AfD Kreisverband Coesfeld

16/06/2026

US-Geheimdienstdokument : über 40 Biolabore in der Ukraine gebaut und finanziert

Die USA haben über 40 Biolabore in der Ukraine gebaut und finanziert. Das ist keine russische Desinformationskampagne mehr, sondern in einem US-Geheimdienstdokument schwarz auf [...]

16/06/2026

https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/erst-zu-dann-absage-gericht-verweigert-afd-politiker-zulassung-zum-gehobenen-beamtendienst/ar-AA25GRMo?ocid=BingNewsSerp

Trotz vorläufiger Zusage bleibt ein Berliner Polizist vom Aufstieg in den gehobenen Kriminaldienst ausgeschlossen. Das Verwaltungsgericht sieht wegen seiner früheren Rolle als AfD‑Fraktionschef erhebliche Zweifel an seiner Verfassungstreue.

15/06/2026

15/06/2026

Mit der Ukraine soll ein Staat in die EU aufgenommen werden, der sich im Krieg befindet. Ohne die massive Unterstützung der EU hätte die Ukraine den Krieg schon lange nicht mehr führen können, und Deutschland trägt dafür die Hauptlast. Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben zusammen über 193 Milliarden Euro an finanzieller, militärischer und humanitärer Hilfe geleistet. Deutschland steuerte bilateral nahezu 100 Milliarden Euro bei (41 Milliarden zivile und schätzungsweise 55,5 Milliarden militärische Leistungen). Deutschland ist nicht nur der größte EU-Nettozahler und Unterstützer eines Krieges, der nicht gewonnen werden kann – wir kommen auch für die Versorgung von über einer Million ukrainischer Flüchtlinge auf.

Zu keinem Zeitpunkt konnten die Bürger der EU-Mitgliedstaaten über diese Politik abstimmen.

Während die Öffentlichkeit durch die Fußballweltmeisterschaft abgelenkt wird, tritt das EU-Aufnahmeverfahren in die heiße Phase. Die Konsequenzen sind fatal: In der Ukraine blüht die Korruption. Das Land ist faktisch weder Rechtsstaat noch Demokratie. Sie wird zudem auf unabsehbare Zeit von Transferleistungen abhängig sein. Darüber hinaus würde der Agrargigant Ukraine die nationalen Landwirtschaften der EU-Mitgliedstaaten in den Ruin treiben. Den Drahtziehern der EU-Expansion kann es trotzdem nicht schnell genug gehen. Ist der Kriegseintritt gegen Rußland bereits beschlossene Sache und soll die Beistandspflicht nach Artikel 42 Absatz 7 des EU-Vertrags dafür den Weg ebnen?

15/06/2026

Deutschland verzichtet nach Angaben aus der Politik auf eine Rückforderung der milliardenschweren Hilfen für die Ukraine. Die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann erklärte in diesem Zusammenhang, es mache „wenig Sinn“, die bereits geleisteten Mittel zurückzufordern. Die Unterstützung wird damit weiterhin als nicht rückzahlbare Hilfe im Rahmen der Ukraine-Politik eingeordnet.

Im europäischen Vergleich wird der Umgang mit den geleisteten Hilfen unterschiedlich bewertet. Während Deutschland eine Rückforderung ablehnt, wird in einigen EU-Staaten – darunter Polen in Teilen der politischen Debatte – vereinzelt über den finanziellen Umgang mit der Unterstützung diskutiert. Es geht um 6,6 Milliarden Euro. 🤔

15/06/2026

Nach der Freigabe von 6,6 Milliarden Euro aus der Europäischen Friedensfazilität ist innerhalb der EU ein Streit über die Verwendung der Mittel entbrannt. Während Polen auf eine Rückerstattung für frühere Ukraine-Hilfen pocht, verzichtet Deutschland nach Angaben der Bundesregierung auf entsprechende Zahlungen. Die freigegebenen Mittel sollen stattdessen direkt der Ukraine zugutekommen. Deutschland verzichtet damit ebenso wie mehrere skandinavische Staaten auf eine Erstattung aus dem Fonds.

Quelle: FOCUS online, 13.06.2026 / Bild: KI-Symbolbild

15/06/2026

Eine Online-Petition bringt Hape Kerkeling als möglichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten ins Gespräch. Der Entertainer zeigte sich offen gegenüber dieser Vorstellung und erklärte zugleich, dass er sich weiterhin öffentlich gegen Rechtsextremismus engagieren wolle. Nach eigenen Angaben erlebt er seit seiner Positionierung gegen Rechtsextremismus verstärkt Anfeindungen in sozialen Medien. Die Petition fand innerhalb kurzer Zeit große Resonanz.

Quelle: WELT, 13.06.2026 / Bild: KI-Symbolbild

14/06/2026

Warum erfuhr die Öffentlichkeit davon erst nach der Wahl?
Warum wurde ausgerechnet in der heißen Phase eines OB-Wahlkampfs nicht offen kommuniziert,
dass es womöglich kein Unglück, sondern eine Straftat gewesen sein könnte?

Rund drei Wochen nach dem Hauseinsturz in Görlitz hat die Polizei zwei Tatverdächtige ermittelt: einen 27-jährigen Polen und einen 33-jährigen Afghanen. Die beiden Kupfer- und Fahrraddiebe sollen die Explosion ausgelöst haben. Dabei starben zwei Frauen und ein Mann. Die Tatverdächtigen waren a...

13/06/2026

https://www.nau.ch/news/europa/ausnahme-von-eu-pakt-polen-nimmt-keine-weiteren-fluchtlinge-mehr-auf-67138317

Polen wird keine zusätzlichen Flüchtlinge aufnehmen und den EU-Migrationspakt nur in Teilen umsetzen. Das teilte das Innenministerium in Warschau mit anlässlich des Inkrafttretens der neuen EU-Regeln.