Linksfraktion Darmstadt

27/06/2024

Liebe Freund*innen,
liebe Genoss*innen,

mit dem heutigen Tag werden wir die Accounts des Kreisverbandes und der Fraktion zusammenlegen. Dies bedeutet, dass dies der letzte Post auf diesem Account ist. Künftig findet ihr die Inhalte der Linksfraktion der Darmstädter Stadtverordnetenversammlung Darmstadt auf dem jeweiligen Account des Kreisverbandes auf Facebook und Instagram.
Mit diesem Schritt wollen wir einen konstanten Informationsfluss an alle Interessierten gewährleisten und vermeiden, dass dem einen oder der anderen von euch eine Information zu Veranstaltungen oder aktuellen inhaltlichen Schwerpunkten untergeht.
Wir werden die Inhalte mittels Logo als zum Kreisverband oder auch zur Stadtverordnetenfraktion zugehörig kennzeichnen. Häufig sind unsere Inhalte aber so klar gar nicht zu trennen, da sie auf politische Entscheidungen von Bundes- oder Landesregierung zurückgehen aber sehr konkrete Auswirkungen hier vor Ort in Darmstadt haben.

Wir laden euch daher herzlich ein, uns auf den Accounts des Kreisverbands zu folgen:
Facebook: .darmstadt
Instagram: .darmstadt

Für Fragen und Anregungen stehen wir euch dort dann auch gerne zur Verfügung.

Eure Linksfraktion

18/06/2024

Es gibt seit einigen Tagen die Petition "Schluss mit der Ökogas Lüge – Kompensation für die Verbraucher*innen von Entega jetzt!". Hintergrund sind die Enthüllungen von correctiv, dass die Kompensationsprojekte, die das Erdgas der entega zum "Ökogas" machen, nur geringe bis keine Wirkungen haben.

Die Darmstädter Linksfraktion bringt übermorgen einen Antrag mit genau dem gleichen Ziel in die Stadtverordnetenversammlung ein:
https://www.linksfraktion-darmstadt.de/parlament/antraege/einzelansicht-antrag/antrag-oekogas/

Darin fordern wir:

1. die laut Recherche fragwürdigen und irreführenden Beschreibungen zu den Klimaschutz-Projekten aus der Werbung für Ökogas insbesondere von der Website zu entfernen, und die höchst zweifelhaften Zahlenangaben zur Bindung von CO2 durch diese Projekte dort nicht mehr zu verwenden.

2. bis zum von der entega angekündigten Abschluss der Überprüfung des Konzepts für die CO2-Kompensation und einer darauf folgenden glaubwürdigen Neuaufstellung des Produkts das gelieferte Erdgas nicht mehr als Ökogas zu bezeichnen.

3. den Endkunden-Preis für Erdgas um den Bestandteil zu senken, der für den Einkauf wirkungsloser CO2-Gutschriften verwendet wird, und für ihre Kundinnen und Kunden den Preis auch rückwirkend ab 1.1.2024 entsprechend zu reduzieren und zu erstatten.

https://www.change.org/p/schluss-mit-der-ökogas-lüge-kompensation-für-die-verbraucher-innen-von-entega-jetzt/

Schluss mit der Ökogas Lüge – Kompensation für die Verbraucher*innen von Entega jetzt!

16/06/2024

ist eine dreckige Lüge

Die Entega verkauft seit vielen Jahren an ihre Kund*innen sogenanntes Ökogas. Sie verspricht ihren Kund*innen damit einen klimaneutralen Konsum von Erdgas und damit ein gutes Gewissen bei der weiteren Nutzung von Erdgas. Dieses gute Gewissen für sich und ihre Kund*innen erkauft sich die Entega, wie viele andere Energieversorger auch, mit dem Kauf von Zertifikaten. Zertifikate, die CO₂-Emissionen ausgleichen sollen. Diese Zertifikate entstehen durch die Bewertung von verschiedenen Projekten als klimafreundlich und CO₂-reduzierend.

