Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost

Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost Eine jüdische Organisation, die sich für Frieden und Gerechtigkeit in Nahost einsetzt Alle Menschen sind gleich an Rechten geboren. V.

Selbstverständnis

Wir, Frauen und Männer jüdischer Herkunft in Deutschland, haben uns vereinigt, um sichtbar zu machen, dass wir aus den historischen Erfahrungen unserer Vorfahren um die Entwürdigung und den Schmerz wissen, die Menschen zugefügt werden, wenn sie systematisch ausgegrenzt und entrechtet werden. Es darf sich kein Volk über ein anderes Volk und kein Mensch über einen anderen Men

schen erheben. Unsere Vereinigung mit dem Namen Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost – EJJP Deutschland e. (im Folgenden Jüdischen Stimme) wurde im Jahre 2003 in Berlin ins Leben gerufen und im Jahre 2007 in einen gemeinnütziger Verein überführt. Sie ist die deutsche Sektion der im Jahre 2002 in Amsterdam gegründeten Föderation, „European Jews for a Just Peace“. Die „Erklärung von Amsterdam“ (Amsterdam Declaration), auf die sich Vertreter und Vertreterinnen von 18 Friedensorganisationen aus neun Ländern Europas bei der Gründungsversammlung verständigten, ist neben dem vorliegenden Selbstverständnis und der in Berlin beschlossenen und gerichtlich bestätigten Vereinssatzung die Basis auch für die Arbeit der Jüdischen Stimme in Deutschland. Die Jüdische Stimme verurteilt die seit 1967 andauernde Besetzung der Westbank einschließlich Ostjerusalems sowie die Abtrennung des Gazastreifens von den übrigen Gebieten Palästinas durch den israelischen Staat als einen nicht hinnehmbaren Verstoß gegen die Charta der Vereinten Nationen, gegen das Völkerrecht und gegen alle Beschlüsse der Vereinten Nationen dazu. Die tagtägliche Besetzungspraxis greift in alle Lebensbereiche des palästinensischen Volkes in den besetzten Gebieten ein und hat nachhaltig zerstörerische Wirkung. Die Gründung einer deutschen Sektion des EJJP ist durch den Entschluss ihrer Mitglieder motiviert, gemeinsam mit Juden und Jüdinnen in Europa, auch hierzulande öffentlich allen zu widersprechen, die in Israel und anderswo vorgeben, die Besatzung und Besiedlung von Gebieten außerhalb der international anerkannten Grenzen Israels geschehe zum Schutz, im Namen und im Interesse aller Juden und Jüdinnen der Welt. Wichtigster Adressat unseres Wirkens ist die bundesdeutsche Öffentlichkeit und Regierung. Wir erwarten von der deutschen Regierung, dass sie ihr ökonomisches und politisches Gewicht für Gerechtigkeit und Frieden im Nahen Osten fruchtbar macht und damit zum Wohle aller dort lebenden Völker beiträgt. Die Mitglieder und Freunde der Jüdischen Stimme sind sich der Asymmetrie bewusst, die zwischen der strukturellen Gewalt besteht, die von der Regierung und den Militärorganen des israelischen Staats in den besetzten Gebieten ausgeübt wird und demgegenüber den Gewaltformen, die von den nicht staatlichen Organisationen und Individuen in Palästina ausgehen. Alle geschichtliche Erfahrung zeigt, dass vergleichbar asymmetrische und inhumane Dominanzverhältnisse einen widerständigen Untergrund produzieren, der militärisch nicht besiegbar ist. Das Existenzrecht des Staates Israel wird erst dann zur unangefochtenen und nicht gefährdeten Selbstverständlichkeit werden, wenn seine Regierung versteht, dass dasselbe Existenzrecht und ein Leben in Frieden und Würde auch für den benachbarten palästinensischen Staat und seine Bevölkerung unverzichtbar sind. Gewalt jeder Art gegen Zivilisten wird von der Jüdischen Stimme moralisch und politisch verurteilt. Indem die Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden im Nahen Osten eintritt, widersetzt sie sich der Ausgrenzung der Palästinenser und Palästinenserinnen durch die israelische Regierung in den seit 1967 okkupierten Gebieten. Den Vorwurf, dass die Verurteilung der Besatzungspolitik der israelischen Regierung per se antisemitisch sei, weist sie als unhaltbar zurück. Vor dem Hintergrund der in Deutschland und seinen Nachbarländern zu verzeichnenden Zunahme von Antisemitismus, Anti-Islamismus, Rassismus allgemein sowie anderer Formen der sozialen und politischen Ausgrenzung sind sich die Mitglieder und Freunde der Jüdischen Stimme darüber einig: Allein entschlossener Widerstand gegen alle Ausprägungen der Herabstufung und Verachtung von Menschen vermag diesen Erscheinungen die Grundlagen zu entziehen. In Deutschland gilt es jedoch klar zu sagen: Positionen, hinter denen sich antisemitische Einstellungen verbergen, sind mit dem Anliegen der Jüdischen Stimme unvereinbar. In inneren politischen Gesprächen ebenso wie im Zusammengehen mit anderen Organisationen und Gruppen wird stets zu berücksichtigen sein, dass einzelne Mitglieder und Freunde der Jüdischen Stimme selbst Diskriminierung erlebt haben oder erleben.

