Briloner Bürger-Liste

31/03/2026

Warum gibt es in Brilon so eine Rechtsverschiebung? Und wo sind noch "echte" Sozialdemokraten?
Ein negatives "Highlight" passierte am 27.03. im Briloner Stadtrat: Die BBL hatte den Antrag gestellt, dass die Stadt Brilon "Opt-Out" nutzt und die Bezahlkarte für Geflüchtete NICHT einführt. Im ganzen Land NRW hatten bis Ende Februar bereits 197 Kommunen so entschieden, mit zusammen 59% der Einwohner des Bundeslandes. Und immer war die SPD mit dabei. So unterstützten im November in Arnsbeg der Bürgermeister und die SPD-Ratsfraktion den Antrag für Opt-Out, der dann vom Rat mit klarer Mehrheit von 26:18 beschlossen wurde.
Doch in Brilon ist alles anders: Im Rat gab es nur 5 Stimmen für Opt-Out, 3 von der BBL, 1 von der Linken, und eine einzige aus der SPD-Ratsfraktion. Der Großteil der SPD forderte sogar ausdrücklich die baldige EInführung der Bezahlkarte, und auch der Bürgermeister ist dafür???!
Bei der CDU Brilon ist so etwas ja kein Wunder. Von denen wurde die angeblich abschreckende Wirkung hervorgehoben. Ein CDU-Ratsmitglied verwies sogar ausdrücklich auf die hohen AfD-Stimmanteile. Lässt sich die Briloner CDU jetzt von der AxD treiben??
Dabei führt die Bezahlkarte nicht nur zur Diskriminierung der Geflüchteten und erschwert ihr Leben beträchtlich. Einkäufe auf dem Markt, Erwerb von Fahrkarten, Geschäfte mit Nachbarn u.v.m., all das geht damit nicht.
Auch der Verwaltungsaufwand nimmt stark zu. So muss jede Überweisung von der Stadtverwaltung vorher einzeln genehmigt werden und es muss sichergestellt werden, dass jede(r) Geflüchtete den Kontostand auch ohne Handy abfragen kann...
Einige der durch die Bezahlkarte entstehenden zusätzlichen Verwaltungsaufgaben sind in dieser Vorlage einer anderen Stadt in NRW gut dargestellt:
https://ris.kamp-lintfort.de/sdnetrim/UGhVM0hpd2NXNFdFcExjZY01kemdzY0shGUmth_k1rfcjd_S-c5h9_PzQMYygm4g/Verwaltungsvorlage_67-XVII.pdf
Dort hat der Rat die Ablehnung der Bezahlkarte am 16.12.2025 mit 41 : 2 Stimmen beschlossen!

27/03/2026

Der CDU Brilon scheint bei den städtischen Finanzen jede Orientierung verloren zu haben. Im Februar hat der Rat den Haushalt 2026 mit einem negativen Saldo von -18,9 Mio Euro beschlossen (aus Verwaltungs- und Investitionstätigkeit). Das Minus hat sich in der gestrigen Ratssitzung auf -21,6 Mio Euro erhöht, durch den weiteren Zuschuss von 2,7 Mio Euro für das Krankenhaus.
Trotzdem hat die CDU in der gestrigen Ratssitzung nachgefragt, wann denn endlich mit dem Bau eines neuen Kindergartens in Scharfenberg begonnen wird?? Dafür würden weitere Kosten von etwa 4 Mio Euro anfallen. Und die Zahl der Kinder, die dort den Kindergarten besuchen, ist innerhalb von nur 4 Jahren drastisch gefallen, von 55 auf 27. Im neuen Kindergartenjahr ist also nur noch weniger als die Hälfte der Plätze belegt. Es gibt also keinen Sinn, dort jetzt ein neues Gebäude zu errichten. Eine Verbesserung der Räumlichkeiten für ca. 0,5 Mio Euro wäre ja in Ordnung, aber so viel Geld für einen Kindergarten, dessen Kinderzahl extrem schrumpft???
Wer möchte sich dort ein "Denkmal" errichten?

Und ebenfalls in der gestrigen Ratssitzung hat die CDU den Antrag der BBL abgelehnt, den Anbau an der Engelbertschule kleiner zu planen. Auch in den Grundschulen wird es deutliche zrückgehende Kinderzahlen geben. Und die ehemalige Martin-Luther-Schule könnte nach wie vor gut für die 4. Schuljahre genutzt werden.
Bei diesem Punkt haben Bürgermeister und SPD mit der CDU gestimmt. Zu erwartende Kosten für diesen Anbau: 7 bis 8 Mio Euro.