Wir sagen, diese Zertifikate sind eine dreckige Lüge, weil

- Bei Dreivierteln der Ausgleichsprojekte konnte keine positive Klimawirkung festgestellt werden
- Viele der Ausgleichsprojekte wurden aus rein wirtschaftlichen Interessen umgesetzt. Die Investitionen aus dem Zertifikathandel haben keinen besonderen Beitrag geleistet.
- Auch „Ökogas“ ist Erdgas. Durch die angeblich klimafreundlichen Ausgleichsprojekte wird über diesen Fakt hinweggetäuscht.
- Durch die Verschleierung der eigentlichen Emissionen werden Investitionen in klimaschädliches Erdgas verstetigt
- Ausgleichprojekte sind ein Ausdruck postkolonialer Kontinuitäten, da die lokalen Bevölkerung keine Mitbestimmungsrechte erhält, aber ihr regelmäßig der Zugang zu ihrem Land verwehrt wird.

Bei der Entega wurden 6 der 7 genutzten Projekte als wirkungslos bewertet. Damit hat die Entega 1,5 Mio. Tonnen CO₂ NICHT eingespart und damit zum Fortschreiten der Klimakrise beigetragen.

Wir fordern daher:
1. Transparente Darstellung der tatsächlichen Emissionen des als „Ökogas“ vermarkteten Erdgases
2. Sofortiger Stopp des Verkaufs von „Ökogas“
3. Der Preis für die entega-Kunden muss um die Kosten für die wirkungslosen CO₂-Ausgleichsmaßnahmen gesenkt werden.
4. Das Ende der Verwendung von Ökogas in den Klimabilanzen der Stadt Darmstadt

Diesen Forderungen verleihen wir gemeinsam mit der interventionistischen Linken, Die Linke Darmstadt, Attac Darmstadt und Attacikka Darmstadt Ausdruck. Kommt also vorbei und stellt euch mit uns dem Greenwashing und der Lüge vom „sauberen“ Erdgas entgegen.

Wann: 20. Juni 2024 um 15:00 Uhr
Wo: Justus-Liebig-Haus, Darmstadt

02/04/2024

Wir suchen Unterstützung!
🔎Referent*in für Medienarbeit und Organisation

Wir, die Darmstädter Stadtverordneten der Linken, suchen zur Unterstützung unserer publizistischen und ggf. organisatorischen Arbeit ein*e

Referent*in für Medienarbeit und Organisation

Deine Aufgaben sind insbesondere:
Bespielung der Social-Media-Kanäle (Instagram, Facebook) durch die Erstellung von Sharepics und Texten
Pflege des Internetauftritts
Weiterentwicklung des Kommunikationskonzepts
Koordination und redaktionelle Mitarbeit bei der Erstellung der Fraktionszeitung

Voraussetzungen:
Gespür für aussagekräftige und ästhetisch ansprechende politische Kommunikation in Bild und Text
Kenntnisse und Erfahrungen bei der Benutzung von Grafik- und Layoutprogrammen, verbunden mit der Bereitschaft zur tieferen Einarbeitung
Und Kenntnisse der Fotografie und der Produktion von kurzen Internetvideos

Als ehrenamtliche Stadtverordnete arbeiten wir nicht zu den üblichen Geschäftszeiten, sind selten im Büro anzutreffen und daher auch auf deine zeitliche Flexibilität sowie deine Fähigkeit zum selbstständigen Arbeiten angewiesen.

Die Vergütung erfolgt nach dem TVöD für kommunale Beschäftigte in der Gehaltsgruppe 9b.

Der Umfang der Stelle beträgt 12 Stunden/Woche. Es ist möglich, einen Teil der Arbeitszeitreduktion in Form von erhöhtem Jahresurlaub in Ferienzeiten umzusetzen.

Du hast die Möglichkeit große Teile deiner Arbeitszeit aus dem Homeoffice zu erledigen.

Schreibt uns gerne ein DM oder eine Mail an [email protected]

Weitere Infos findet ihr auch auf unserer Homepage: linksfraktion-darmstadt.de

20/03/2024

Heute wurde auf dem Friedensplatz in Darmstadt Newroz gefeiert. Der kurdische Verein hatte die Feier organisiert, mehrere Hundert Menschen sind gekommen. Ich durfte als Vertreter der Linken einen Redebeitrag halten, bevor man zum Fackelzug durch die Innenstadt aufbrach.