Die Negativaufnahme der Bundespressekonferenz:Wer lernen will, wie man gewinnt, wie man redet und wie man sich verhält, ...
23/06/2026

Die Negativaufnahme der Bundespressekonferenz:

Wer lernen will, wie man gewinnt, wie man redet und wie man sich verhält, dem macht Mamdani mit dieser genialen Art eine Lehrstunde. Es ist vielleicht schwer, sein Charisma und seine Lässigkeit nachzuahmen, aber wenn ein Mensch überzeugt ist, dass er das Richtige tut und daran glaubt, ist es auch nicht sooo kompliziert.

Er spricht einfach von Herzen und nutzt seinen Verstand, wie ein erfahrener Aktivist.
Diese Frage hätte in Deutschland Räuspern, Entschuldigungen, die Bestätigung, dass der Kampf gegen Antisemitismus wichtig sei, dass "wir als Deutsche" eine besondere Verpflichtung hätten ausgelöst. Man wurde lange über das Existenzrecht der Antwort diskutieren statt eine Antwort zu geben.

Mamdani antwortet einfach auf die Frage, ohne sich mit dem Antisemitismus-Vorwurf verwickeln zu lassen. Er antwortet einfach direkt, ohne allerlei unidentifizierbare Geräusche aus seiner Kehle zu produzieren, um Zeit zu schinden und zu hoffen, dass Trump inzwischen Frieden schafft oder die Regierung zurücktritt oder Cornelius mit einer möglichen Antwort zur Rettung kommt.

Und seine Antwort ist:

Er erwähnt, dass das, was manche den „Status quo“ nennen, kein statischer Zustand ist, sondern ein Zustand, in dem Israel jeden Tag Kinder tötet und erst am Samstag einen Al-Jazeera-Journalisten in Gaza ermordet hat.
Wer das ermöglicht, ist die AIPAC (American Israel Public Affairs Committee), durch finanzielle Unterstützung. Sie sorgen dafür, dass der Völkermord, das Aushungern und die Zerstörung weitergehen. Nicht nur in Gaza, sondern in der gesamten Region. Aktiv und durch die Überweisung von Geldern auf verdeckte Weise, die später aufgedeckt wird.

Das heißt:
Man kann daraus schließen, dass wenn es sich um antisemitische Sprache handelt und das Antisemitismus fördert, es nicht an dem liegt, was Mamdani (oder irgend jemand) benennen, sondern an dem, was Israel und die USA mit der Politik - unterstützt durch AIPAC - tun. Sie sind die Adresse für die Anschuldigungen des Antisemitismus.

Das Problem liegt nicht in den Worten, die das Grauen beschreiben, sondern im verübten Grauen selbst.

Wollt ihr keinen Antisemitismus? Wenn ihr denkt, dass das den Antisemitismus fördert, dann hört auf damit und beginnt, euch wie Menschen zu verhalten. Wenn nicht vor Jahrzehnten, dann Jetzt.

Link im 1. Kommentar

Während einer Konferenz im Jahr 2016 erklärten die israelischen Minister Gilad Erdan (damals Minister für strategische A...
23/06/2026

Während einer Konferenz im Jahr 2016 erklärten die israelischen Minister Gilad Erdan (damals Minister für strategische Angelegenheiten), Israel Katz und Arye Deri, dass man gegen die Führung der Boykottbewegung mit „gezielter ziviler Neutralisierung“ vorgehen müsse. Ursprünglich war damit der Einsatz von rechtlichen, verfassungsrechtlichen und geheimdienstlich-zivilen Mitteln gemeint, um die Legitimität von BDS-Aktivist:innen zu untergraben, ihre Bewegungsfreiheit einzuschränken und die Aufenthaltsrechte von Bewegungsführern zu entziehen.

Menschenrechtsorganisationen, darunter Amnesty International, kritisierten die Verwendung dieses Begriffs scharf. Die Verwendung eines militärischen Begriffs („gezielte Neutralisierung“) gegenüber zivilgesellschaftlichen Aktivist:innen wurde als gefährlich angesehen, fördere Einschüchterung und könne als Bedrohung ihres Lebens verstanden werden, und sie beeinträchtige schwer die Meinungsfreiheit. Auch israelische Menschenrechtsrganisationen beschuldigten Erdan, Versuche der Unterdrückung und politischen Verfolgung von Bürger:innen zu betreiben, die nicht mit der Regierungspolitik übereinstimmen, insbesondere im Zusammenhang mit Initiativen wie der Einrichtung von Datenbanken über BDS-Aktivist:innen.

