Wir sind Bürger, keine Berufspolitiker. Die Alternative für Deutschland ist eine Partei neuen Typs. Bei uns finden sich Bürger, die aus verschiedenen politischen Richtungen kommen, aber auch Menschen, die aus Enttäuschung über die Alt-Parteien CDUCSU/SPD/GRUENE/FDP zu Nichtwählern wurden. Wir sind nicht rechts und nicht links, sondern kommen aus der Mitte der Gesellschaft. Wir fühlen uns dem gesun
den Menschenverstand verpflichtet, sind nicht ideologisch eingeengt oder von Lobbys abhängig. Die Alternative für Deutschland will Demokratie, Rechtsstaat mit Gewaltenteilung, Subsidiarität und Soziale Marktwirtschaft, aber auch die Freiheit bewahren und, wo nötig, wieder herstellen. Außerdem will sie den elementaren Prinzipien, die in der Eurokrise von der Regierung verletzt worden sind, insbesondere dem Prinzip der Verantwortung, dem Prinzip der Solidarität, dem Prinzip der Transparenz und dem Prinzip der Nachhaltigkeit wieder Geltung verschaffen. Seit Beginn dieses Jahrhunderts erkennen wir auf vielen Politikfeldern Fehlentwicklungen. In der Eurokrise kommt dies besonders deutlich zum Ausdruck. Die Alternative für Deutschland entstand als neu gegründete Partei, mit der viele besorgte und verantwortungsbewusste Bürger auf das Versagen der politischen Führung in der Eurokrise und bei der Bewältigung politischer Probleme reagierten. Dies gilt insbesondere bei der Europa-, Energie-, Arbeits-, Familien-, Bevölkerungs- und der Einwanderungspolitik, sowie der Einschränkung der offenen Diskussionskultur (political correctness). Dieses Verhalten ging mit einer Abkehr von den ethischen Grundlagen einher, die einen freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat bedingen. Als Rechtsstaatspartei sind wir den Grundrechten verpflichtet. Die AfD wird sich stets dafür einsetzen, dass die Grundrechte des Grundgesetzes aller Bürger, seien sie Angehörige der Mehrheitsbevölkerung oder gesellschaftlicher Minderheiten, uneingeschränkt in gleicher Weise respektiert werden. Als eine der Demokratie verpflichtete Partei lehnen wir es ab, dass wesentliche demokratisch zu treffende Entscheidungen in Gremien verlagert werden, die demokratisch mangelhaft legitimiert sind. Auf der EU-Ebene sind die diesbezüglichen Defizite offenkundig. Aber auch auf Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene ist darauf zu achten, dass alle wesentlichen Entscheidungen vom Parlament verantwortet werden. Sie dürfen nicht in staatseigenen Betrieben, Zweckverbänden oder Wohnungsbaugesellschaften gefällt werden, die sich der demokratischen Aufsicht weitgehend entzogen haben. Wir halten Meinungsfreiheit – innerhalb der Grenzen einer freiheitlich demokratischen Grundordnung – und eine offene Diskussions- und Debattenkultur für eines der wichtigsten Güter der Gesellschaft. Wir wenden uns mit Nachdruck gegen zunehmend verbreitete Tendenzen selbsternannter Gesinnungswächter, Andersdenkende einzuschüchtern oder zivilgesellschaftlich auszugrenzen. Die AfD setzt sich dafür ein, dass auch Religionskritik der Meinungsfreiheit unterliegt, es darf keine Bevorzugung oder Benachteiligung von religiösen Gruppen in Politik und Justiz geben. Wir treten dafür ein, dass auch Auffassungen, die abseits vom Meinungskorridor der etablierten Parteien liegen, angemessen in der Berichterstattung der Medien Platz finden, solange sie den Maßgaben der grundgesetzlichen Ordnung entsprechen. Die Freiheit der Medien darf nie eingeschränkt werden. Die Würde des Menschen verlangt ein Leben in Freiheit, Gerechtigkeit und sozialer Verantwortung. Das findet seinen Ausdruck im Respekt gegenüber der Vielfalt unterschiedlicher Menschen, in ihrer Gleichberechtigung auch als Mann und Frau und in der Kinderfreundlichkeit der Gesellschaft. Deshalb setzt sich die AfD für eine auf dem Grundgesetz basierende Rechtsstaatlichkeit, für Demokratie, Gewaltenteilung, Solidarität, Subsidiarität und für die Soziale Marktwirtschaft ein.