Newroz ist traditionell das Fest des Frühlingsbeginns und des Beginns des neuen Jahres. Aber Newroz steht auch für den Widerstand gegen die Unterdrückung der Demokratie, der Freiheit und auch der Frauen durch autoritäre Regierungen und patriarchale Gesellschaften. Deshalb gehört jedes Jahr auch ein politischer Teil zum Programm.

"Die Linke ist solidarisch mit der kurdischen Bewegung, die für eine demokratische Alternative zum Kapitalismus kämpft. In der syrischen Region Rojava ist es ihr gelungen, auf der kommunalen Ebene ein radikaldemokratisches Gesellschaftsprojekt aufzubauen und dieses gegen Angriffe von Erdogan und anderen zu verteidigen. Das ist einer der wenigen Lichtblicke in dieser krisenhaften Welt."

Hier ist mein Redebeitrag:
https://www.uli-franke.de/2024/03/20/es-braucht-politische-kraefte-wie-die-kurdische-bewegung/

04/03/2024

"500 Euro - 10,5 Prozent - Wir sind unverzichtbar"

Die Landesbeschäftigten und die Beschäftigten der TU Darmstadt hatten heute eine von 600 Menschen gut besuchte Warnstreik-Demo. Neben den obigen Forderungen geht es auch darum, den Befristungswahnsinn im wissenschaftlichen Bereich einzudämmen.

Auch die studentischen Hilfskräfte waren gut vertreten. Sie fordern endlich einen Tarifvertrag, und Löhne von denen man leben kann. Momentan liegt das Stundenentgelt 7 Cent über dem Mindestlohn - "Ist das der Wert einer akademischen Ausbildung?", fragte einer der Redner.

Hervorragend ist auch, dass die Kolleginnen und Kollegen vom Studierendenwerk teilgenommen und sogar einen prima Redebeitrag gehalten haben. Das ist das erste Mal, dass eine Mobilisierung dort gelang. Bravo!

22/01/2024

Und außerdem im letzten Jahr
Von Straßenkreide bis Straßenkehrsatzung

Kreidemalereien:
Mehrfach haben zivilgesellschaftliche Gruppen Ärger mit dem Ordnungsamt bekommen, wenn sie als Mittel der Wahl Sprühkreide oder Straßenkreide verwendet haben; so auch Catcalls Of Darmstadt.
Wie beantragten eine entsprechende Satzungsänderung zur Nicht-Ahndung. Leider ohne Erfolg.
Wir bleiben dran.

Fahrpreiserhöhung im RMV:
Seit dem 01. Januar sind die Preise für Bus und Bahn um 8,2% gestiegen.
Wir haben den städtischen Vertreter aufgefordert, diese Entscheidung nicht mitzutragen und sich gleichzeitig auf Landesebene für eine bessere Finanzierung des ÖPNV und somit eine sozial-ökologischen Verkehrswende einzusetzen.
Leider ohne Erfolg.

Straßenkehrsatzung:
Im November haben wir eine Initiative von OB Benz abgelehnt, die Änderung der Straßenkehrsatzung vom Vorjahr rückgängig zu machen. Ziel war es, einzelne Stadtteile von der Straßenkehrung durch den EAD auszunehmen.
Die Reinigung durch den EAD ist günstiger als die private Beauftragung eines entsprechenden Dienstleisters.

21/01/2024

Wir sehen uns am Dienstag bei der linken und gewerkschaftlichen Zubringer-Demonstration zur großen Kundgebung gegen Rassismus und Faschismus auf dem Friedensplatz, oder? Um 16:30 geht's los!

03/01/2024

Sie ist da: die neue FRAKTIONSZEITUNG
Die Arbeit der Linksfraktion in Darmstadt zum Nachlesen

„Die Fraktionszeitung Winter 2023/24 ist da. Mit ihr berichten wir in Auszügen über unsere wichtigsten Aktivitäten. Wir werden euch in den kommenden Wochen Auszüge aus den Artikeln vorstellen und weitere Hintergrundinformationen verlinken. Schaut gern mal rein, in die Zeitung und vielleicht auch mal in die Fraktion.“

Karl-Heinz Böck, Fraktionsvorsitzender

Die vollständige Fraktionszeitung Winter 2023/24 könnt ihr auf unserer Homepage lesen.

kurzelinks.de/Fraktionszeitung