26/03/2026

Dass der Briloner Bürgermeister kein Fan von Transparenz ist, wurde in der heutigen Ratssitzung wieder einmal deutlich. In öffentlicher Sitzung wurde beschlossen, den Betriebskostenzuschuss für das Städtische Krankenhaus von 1,0 Mio Euro auf 3,7 Mio Euro zu erhöhen. Eine Sitzungsdrucksache für diesen nicht gerade kleinen Betrag gab es für die Öffentlichkeit gar nicht, und die Ratsmitglieder erhielten den Beschlussvorschlag des Bürgermeisters auch erst eine Stunde vor der Sitzung.
Zur Begründung wurde auf den Beschluss von Bund und Bundesländern verwiesen, die Vergütung an die Krankenhäuser um 1,8 Mrd Euro zu kürzen, um die Kassenbeiträge stabil zu halten. Dies wurde allerdings schon im Dezember in Berlin so festgelegt, und es macht für das Briloner Krankenhaus etwa 0,9 Mio Euro aus. Warum jetzt der dreifache Betrag zusätzlich ans Krankenhaus fließen muss, und warum das nach mehr als einem Vierteljahr dem Rat erst eine Stunde vorher angekündigt wird ???
Vor 2 Monaten hatte der Geschäftsführer übrigens noch in der Lokalpresse verkünden kassen, das Krankenhaus mache Gewinne...

18/03/2026

Wohin steuert die SPD Brilon??
Die "Bezahlkarte" ist ein Instrument um geflüchtete Menschen zu ärgern. Nutzen bringt sie für niemanden. Die Inhaber können damit z.B. nur 50 Euro pro Monat bar erhalten, aber auch keine Überweisungen selbst vornehmen (die muss in jedem Einzelfall das Amt genehmigen), keine Online-Käufe tätigen und nicht auf Flohmärkten oder beim Nachbarn einkaufen. Und der Verwaltungsaufwand ist enorm.
In NRW kann jede Gemeinde selbst über die Einführung der Bezahlkarte entscheiden. 197 Gemeinden mit zusammen 59% der Bevölkerung in NRW haben sich bereits dagegen entschieden ("Opt-Out"), häufig auf Initiative der Bürgermeister.
https://www.frnrw.de/top/nein-zur-bezahlkarte-ratsbeschluesse-aus-nordrhein-westfaelischen-kommunen.html
So auch im November in der größten Stadt des HSK, in Arnsberg. Der Rat unterstützte das mit großer Mehrheit; die Anzahl der Gegenstimmen bei der geheimen Abstimmung war kleiner als die Zahl der anwesenden CDU- und AfD-Ratsmitglieder.
Und in all diesen Fällen haben die örtlichen SPD-Fraktionen die Nicht-Einführung der Bezahlkarte unterstützt.
Aber in Brilon ist alles anders! Als gestern im Sozialausschuss über den Antrag der BBL, in Brilon keine Bezahlkarte einzuführen, abgestimmt wurde, unterstützte ihn kein einziges SPD-Mitglied. Einige von ihnen stimmten dagegen, die anderen enthielten sich.
Dass sich die CDU Brilon (aus ideologischen Gründen) nach der Einführung der Bezahlkarte sehnt, war ja zu erwarten.
Aber wohin führt hier der Weg der SPD? Will sie den Platz der CDU einnehmen, wenn die CDU immer weiter nach rechts rückt???
Und wie ist das mit dem Engagement einiger prominenter SPD-Mitglieder im lokalen Demokratiebündnis zu vereinbaren?

Mit einer Änderung am Landesgesetz zur Ausführung des Asylbewerberleistungsgesetzes hat die schwarz-grüne Regierungskoalition der flächendeckenden Einführung einer Bezahlkarte für Schutzsuchende in Nordrhein-Westfalen den Weg bereitet. In der entsprechenden Bezahlkartenverordnung (Fassung vom ...

09/01/2026

Bürgermeister und Ratsmehrheit sind mal wieder gegen Transparenz. In der letzten Ratsitzung wurde auf Vorschlag des Bürgermeisters der BBL-Antrag abgelehnt, die Protokolle der öffentlichen Teile der Ratssitzungen im Bürgerinformationssystem auf den städtischen Internetseiten zu veröffentlichen. In anderen Kommunen und auch beim Kreistag ist das seit vielen Jahren selbstverständlich! Die (lächerliche) Begründung laut Protokoll: "Einen höheren Bürokratismus wolle man vermeiden." Wer und warum hat da was zu verbergen??
Und Ausschussprotokolle werden noch nicht einmal den stellvertretenden Ausschussmitgliedern zugesandt; auch dieser BBL-Antrag wurde abgelehnt!!
Bürgerinnen und Bürger, die an den Protokollen der öffentlichen Sitzungsteile interessiert sind, können sich gerne an die Fraktionsgeschäftsstelle der BBL wenden, unter [email protected]. Das sind öffentliche Unterlagen, die jedes Ratsmitglied weitergeben darf.