Seitdem sind diese (ehemalige) Minister für viele tatsächliche Morde an ganzen Familien verantwortlich, und damit diese stattfinden konnten, haben sie ihre Drohungen wahr gemacht: Menschenrechtsaktivist:innen – von Richter:innen am Internationalen Gerichtshof in Den Haag über UN-Mitarbeiter auf allen Ebenen bis hin zu politischen Aktivist:innen und Journalisten – werden zum Schweigen gebracht. In Gaza udn Libanon werden sie ermordet, in Europa durchlaufen sie derweil diese gezielte zivile Neutralisierung, wie etwa der Journalist Hüseyin Doğru.

Die Europäische Union handelt gemeinsam mit Israel, um diesen Völkermord zu begehen, und widersteht dem Druck dagegen, während es ist ihr wichtig, sich als Beschützer der Menschenrechte darzustellen („die Werte Europas“). Sie – wie Israel – weiß, dass diese Ware nicht mehr viele Käufer hat und deshalb über Plakatwände vermarktet werden muss.

In der Realität:
Die EU ist mitverantwortlich für den autoritären Prozess, der in vielen europäischen Ländern stattfindet, und den all die Plakate der Welt nicht verdecken können:

Kai Ambos: Die EU-Kommission bedroht die Meinungsfreiheit durch Sanktionen gegen EU-Bürger - Link im 1. Kommentar.

"Mona Khalil schützte die gefährdeten Nester der Tiere im Südlibanon. Nun starb sie nach einem Luftangriff des israelisc...
23/06/2026

"Mona Khalil schützte die gefährdeten Nester der Tiere im Südlibanon. Nun starb sie nach einem Luftangriff des israelischen Militärs auf ihr Haus am Strand. "

Und wir werden nie erfahren, warum. Lag es daran, dass die Meeresschildkröten sich der Hisbollah angeschlossen hätten? Oder haben sie vielleicht ihre Jungen in den Eiern, die sie gerettet hat, zur Judenhass gegen Israel erzogen? Vielleicht ist sie überhaupt eine gefährliche Terroristin, die sich hinter Schildkröten versteckt, die ihr als menschliche Schutzschilde dienen? Wir wissen ja nicht, wie es anfing und was sie getan hat, bevor Israel sie tötete.

Und vielleicht hat Gott Israel diesen Strand und ihr Haus und die Schildkröten vor ein paar tausend Jahren versprochen, oder Deutschland ist verantwortlich für das Existenzrecht der Bomben Israels?

Die Meeresschildkröten haben wenigstens ein gewisses Lobbying bei allerlei Grünen mit einem Herz für Tiere, und Mona Khalil selbst lebte zwanzig Jahre in den Niederlanden, deshalb hören wir von ihr und sie hat ein Gesicht. Für über eine Million Libanesen, die seit Monaten als Flüchtlinge zum zig-mal leben, für die viertausend Libanesen, die Israel getötet hat, gibt es kein Lobbying, kein Existenzrecht und keine Existenz.

Mona Khalil schützte die gefährdeten Nester der Tiere im Südlibanon. Nun starb sie nach einem Luftangriff des israelischen Militärs auf ihr Haus am Strand.

„Jedes Mal, wenn ich Wagner höre, habe ich Lust in Polen einzumarschierenen“, so soll Woody Allen einmal gesagt haben. W...
22/06/2026

„Jedes Mal, wenn ich Wagner höre, habe ich Lust in Polen einzumarschierenen“, so soll Woody Allen einmal gesagt haben. Wir haben jedenfalls eine andere Konditionierung: Jedes Mal, wenn eine Welt- oder Europameisterschaft im Fußball stattfindet, fangen wir an, in Panik zu geraten. Vielleicht ist es auch ein alter jüdischer Reflex:

Wenn die Christen feiern und trinken, kann das in einem Pogrom enden.

Also geraten wir in Anspannung: Einerseits wollen wir, dass Deutschland nicht sofort verliert, damit der Frustrationsgrad der Deutschen mit Leberwerten, die meist auf nicht von gestern stammende Trinkgewohnheiten hindeuten, nicht zu hoch wird. Wenn Deutschland verliert – also im Fußball - dann endet das nicht gut. Andererseits, wenn Deutschland gewinnt, ist das auch nicht gut. Von einem Sieg zum nächsten steigt die Anzahl der Fahnen auf der Straße, und auch ihre Größe. Wir wissen schon, wohin es führt. Einmal reicht.

