Offene Klever / Die Linke

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28/03/2026

💬 Kleve fragt – Ihre Meinung ist gefragt!

Die Stadt Kleve steht vor großen finanziellen Herausforderungen. Deshalb sucht die Stadt jetzt Ideen und Meinungen der Bürgerinnen und Bürger.

🗓 Bis zum 12. April können Sie online sagen:
* Wo sollte die Stadt sparen?
* Was ist Ihnen besonders wichtig?
* Welche Ideen haben Sie für zusätzliche Einnahmen?

Als Offene Klever / DIE LINKE finden wir: Bei so wichtigen Fragen sollten die Menschen in Kleve mitreden können.

👉 Machen Sie mit und bringen Sie Ihre Ideen ein: https://beteiligung.nrw.de/portal/kleve/beteiligung/themen/1024378

15/03/2026

🏛️ Erste Sitzung des neuen Unterausschusses „Haushaltsstabilität und Steuerung“

Am Mittwoch, 18.03.2026, tagt erstmals der neue Unterausschuss „Haushaltsstabilität und Steuerung“ des Rates der Stadt Kleve.

📅 Termin: Mittwoch, 18.03.2026
⏰ Uhrzeit: 17:00 Uhr
📍 Ort: Rathaus Kleve

Der Ausschuss wurde eingerichtet, um die finanzielle Entwicklung der Stadt genauer zu beobachten, Risiken frühzeitig zu erkennen und Vorschläge zur Steuerung des städtischen Haushalts zu erarbeiten.

💬 Für uns als Offene Klever / Die Linke ist klar:
Haushaltsstabilität darf nicht bedeuten, dass bei sozialen Angeboten, Bildung oder öffentlicher Infrastruktur gespart wird.

In der Sitzung stehen erste Berichte, Beratungen und politische Initiativen auf der Tagesordnung.

👉 Wir bringen unsere Positionen und Anträge ein und setzen uns dafür ein, dass finanzielle Entscheidungen transparent, sozial und zukunftsfähig getroffen werden.

17/02/2026

🔴 LIVE DABEI SEIN! – Ratssitzung im Stream

📅 18.02.2026
⏰ ab 17:00 Uhr
📍 Rat der Stadt Kleve – 3. Sitzung | XII. Ratsperiode

👉 *Livestream starten:
http://kleve.de/livestream
(Link wird kurz vor Beginn freigeschaltet)

✨ Warum gibt’s den Stream?
Die Liveübertragung ist möglich durch einen Antrag der Offene Klever, der dieses Format überhaupt erst angestoßen hat.

🫥 Warum sind nicht alle Stadtverordneten zu sehen oder zu hören?
Die Teilnahme an der Übertragung ist freiwillig. Jedes Ratsmitglied konnte selbst entscheiden, ob Bild und Ton gesendet werden dürfen.
➡️ 30 Ratsmitglieder haben einer Übertragung zugestimmt.

📢 Einschalten. Mitverfolgen. Informiert bleiben.

09/02/2026

📢 Kommunalpolitik live erleben!
Wie entstehen Entscheidungen in Kleve? Wer bestimmt eigentlich was? 🤔

Beim kommunalpolitischen Praktikum der Stadt Kleve bekommst du echte Einblicke in die Arbeit von Rat, Verwaltung und Fraktionen.

👥 Gespräche mit Politiker*innen & Verwaltung
🏛️ Teilnahme an Fraktions- und Ausschusssitzungen
🎭 Planspiel: selbst im Rat mitentscheiden

📅 Start: 25.03.2026 | 16:30 Uhr
📍 Ort: Rathaus Kleve
🔗 Anmeldung: 31.01.–08.03.2026 unter https://beteiligung.nrw.de/portal/kleve/beteiligung/themen/1021313

Offene Klever / Die Linke in Kleve unterstützen junge Menschen, die Demokratie aktiv mitgestalten wollen.

21/12/2025

🗳️ Wahlalter bei Landtagswahlen in NRW: Ein wichtiger Schritt für mehr Jugendbeteiligung!

Ab der nächsten Landtagswahl 2027 dürfen in Nordrhein-Westfalen erstmals Jugendliche ab 16 Jahren ihre Stimme abgeben. Das hat der Landtag NRW am 17.12.2025 mehrheitlich beschlossen.

Als kommunalpolitische Fraktion begrüßen wir diese Entscheidung ausdrücklich. Junge Menschen wollen angehört und wahrgenommen werden – und sie haben eine eigene politische Meinung. Mit dem Wahlrecht ab 16 wird ihnen Vertrauen entgegengebracht und die Möglichkeit gegeben, aktiv an der Zukunft unseres Landes NRW mitzuwirken.

Im Landtag NRW werden Entscheidungen getroffen, die das Leben junger Menschen direkt prägen. Deshalb ist es nur folgerichtig, dass sie auch mitentscheiden dürfen. Bereits bei Kommunal- und Europawahlen können Jugendliche ab 16 wählen – nun folgt konsequenterweise die Landtagswahl 2027.

👉 Unser Wunsch darüber hinaus:
Auch auf kommunaler Ebene würden wir uns mehr Mitbestimmung für junge Menschen wünschen – zum Beispiel durch die Einrichtung eines Jugendparlaments. Beteiligung stärkt Demokratie und fördert Verantwortungsbewusstsein von Anfang an.

Demokratie lebt vom Mitmachen – in jedem Alter!

17/12/2025

📊 Haushalt 2026: Klartext statt Schönrechnen

Der Haushalt ist mehr als Zahlen – er zeigt, wofür eine Stadt Verantwortung übernimmt.
In unserer Haushaltsrede sagen wir deutlich, warum ein „Weiter so“ für Kleve keine Option ist: fehlende Transparenz, teure Prestigeprojekte und aufgeschobene Entscheidungen der letzten Jahre.