26/11/2025

Die Briloner CDU scheint große Sorgen zu haben, dass "ihre" Mitglieder in den Ausschüssen richtig abstimmen. Da ist dann vom Ausschussvorsitzenden besonderer Einsatz gefordert.
In der (öffentlichen) Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.11. gab es eine geheime Abstimmung. Dazu steht im Sitzungsprotokoll über den Ausschussvorsitzenden (CDU): "Hierbei äußert Herr Kürmann, dass die Mitglieder der CDU und FDP bei der ersten Auswahlmöglichkeit sowie die Mitglieder von SPD und BBL bei der zweiten Auswahlmöglichkeit ihre Kreuze setzen sollten."
Der fürsorgliche Einsatz des Ausschussvorsitzenden war erfolgreich: Die Abstimmung ergab mit 9:7 Stimmen das von ihm gewünschte Ergebnis.
Neutralität eines Ausschussvorsitzenden sieht anders aus...

06/11/2025

"Sitzklau" im Briloner Rat

Es gab ja in den letzten Wochen viele Merkwürdigkeiten in der Briloner Kommunalpolitik. Erst läuft - noch vor der ersten Ratssitzung - das einzige verbliebene Grüne Ratsmitglied zur CDU über. Dann klammert sich die FDP ganz eng an die CDU, und tritt anscheinend im Rat nur noch als Anhängsel von ihr auf.
Doch heute in der ersten Sitzung des neuen Rates ging es noch weiter. Es stand u.a. die Besetzung der Ausschüsse an. Für 4 große Ausschüsse (mit jeweils 23 Mitgliedern) entfielen jeweils auf den Vorschlag von CDU/FDP 20 Stimmen, die SPD erhielt 13 und die BBL 4 Stimmen. Aufgrund der gesetzlich vorgeschriebenen Verhältniswahl (nach dem Verfahren "Hare-Niemeyer") hätten damit CDU/FDP 12 Sitze, SPD 8 Sitze und BBL 3 Sitze erhalten müssen. Doch der Bürgermeister (gehört er wirklich noch zur SPD??) ließ anders auszählen: Zunächst für die ersten 12 Sitze und dann getrennt für die weiteren 11 Sitze. Die Addition ergab, dass die CDU 13 und die BBL nur 2 Sitze erhielt. Der BBL wurde also einer der 3 ihr zustehenden Sitze "geklaut", den die CDU zusätzlich erhielt. Das kann man als Manipulation empfinden...
Wer steuert hier wen?
Gibt es hier irgendwelche dubiosen Kompensationen?
Wir wissen es nicht, alles nur Spekulation. Aber demokratischen Grundsätzen wurde damit ein Bärendienst erwiesen - ganz anders, als vom Bürgermeister in seiner Eröffnungsrede angekündigt! 😢

09/10/2025

BBL fordert Herrn Scharfenbaum auf sein Ratsmandat niederzulegen

Der Vorstand der BBL hat zur Kenntnis genommen, dass das Ratsmitglied Stefan Scharfenbaum seine Mitgliedschaft bei den Grünen beendet hat und sich der CDU-Fraktion angeschlossen hat. Das geschah noch vor der konstituierenden Sitzung des neuen Rates, kann also nicht auf Erlebnissen im neu gewählten Rat beruhen. Herr Scharfenbaum stand bei der Kommunalwahl am 14. September auf Platz 1 der Kandidierenden-Liste der Grünen. Dadurch zog er über ihre Liste in den neuen Rat ein und erhielt den einzigen Sitz der Grünen. 33 von 478 Stimmen, die die Grünen insgesamt erhielten, waren auf Herrn Scharfenbaum entfallen.

Die BBL findet diese Art des Parteiwechsels sehr fragwürdig. Die Wählerinnen und Wähler von Herrn Scharfenbaum und aller anderen Grünen Kandidatinnen und Kandidaten konnten nicht damit rechnen. Ein sehr großer Teil von ihnen hätte sicherlich für Kandidierende einer anderen Liste gestimmt, wenn sie diese Entwicklung hätten voraussehen können.

Der Parteiwechsel hat auch erhebliche Auswirkungen auf die Mehrheiten im neuen Rat. Für die CDU fällt es nun viel leichter eine Mehrheit zu erhalten, als es dem Wahlergebnis entspricht. Damit wird das Ergebnis der Kommunalwahl wesentlich verändert, noch bevor der neue Rat seine Arbeit aufgenommen hat.

In der Lokalpresse wurde Herr Scharfenbaum mit der Aussage zitiert, es ginge ihm um "Klima- und Umweltschutz, soziale Gerechtigkeit und eine nachhaltige Stadtentwicklung". Das sind alles Themen, mit denen sich die BBL seit Jahren intensiv befasst und wozu sie zahlreiche Anträge eingebracht hat. Bei seiner neuen Partei, der Briloner CDU, war derartiges bisher nicht zu beobachten. Seine angebliche Motivation erscheint daher sehr zweifelhaft.