Im gegenwärtigen Klima in Deutschland ist das eine Gelegenheit für nationalistische Feierlichkeiten. Und wir mögen Deutschland am liebsten, wenn es sich in dem bedingungslosen Kapitulation-mindset befindet. Das ist der Zustand, in dem besiegte Deutsche einfach keine Kraft und Zeit haben, aggressiv gegen von ihnen vorgestellten „Fremden“ zu sein. Aber bis das geschieht, kann viel Blut fließen.

Dieses Blut haben wir beim serienmäßigen Mord der NSU gesehen, beim Anschlag in Halle und in Hanau – alles unter dem Schutz der Polizei und des Geheimdienstes, wie die hervorra-gende Untersuchung von Alena Jabarine und Sham Jaff gezeigt hat. Und wir sind nicht überzeugt vom Versuch der Westdeutschen, die „neuen Bundesländer“ für den Rassismus und den AfD-Zuspruch verantwortlich zu machen. Hanau liegt nicht in Ostdeutschland, und Kassel auch nicht.

Vorgestern wurde in Kassel ein weiteres Kapitel der Normalisierung des Nationalsozialismus in Deutschland geschrieben: Feiern des Sieges Deutschlands über die Elfenbeinküste (in einer Situation, in der insgesamt zu erwarten ist, dass Deutschland in die nächste Runde kommt, ist das in dieser Phase der Meisterschaft nicht sehr kompliziert), bei einer Weltmeisterschaft, die ganz im Zeichen des Rassismus steht: die Verweigerung der Einreise für einen Schiedsrichter aus Somalia, nur weil er schwarz und muslimisch ist (vielleicht wenn er aus dem neuen Somaliland käme, einem Staat, den fast nur Israel anerkennt und von dem aus Israel auch in Richtung Iran schießt, hätte er einreisen dürfen?), die Demütigung der senegalesi-schen Spieler (die schließlich auch Schwarze aus Afrika sind), die bei der Landung vor laufenden Kameras einer Leibesvisitation unterzogen werden usw.. Das Schweigen von Infantino zu dem, was Infantilo tut, nachdem er ihm nach unterschiedlichen rassistischen Handlungen einen „Friedenspreis“ verliehen hat.

Das Schweigen aller Mitglieder der deutschen Nationalmannschaft (erinnern Sie sich, wie sie heldenhaft gegen der „Araber in Katar“ waren und ihnen die Leviten gelesen, ihnen über Meinungsfreiheit und LGBTQ-Rechte oder so etwas ähnliches erklärt haben?).

Es ist normal in Deutschland, „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ zu singen, fast so, wie es normal war, „Juden raus“ zu rufen. Es ist sogar noch normaler und akzeptierter, das gegenwärtige Lied zu singen, weil das demokratische Gericht des Rechtsstaats es genehmigt hat: Es ist im Rahmen der Meinungsfreiheit erlaubt. Diesmal kommt es sogar mit einer Melodie dazu. Es ist normal, mitten auf der Straße den Hitlergruß zu zeigen, und auch dieses Mal nimmt die Polizeiwache nicht ab, wie in Hanau. Es ist erlaubt, gemeinsam mit Israel Völkermord zu feiern, seine Vertreter einzuladen und „Stärke“, Gewalt, Nationalismus, toxische Männlichkeit zu zelebrieren. Damit identifiziert sich Deutschland bei allerlei Festivals.

Es überrascht uns nicht, weil wir bei einer von den Grünen organisierten Demonstration „gegen die AfD“ und "für die Brandmauer" waren, wo auf unser Mitglied gespuckt wurde, das gegen den Völkermord protestierte, den Israel in Gaza begeht. Diese Demonstrationen waren ein Abbild der deutschen Natio-nalmannschaft in Katar: Imageverbesserung für die Zwecke der liberalen Selbstinszenierung, zur Selbstbestätigung. Es hat nichts gekostet, man musste keinen Preis dafür zahlen, man konnte sich im Konsens aufwärmen.

Erinnern Sie sich, wie der Bundestag 2019 beschloss, dass BDS antisemitisch sei, und alle deutschen Parteien von links bis zur AfD sagten, dass BDS "„an die schrecklichste Phase der deutschen Geschichte“ erinnert? Sie waren also mit freien Assoziationen zum Thema Boykott und mit Erinnerungen beschäftigt.
Erinnern Sie sich, wie die Kulturkritiker und andere Journa-list:innen damit beschäftigt waren, ein Bild aus Indonesien und die künstlerische Analyse von Metaphern und Symbolen in der Documenta genau zu untersuchen, und ob das antisemitisch sei oder nicht? Und sie bildeten Ausschüsse, riefen Berater und holten Meron Mendel zur Überwachung?

Jetzt muss man sich an nichts „erinnern“ und es sind auch keine Assoziationen erforderlich. Hier gibt es nichts, was irgendetwas ähnelt, und keine Metapher. Es ist das Ding an sich: Fackel, Hitlergruß, Nazi-Lieder (auch wenn nicht gerade von Horst Wessel). Daran haben all diese Parteien im Laufe der Jahre gearbeitet, und die Symptome sehen wir.