-----------------------------------------------------------------
HAFTUNGSAUSSCHLUSS (Disclaimer)
1. Inhalte der Facebookseite
Die Inhalte dieser Facebookseite werden so sorgfältig wie möglich und nach Kenntnisstand derjenigen KV-Mitglieder erstellt, die zum Zeitpunkt der Beitragsveröffentlichung vom Vorstand des KV Ems-Vechte mit der Betreuung der Facebookseite beauftragt sind und innerhalb von Facebook die Berechtigung dazu haben. Nach dem derzeitigen Stand werden sie laut der von Facebook vorgegebenen Rollenzuweisung und den damit verbundenen Berechtigungen als „Administratoren“, „Bearbeiter“, „Moderatoren“ und „Redakteure“ bezeichnet. Wir, die genannten Rolleninhaber, sind für Inhalte auf unserer Facebookseite nur im Rahmen der allgemeinen Gesetze verantwortlich, insbesondere für eigene Inhalte nach § 7 TMG und für fremde Inhalte gem. §§ 8 – 10 TMG. Für fremde Inhalte sind wir frühestens ab Kenntniserlangung einer Rechtsverletzung verantwortlich. In diesem Fall werden wir die entsprechenden Inhalte löschen.
2. Verweisung auf fremde Seiten
Inhalte fremder Webseiten, auf die wir direkt oder indirekt verweisen, liegen außerhalb unseres Verantwortungsbereiches und wir machen uns diese nicht zu eigen. Zum Zeitpunkt der Linksetzung waren für uns keine rechtswidrigen Inhalte auf den verlinkten Webseiten erkennbar. Da wir auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung der Inhalte auf den verlinkten Webseiten keinerlei Einfluss haben, distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Webseiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Für alle Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung der in den verlinkten Webseiten aufrufbaren Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verlinkt wurde. Erhalten wir Kenntnis von rechtswidrigen oder fehlerhaften Inhalten auf verlinkten Webseiten, dann werden wir die Verlinkung aufheben.
3. Verweisung auf fremde Seiten durch Facebooknutzer
Fremde Facebook- und/oder Webseiten, auf die Facebooknutzer auf unserer Facebookseite in ihren Kommentaren und/oder selbst eingestellten Beiträgen durch Links verweisen, liegen außerhalb unseres Verantwortungsbereiches und wir distanzieren uns ausdrücklich von allen Inhalten dieser Seiten. Für alle Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung der in diesen verlinkten Webseiten aufrufbaren Informationen entstehen, lehnen wir jegliche Verantwortung und Haftung ab.
4. Kommentare/selbst eingestellte Beiträge von Facebooknutzern
Facebook ist kein rechtsfreier Raum. Die Meinungsfreiheit nach GG Artikel 5 findet dort ihre Grenzen, wo Rechtsverletzungen begangen werden. In erster Linie ist jeder Nutzer für alle seine Aktivitäten in Facebook selbst verantwortlich. Er ist verpflichtet, die geltenden staatlichen Gesetze und die Facebook-Nutzungsbedingungen einzuhalten. Das gilt für private Facebooknutzer wie Seitenbetreiber gleichermaßen. Es ist selbsterklärend, dass die Moderation unserer Seite nicht durchgehend rund um die Uhr erfolgen kann und dementsprechend können wir frühestens auf einen Kommentar/Beitrag reagieren, sobald einer der o. Rolleninhaber mit entsprechender Korrektur-/Löschungsberechtigung davon Kenntnis erlangt. In Abhängigkeit von der zeitlichen Kenntniserlangung eines Rolleninhabers und ggf. weiterführender Beratung über den Fall mit anderen Moderatoren wird eine von uns angemessen erscheinende Gegenmaßnahme getroffen.
5. Netiquette
Unsere Netiquette wird nach Bedarf aktualisiert.
-----------------------------------------------------------------
Netiquette
1. Online wie im realen Leben
Halten Sie sich online an die Verhaltensregeln, die Sie im wirklichen Leben befolgen. Denken Sie online bei der Kommunikation an die Benimmregeln, die Sie auch sonst im Alltag befolgen. Verzichten Sie auf Beleidigungen, Provokationen, Drohungen oder Verunglimpfungen gegenüber anderen. Respektieren Sie die Meinungen anderer Nutzer und äußern Sie konstruktive ( = hilfreiche) Kritik. Bedenken Sie, dass auch online getätigte Beleidigungen strafrechtlich verfolgt werden können.
2. Denken Sie an den Menschen dahinter
Stellen Sie sich den Menschen hinter dem Computer vor, wenn Sie Ihre Nachrichten verfassen. Sie kommunizieren nicht mit einer Maschine, sondern mit echten Menschen. Bedenken Sie außerdem, was und wie Sie schreiben. Denn das Internet vergisst nichts! Ein Screenshot oder eine Kopie Ihrer Nachrichten ist schnell erstellt und existiert auch dann noch, wenn Sie Ihre Nachrichten nachträglich löschen.
