierung von Linksextremismus.
Steuergeld sollte in Sicherheit, Bildung und Infrastruktur fließen – nicht in ideologisch einseitige Projekte. Nur die AfD steht für echte Meinungsvielfalt und demokratische Mitbestimmung!

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