Aber die Hauptsache ist, dass der deutsche Staat mit Ablenkungen beschäftigt ist und Geheimagenten an die Universitäten schickt, um unter gefährlichen „linken“ Studenten herumzuschnüffeln. Und die Organisation, die angeblich die Verfassung schützt, erstellt Listen von Symbolen und Codes, mit einer Entschlüsselung der Chiffren.

So können Nationalisten eine hemmungslose nationalostische
Straßenshow, in Deutschland 2026, veranstalten. ..........................

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Die Linkspartei hat den Beschluss gefasst, das, was Israel tut, beim Namen zu nennen: Völkermord.Der passiert zwar schon...
21/06/2026

Die Linkspartei hat den Beschluss gefasst, das, was Israel tut, beim Namen zu nennen: Völkermord.
Der passiert zwar schon fast drei Jahre lang, aber endlich konnte sich jetzt darüber geeinigt werden – auf eine sehr deutsche Art und Weise: ein Völkermord mit Existenzrecht.

Dies geschah nach mühseliger Arbeit des propalästinensischen Blocks in der Partei, der hauptsächlich aus jungen Menschen besteht, die wegen des Aufstiegs der Rechten beigetreten sind, aus dem Verständnis heraus, dass sie die Generation sind, die den höchsten Preis für das zahlen wird, was die Elterngeneration macht(e). Ihr Beitritt half der Partei, die Fünf-Prozent-Hürde deutlich zu überwinden, aber sie befinden sich in einem Generationenkonflikt mit den verknöcherten Senioren der Partei – Gysi und Ramelow zum Beispiel – und mit dem rechten Flügel der Partei, den ultra-deutschen, die sehr begeistert sind von Israel und von Kriegen im Allgemeinen.

Diese ultra-deutsche Gruppe hat in vielen Institutionen in Deutschland viel Macht gewonnen, und für sie – wie für den Großteil der grün-rechten Elite – ist Israel ein Ideal.
Es kann einfach per Definition nicht sein, was nicht sein darf: dass Israel ein Apartheid-Regime betreibt … selbst wenn ein jüdischer Israeli, Enkel von Holocaust-Überlebenden, dies auf der Bühne der Berlinale sagt. Die Antwort darauf ist von der vernichtenden Art im Stil von Opa und Oma: Man muss ihn verklagen, beschämen und vertreiben und seine Filme canceln. Und das alles, um das Bild des Ideals zu bewahren, egal wie viele Kinder, Mediziner:inne und Journalist:innen Israel systematisch ermordet und wie viele Familien es in diesem Moment im Libanon und in Gaza auslöscht.

Aus diesem Grund sind die Ultra-Deutschen bereit, alles einzusetzen, um den propalästinensischen Block zu eliminieren: Sie bespitzeln sie … beispielsweise werden propalästinensische Äußerungen an die rechte Presse durchgestochen.
Systematisch und nicht nur kurz vor dem Parteitag.

Die Parteiführung hat aber ein Problem: Der propalästinensische Block mag nicht die Mehrheit der Parteimitglieder repräsentieren, aber er ist ihre Zukunft. Es handelt sich um junge Neumitglieder und Neuwähler, die meist nicht aus roten Familien kommen: Einige haben zum Beispiel wegen dieser Politik die Grünen verlassen. Sie haben eine geringe Loyalität und Identifikation mit der Partei, die sich jetzt erst aufbaut. Wenn sie gehen, bekommt die Partei nicht so leicht eine weitere Chance. Und sie kämpfen um ihre Zukunft, nicht um einen Posten in der Partei.

Es geht um junge Menschen, die verstehen, dass die Palästina-Frage eine Frage der Linken ist: Sie veranschaulicht die kapitalistischen Interessen, bei denen reiche Menschen arme Bevölkerungen nutzen, um sie noch ärmer zu machen und an ihnen Waffen, KI und andere neue Technologien zu testen (so starben auch die iranischen Schülerinnen in Minab: aufgrund eines modellhaften KI-Vorschlags).

Die Rüstungsindustrien und Sicherheitsmechanismen, die dort eingeübt werden, dienen dazu, uns zu unterdrücken. Irgendwann kommen wir alle an die Reihe, um die davon profitierenden Reichen noch reicher zu machen. Sowohl Ökologie als auch Feminismus zeigen diese Welt auf, auf die wir zusteuern. Diejenigen, die ihr Leben dafür opfern sollen, sind junge Menschen, nicht Gysi und nicht Ramelow – ein Mann, der so nur in der deutschen Linken existieren und gefunden werden kann.