👉 Unsere komplette Haushaltsrede 2026 gibt es ab 15 Uhr auf unserer Homepage.

Haushaltsklarheit statt Haushalt auf Kante genäht.

17/12/2025

Gestern hatten wir unsere letzte Fraktionssitzung für dieses Jahr –
und zugleich unsere letzte Sitzung im Fraktionshaus am Pastorleinungsplatz.

Ein Ort mit Geschichte.
Ein denkmalgeschütztes Haus, in dem viele Diskussionen geführt, Entscheidungen vorbereitet, Ideen geboren und auch mal Zweifel geteilt wurden.

Wir verabschieden uns mit einem weinenden und einem lachenden Auge.
Wehmütig, weil wir diesen besonderen Ort verlassen müssen.
Zuversichtlich, weil wir an der Landwehr neu starten – mit frischer Perspektive, aber dem gleichen Anspruch: engagiert, sachlich und nah an den Menschen in Kleve.

Danke an dieses Haus – und auf ein neues Kapitel.

10/12/2025

Für eine starke Stadt – ohne Not-Haushalt. - Wir wollen den Weg aus der Haushaltskrise – gemeinsam mit euch.

Haushalt sichern – Zukunft sichern!
Damit wir als Stadt auch in Zukunft handlungsfähig bleiben, muss der Haushalt langfristig stabilisiert werden. Es muss verhindert werden, dass Kleve in einen Nothaushalt rutscht.

Wir wollen…
✔️ Die Stadt soll in den nächsten Jahren Haushalte beschließen, die keinen Nothaushalt auslösen
✔️ Keine pauschalen Kürzungen, sondern gezielte Prüfung aller Ausgaben und Aufgaben
✔️ Sparsamkeit + kluge Investitionen – nur dort, wo es Sinn macht
✔️ Eine Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung, die regelmäßig Vorschläge erarbeitet
✔️ Mehr Transparenz: aktuelle Finanzzahlen für den Rat
✔️ Bürgerbeteiligung: Kleverinnen & Klever sollen Ideen und Anregungen einbringen können

📊 Dafür beantragen wir, dass eine Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung eingesetzt wird,die regelmäßig tagt und konkrete Vorschläge entwickelt.

07/12/2025

📢 Entlastung für Eltern neuer Erstklässler 2026!

Wir beantragen, die Elternbeiträge für OGS und VHT im August 2026 einmalig auszusetzen – denn in diesem Monat entsteht für neueingeschulte Kinder eine Betreuungslücke, für die Eltern sonst trotzdem zahlen müssten!

👉 Warum das wichtig ist:
Zwischen Kita-Ende (31.07.) und Schulstart (03.09.) gibt es weder Kita- noch OGS/VHT-Betreuung.

💶 Gegenfinanzierung:
Der Einnahmeausfall im August kann durch die Rücknahme der geplanten Senkung der Grundsteuer A gedeckt werden.

Für mehr Familienfreundlichkeit und echte Entlastung in Kleve!

07/12/2025

🌱💡 Mehr Energie in Bürgerhand – unser Antrag für Kleve!

Die Stadtverwaltung wird beauftragt:
✔️ die rechtlichen Rahmenbedingungen für ein solches Bürgerenergie-Projekte zu prüfen
✔️ mögliche Flächen und Gebäude für Windkraft, Photovoltaik, KWK & Co. zu identifizieren und geeignete Flächen zu sichern, sobald sie gefunden werden

Der Klimaschutzfahrplan 2019 und der Ratsbeschluss zu Positivplanungen für Windenergie zeigen klar: Kleve will klimafreundlicher werden.

Mehr erneuerbare Energie, mehr lokale Wertschöpfung – und alle können mitmachen.

07/12/2025

Die Mensa im Obergeschoss muss endlich barrierefrei erreichbar werden!

Trotz Aufzug im Neubau der Grundschule Reichswalde, können Kinder mit Gehbehinderung die Mensa im Altbau nicht erreichen.

Daher unser Antrag:
✔️ Barrierefreien Zugang über den bestehenden Übergang herstellen
✔️ Notwendige bauliche Anpassungen prüfen und umsetzen
✔️ Konzept inkl. Kosten- & Zeitplan vorlegen

💶 Gegenfinanzierung:
Streichung der Planungskosten für das Depot des Museum Kurhaus – Barrierefreiheit für Schulkinder hat Vorrang.

Für echte Teilhabe. Für Inklusion. Für alle Kinder.

07/12/2025

Haushaltsantrag 2026 – Für eine spürbare Entlastung der Familien in Kleve!

Automatische Erhöhung der Elternbeiträge in der Kinderbetreuung zum 01.08. auszusetzen – solange, bis eine neue sozial gerechte Beitragstabelle vorliegt!

👉 Familien sind schon jetzt stark belastet, während der Refinanzierungsgrad seit längerem überschritten ist. Eine weitere automatische Erhöhung ist daher nicht gerechtfertigt.

🎯 Unser Ziel: Mehr Fairness, mehr Transparenz und eine echte Entlastung für Familien!

💶 Gegenfinanzierung:
Der Einnahmeausfall kann durch die Rücknahme der geplanten Senkung der Grundsteuer A gedeckt werden.

👨‍👩‍👧 Familienfreundlichkeit fängt bei bezahlbarer Kinderbetreuung an.
Mit diesem Antrag setzen wir ein klares Zeichen für soziale Gerechtigkeit und gegen unnötige Beitragserhöhungen.

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Pastor-Leinung-Platz 10

47533

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https://ok-linke.de/

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