Das Verhalten von Herrn Scharfenbaum schadet der Glaubwürdigkeit der Kommunalpolitik in Brilon erheblich. Er sollte daher sein Ratsmandat niederlegen, damit eine andere Kandidatin von der Grünen Liste in den Rat nachrücken und dort Grüne Politik unterstützen kann – wie von Wählerinnen und Wählern gewünscht.

Aber auch das Verhalten der CDU ist kritikwürdig: Niemand zwingt sie dazu, einem solchen Deal zuzustimmen. So trägt die CDU wesentlich dazu bei, dass die neue Wahlperiode mit einer sehr fragwürdigen Aktion beginnt.

05/10/2025

Das letzte verbliebene Grüne Ratsmandat bereits vor der konstituierenden Sitzung des Rates an die CDU übertragen: Das ist (zumindest moralisch) Verrat!

Ratsmitglied Stefan Scharfenbaum wechselt von den Grünen zur CDU. Die Grünen verlieren daher ihren einzigen Sitz im Stadtrat.

18/09/2025

BBL-Ratskandidat Hans-Günther Bracht hat einen sog. Bürgerantrag gestellt, um die Öffentlichkeit der Ratssitzungen zu verbessern:

"Bürgerantrag nach § 24 Gemeindeordnung NRW
Anregung nach § 6 unserer Hauptsatzung vom 14.12.2023

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Dr. Bartsch,
sehr geehrte Fraktionsvorsitzende und sehr geehrte Ratsmitglieder,
die Sitzungen des Rates der Stadt Brilon sind grundsätzlich öffentlich, damit die Bürgerschaft die Arbeit und die Beschlüsse ihrer gewählten Vertreter(innen) nachvollziehen kann. (Nur bei besonders sensiblen Themen kann die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden.) Wenn in der Geschäftsordnung des Rates vom 1.2.2022 Öffentlichkeit dadurch beschrieben wird, dass „jedermann“ nur zuhören darf, so ergibt der Kontext, dass dadurch abgrenzend geklärt wird, dass kein Anrecht auf Beteiligung an Diskussionen besteht.
Konkret will ich bei einer Teilnahme an Sitzungen z.B. erfahren, wie die von mir gewählte Liste/Partei argumentiert, wie man vorbereitet ist auf die Tagesordnung, wie der (die) Vertreter(in) meines Wahlbezirkes seine (ihre) Versprechungen aus dem Wahlkampf einhält und abstimmt. Die Öffentlichkeit einer Sitzung hat also nicht nur eine Informations-, sondern auch eine Kontrollfunktion. Ein Zeitungsbericht oder ein Beschlussprotokoll kann den persönlichen Eindruck, den ich von der Ratsarbeit gewinnen kann, nicht ersetzen. Insofern stellt die Öffentlichkeit eine zentrale vorbereitende Hilfe zu meiner Stimmabgabe bei der nächsten Wahl dar.
Leider ist dies im Kolpinghaus für die Briloner Wählerschaft nicht gewährleistet, da sie auf die Empore verbannt ist. Ein Großteil der Ratsmitglieder ist von dort nicht zu sehen. Das führt dazu, dass man nicht weiß, wer spricht. Noch bedeutsamer ist, dass man nicht weiß, wer wie abstimmt. Zudem ist die Akustik aus den hinteren Rängen der Ratsmitglieder ungünstig. Die abgehobene räumliche Trennung erschwert insgesamt die vielbeschworene Nähe der Ratsmitglieder zu den Bürger(inne)n, die sie doch gewählt haben.
Ich rege daher an, im hinteren Bereich des Kolpinghaussaales eine Bestuhlung vorzunehmen, wie das im Bürgersaal möglich war. Ca. 25 Stühle würden meines Erachtens eine deutliche Verbesserung darstellen, den in der Geschäftsordnung betonten Öffentlichkeitscharakter der Ratssitzungen zu gewährleisten. Zugleich könnte so die Leistung der Ratsmitglieder sach-gerechter wahrgenommen werden. Ein guter bürgernaher Start in die nächste Wahlperiode!"

15/09/2025

DIe BBL konnte bei der Wahl des Rates die Zahl ihrer Sitze von 2 auf 3 steigern. Das freut uns sehr, auch weil künftig noch mehr Sachkundige Bürger*innen für die BBL in den Ausschüssen mitwirken können als bisher.
Vielen Dank an alle, die durch ihre Stimmen und ihre Kandidaturen dazu beigetragen haben!

12/09/2025

So könnten die Stimmzettel am Sonntag aussehen...
Das Wichtigste ist aber: Wählen gehen!!