Und die Linke hat noch ein weiteres großes, grundsätzliches Problem: Die Parteiführung hat Angst vor ihrem eigenen Schatten und verhält sich nicht wie eine Opposition, sondern versucht, zu gefallen und – wie alle Parteien – an die Macht zu kommen. Sie hat Angst vor Spaltung, vor Unvereinbarkeitsbeschlüssen, sie hat Angst vor der Presse, sie hat Angst vor dem unsinnigen Antisemitismus-Vorwurf, sie hat Angst vor ihrem eigenen Image. Aus diesem Grund hat sie auch zweieinhalb Jahre gebraucht, um dieses Kind zu taufen, das in dieser Zeit nur noch schrecklicher geworden ist. Und die Taufe (ein Begriff, der eigentlich von der Linken jedes anderen Land nicht benutzt würde – aber dafür muss eine linke Partei natürlich ihres Namens gerecht werden) geschah mit säuerlicher Miene:
Zur Zeremonie wurden wie üblich „beide Seiten“ eingeladen: eine jüdisch-israelische Frau, die während der zweiten Intifada einen Elternteil durch einen Selbstmordanschlag in Jerusalem verloren hat und im Forum für trauernde palästinensische und jüdische Familien aktiv ist, sowie eine palästinensische Politikerin von der Partei Chadasch – der Schwesterpartei der deutschen Linken – in Israel. Als die Palästinenserin von Israel als Apartheid-Staat sprach, gab es stürmischen Beifall. Da diesmal die Rednerinnen getrennt wurden, kann man nicht sagen, dass dieser Beifall nur der jüdisch-israelischen galt, wie es Claudia Roth tat. Er galt der Palästinenserin und als Bestätigung der Apartheid.

Alle wissen, wie dieses Kind heißt, aber sie haben Angst, es beim Namen zu nennen. Also muss man es in das Taufkleid des „Existenzrechts Israels“ und andere Worthülsen hüllen.
Letztendlich: Man kann sich freuen, dass die Begriffe „Völkermord“ und „Apartheid“ mehr in den Mainstream in Deutschland eindringen, und den Aktivisten, die das getan haben, gebührt viel Beifall. Aber es ist letztlich nur ein opportunistisch-affirmativer Schritt, mit dem die deutsche Linkspartei langsam beginnt, sich ihren Schwesterparteien in der Welt anzunähern, die sie bisher schief ansehen. Und es ist nicht das, was eine Partei eigentlich tun sollte:

Eine politische Kraft sollte führen und eine Vision entwickeln, nicht sich den Ereignissen mit solch einer mehrjährigen Verzögerung anpassen.

Den Völkermord erst jetzt beim Namen zu nennen – nachdem es keinen weltweiten Experten und keine Menschenrechtsorganisation mehr gibt, die das noch nicht getan hätte –, ist beschämend. Es ist ein Armutszeugnis für eine Linkspartei, dass dies erst jetzt geschieht und sich immer noch hinter dem Staatsräson-Lippenbekenntnis versteckt.

Und es zeigt auch den Rassismus, der darin steckt:

Die beste Rede zu diesem Thema hielt wie üblich Cansin Köktürk, die auch mit ihrem Körper über lange Zeit hinweg Konsequenz und Widerstand gegen den Strom demonstriert. Sie – zusammen mit Ferat Kocak, Lea Reisner und Cem Ince – ist fast die Einzige, die konsequent über den Völkermord spricht, den Israel begeht.
Sie ist fast allein in ihrer Partei: Eine weiße Frau wie Julia Klöckner, die mit Helm am Rande des belagerten Gazastreifens „Israel besucht“ wirft sie wegen demostrativer, aber anständiger Kleidung aus dem Parlament, woraufhin andere Partei-Abgeordnete sich nicht mehr trauen bzw. wollen, es Köktürk nachzumachen.
Aber sie gibt nicht auf. Wenn sie früher mit einem kleinen Schal mit Kufiya-Muster oder ein T-Shirt mit „Palästina“ kam, kommt sie zum Parteitag in einem bezaubernden Kleid aus Kufiya-Stoff. Mit Konsequenz und mit Schönheit.

Die Schönheit lag in ihrer Betrachtung des Privilegs weißer Deutscher, sich „Zeit zu nehmen“ und zu entscheiden, dass dieses Kind „Völkermord“ heißt, während es Amok läuft, mit Waffen ihres Staates in alle Richtungen jetzt schießt, während sie es streicheln und ihm die Hand halten und erzählen, Israel sei ein Zufluchtsort für Juden … wirklich? Was für ein Zufluchtsort ist das, wo die Wahrscheinlichkeit, als Jude zu sterben, weltweit am höchsten ist? So schützt ihr also „jüdisches Leben“?!