3. Präsentieren Sie sich online von Ihrer besten Seite
Die Kommunikation im Internet ist mit einer gewissen Anonymität verbunden, die es im echten Leben nicht gibt, wenn Sie sich von Angesicht zu Angesicht mit jemandem unterhalten. Häufig führt diese Anonymität dazu, dass die Hemmschwelle bei vielen Usern deutlich niedriger liegt und diese sich unhöflich im Netz verhalten, wenn man beispielsweise nicht einer Meinung ist. Bleiben Sie freundlich und respektvoll, wenn Sie anderer Meinung sind. Ein Tipp: Sie sollten generell davon absehen, ganze Nachrichten/Kommentare komplett in Großbuchstaben zu schreiben – selbst, wenn Sie diesen Abschnitten mehr Ausdruck verleihen wollen. Großbuchstaben im Internet bedeuten nämlich Schreien und gelten generell als unhöflich.
4. Erst lesen, dann fragen
Sie haben eine Frage zu einem bestimmten Sachverhalt? Dann nehmen Sie sich die Zeit und lesen zuerst die Antworten der bisherigen Diskussionsbeiträge sorgfältig durch. Es besteht eine gute Chance, dass jemand Ihre Frage bereits beantwortet hat. Wenn Sie eine Antwort verfassen, die der eines anderen Nutzers sehr ähnlich ist, zeigt das nur, dass Sie dem Gespräch bisher wenig Beachtung geschenkt haben. Online-Konversationen laufen manchmal sehr schnell ab. Es ist daher wichtig, alle Informationen zu erfassen, bevor Sie antworten oder Fragen stellen.
5. Verzeihen Sie anderen Nutzern Fehler
In der Online-Kommunikation können das ruppige Umgangsformen, fehlerhafte Rechtschreibung oder fehlende Zeichensetzung sein. Die Gründe dafür sind so vielfältig wie die Menschen selbst. Nachlässigkeit und schlechte Laune können genauso vorkommen wie rudimentäre Schulbildung, eingeschränkte Sprachkenntnisse, Erkrankungen aller Art oder auch Dyslexie (Lese- und Rechtschreibstörung). Daher eine klare Verhaltensempfehlung: verzeihen Sie anderen Nutzern ihre Fehler. Seien Sie großzügig und freundlich. Reagieren Sie gar nicht oder weisen Sie den Nutzer mit einer privaten Nachricht darauf hin, falls sie den Hinweis wirklich dringlich finden. In der Regel ist das nicht der Fall, sondern erscheint nur im Augenblick wichtig. Stellen sie andere Nutzer nicht bloß. Denken Sie daran, dass es Ihnen irgendwann genauso gehen könnte, falls Sie einmal einen schlechten Tag haben.
6. Kein Anheizen von flame wars/sh*tstorms
Als flame bezeichnet man Nachrichten, die aggressive persönliche Kritik oder Angriffe auf eine Person beinhalten. In Kommentaren und/oder Gruppenchats arten hitzige Diskussionen häufig in sogenannte flame wars (Flammenkriege) aus. Wenn Sie in so eine Diskussion geraten, sollten Sie sich heraushalten. Denken Sie immer daran, dass Sie andere genauso behandeln sollten wie Sie selbst behandelt werden möchten. Obszönitäten fallen vor allem auf Sie zurück. Bedenken Sie außerdem, dass Beleidigungen und Drohungen im Internet rechtliche Konsequenzen für Sie haben können. Lassen Sie sich daher auch in hitzigen Diskussionen nicht dazu verleiten. Zeigen Sie stattdessen vorbildliches Verhalten.
7. No Hate Speech
Sogenanntes Hate Speech oder auch Hassreden im Internet sind ein zunehmendes Problem, vor allem in sozialen Medien. Häufig findet man solches in beleidigenden Kommentaren unter Fotos oder Posts. Immer wieder gibt es jedoch auch koordinierte Aktionen von speziellen Akteuren, die sich nur zum Zweck der Verbreitung von Hasskommentaren zusammenschließen. Hassreden sind Kommentare, die aus verbaler Gewalt/Gewaltfantasien in bösartiger, kränkender, beleidigender oder bedrohender Form bestehen. Antworten Sie nicht auf derartige Kommentare, halten Sie Abstand und melden Sie den Vorfall den Administratoren dieser Seite über die Funktion „Nachricht senden“.
8. Zu guter Letzt
Freundlichkeit kostet Sie nichts, erfreut jedoch Ihre Mitmenschen. Wenn jemand Großzügigkeit, Einfühlungsvermögen und wohlwollende Menschlichkeit durch Ihr Vorbild erlebt, verhält er sich (hoffentlich) ähnlich und gibt die Freundlichkeit an andere weiter.
-----------------------------------------------------------------
Stand: 05.11.2024