Köktürk ist ein Beispiel für eine Abgeordnete mit breiter Unterstützungsbasis unter den Jüngeren, aber sehr wenig unter den Abgeordneten, sogar in Zeiten, in denen ein klarer antifaschistischer Kampf gefordert wäre, der natürlich auch den israelischen Faschismus adressieren müsste.

Israel hat sich in eine Lage gebracht, aus der es nicht mehr herauskommen kann.
Während die Parteimitglieder debattieren, zerstört Israel weiter Menschen und Städte, beachtet nicht einmal die Grenze, die die USA - sein Freund und Helfer - ihm setzen.

Der Beschluss der Partei ist ein Schritt in die richtige Richtung, aber auf einem Pfad in die Sackgasse. Die Jugend der Partei wird noch viel Arbeit damit haben, ihre Partei auf einen aussichtsvollen Weg zu bringen.

Wollt ihr Mamdani sein?

Unterstützt BDS, bevor „alle Experten und Menschenrechtsorganisationen“ es befürworten. Zeigt Mut, sprecht klar, nicht nur über „Leid von Menschen“, das der kleinste gemeinsame Nenner ist, sondern geht an die Machtstrukturen, die das ermöglichen oder gar erzeugen.
You can not tax the rich- wie er es gerade macht - wenn Ihr Angst vor ihnen habt bzw. mit ihnen regieren wollt.

Die Israel-Palästina-Sache ist eigentlich das einfachste Problem in der Region. Es ist nicht „kompliziert“, und man braucht nicht viel Zeit für die klare Erkenntnis dessen, was Sache ist.
Wenn die Linke dafür so viel Zeit braucht, wie lange wird sie brauchen, um zu wissen, dass der 8-Stunden-Arbeitstag nicht zur Diskussion stehen darf?

Kurz gesagt:
Seid Cansin Köktürk!

Deutsche Kontinuitäten:Bayer gehörte zur IG Farben, die das Zyklon B herstellte, mit dem die Deutschen in den Vernichtun...
20/06/2026

Deutsche Kontinuitäten:
Bayer gehörte zur IG Farben, die das Zyklon B herstellte, mit dem die Deutschen in den Vernichtungslagern Auschwitz und auch in anderen Lagern Menschen industriell durch Ersticken töteten. Viele von den durch Deutschland vergasten Menschen waren Juden udn Jüdinnen.
Wie üblich betrieb auch IG Farben, wie jedes große deutsche Unternehmen, das deutsche Sklavensystem und zwang hauptsächlich Menschen aus Osteuropa (Polen und die Ukraine) für Deutschland zu arbeiten.

Im Jahr 1952 wurde dieser Zusammenschluss von Chemieunternehmen (der auch konkurrierende Firmen in jüdischem Besitz umfasste, die „arisiert“ worden waren – auch ein Mittel, um mit Konkurrenten fertigzuwerden) aufgelöst. Die Bayer-Gruppe nahm ihre Tätigkeit wieder eigenständig auf.

Ein Teil dieser Tätigkeit wird von Medico beschrieben:

"Die Menschenrechtsorganisation Medico International und das deutsche Netzwerk „Koordination gegen Bayer-Gefahren“ (CBG) haben berichtet, dass das von den israelischen Besatzungstruppen im Libanon eingesetzte Glyphosat und weiße Phosphor in Deutschland hergestellt wurden.

Anfang Februar dieses Jahres tauchten in den internationalen Medien Berichte auf, wonach die israelische Armee den Umweltschadstoff Glyphosat im Südlibanon und im besetzten Syrien eingesetzt habe.

Nach Angaben des libanesischen Landwirtschaftsministeriums überschritten die Glyphosat-Konzentrationen in einigen in der Region genommenen Proben die „normalen Werte um etwa das 20- bis 30-Fache“. Der libanesische Präsident Joseph Aoun bezeichnete die Lage als „Umwelt- und Gesundheitsverbrechen“.

Der Vorfall ist für Deutschland von besonderer Bedeutung, da der in den USA ansässige Glyphosat-Hersteller Monsanto 2018 vom deutschen Chemie- und Pharmariesen Bayer übernommen wurde, einem der weltweit größten Chemiekonzerne. Infolgedessen griff nicht nur die deutsche Mainstream-Presse das Thema auf – trotz ihrer ansonsten durchgängigen Zurückhaltung bei der Berichterstattung über israelische Kriegsverbrechen –, sondern die Angelegenheit gelangte auch auf die Tagesordnung des Deutschen Bundestages.

Dennoch gab es kaum öffentliche Empörung. Nach einigen kritischen Bemerkungen verschwand das Thema schnell wieder aus der öffentlichen Debatte, und es ist unwahrscheinlich, dass einem breiteren deutschen Publikum bewusst ist, dass Israel nicht nur mit deutschen Waffen einen Völkermord in Gaza verübt, den Iran und den Libanon mit deutschen Waffen angreift, die Blockade Gazas mit deutschen Marineschiffen aufrechterhält und Gaza-Solidaritäts-Flottillen mit derselben Ausrüstung überfällt, sondern dass Israel Berichten zufolge auch chemische Stoffe einsetzt, die unter deutscher Industriebeteiligung hergestellt werden."

LInks in den Kommentaren

Eine japanische Legende (manchmal auch chinesisch) erzählt von einem Bauern, der auf dem Markt einen halben Laib Brot un...
20/06/2026

Eine japanische Legende (manchmal auch chinesisch) erzählt von einem Bauern, der auf dem Markt einen halben Laib Brot und eine Blume kaufte. „Warum hast du nur einen halben Laib Brot gekauft?“, fragten ihn seine Familienmitglieder, als er nach Hause kam, „und was sollen wir mit der Blume?“ Der Bauer lächelte und antwortete: „Ich habe einen halben Laib Brot gekauft, damit wir leben können, und eine Blume, damit wir etwas haben, wofür es sich zu leben lohnt.“

Man könnte sagen, dass dies Deutschland beschreibt, und insbesondere Berlin, in den Jahren seit dem Mauerfall bis vor einigen Jahren. Man konnte von einem halben Laib Brot leben, und die Stadt wurde zu einem Magneten für viele Künstler, die das teure London, Paris und New York verließen.

Deutschland hatte die Infrastruktur, um diese Soft Power zu unterstützen:
Künstlersozialkasse, in Berlin konnte man eine erschwingliche Wohnung finden, es gab Förderbudgets und Offenheit.

Aber bekanntlich Berlin (und Deutschland) is over. Wir leben in post-cool Berlin: Viele Künstler sind bereits weggezogen, und der Rest kämpft um die Krümel.
Dieser Kampf wird auf sehr deutsche Weise geführt. Was bedeutet das?

Das zeigt zum Beispiel die Geschichte der jüdischen Künstlerin Liad Hussein Kantorowicz , deren Geschichte wir kürzlich erzählten und die Entscheidung, ihren israelischen Pass aufzugeben. Sie war im Rahmen der Querr-Community in Israel aktiv, auch gegen die israelische Besatzung und Entrechtung der Palästinenser:innen. Sie verließ das Land und war in berlin aktiv - so aktiv, dass die taz sie als Titelbild für "Antisemitismus" auf der 1. Mai Demo in Berlin nahm.

Sie verlässt nun auch Berlin endgültig:
Echte Künstler haben in Deutschland keine Existenzmöglichkeit. Sie müssen entweder Nachkommen von N***s oder andere Unternehmer-Familien mit Geld sein, oder jemanden mit Geld heiraten, oder Sprachrohre der Macht sein, die Projekte über „Antisemitismus in der Kunst“, „Antisemitismus in Ostdeutschland“, „Antisemitismus unter Juden“ und „Antisemitismus in der Tierwelt“ machen.
Kurz gesagt: Es gibt keine Möglichkeit für interessante Kunst an einem Ort, an dem Zensur herrscht. Das ist keine aufregende Neuigkeit.

Deutschland hat durch Zensur mittels Antisemitismus-Definitionen und Budgetkürzungen dafür gesorgt, weiterhin den deutschen Zweig zu pflegen, in dem Deutschland vielleicht eine Medaille hat: kunstvolle Denunziation.

Es gibt viele Länder und Kulturen auf der Welt, in denen unter autoritären Bedingungen Denunziationsphänomene auftreten, das ist natürlich naheliegend. In Deutschland existiert dies als Teil der Demokratie, weil es ein Sozialisationsprozess der deutschen Kultur ist. Es ist nicht nur die Oma, die mit einem Kissen auf der Fensterbank sitzt und auf die Straße schaut bzw. überwacht (in Sizilien sitzt sie auf einem Stuhl auf der Straße und ist nicht mit Beobachtung und Protokollierung der Bewegungen der Nachbarn beschäftigt), es ist auch der junge Nachbar, der, wenn er gesehen hat, dass du vielleicht die Stoßstangeeines anderen Autos berührt hast, sofort die Polizei ruft. Je weniger Ausländer im Bezirk oder Ort wohnen, desto ist es wahrscheinlicher.

Ein guter Bürger in Deutschland zu sein, bedeutet, sich mit der Macht zund ihrem Gesetz zu identifizieren und ehrenamtlich für sie zu arbeiten. Kinder in der Grundschule lernen im Rahmen von „Buddy-Projekten“, ihre Freunde zu denunzieren und am Ende des Tages eine Liste mit Namen von Schülern an die Lehrerin zu geben, die nicht auf „Sauberkeit und Ordnung“ geachtet haben (die ihr Sandwich vor oder nach dem Klingelzeichen zur Essenspause gegessen haben!). Und das erscheint der Schule wie ein normales pädagogisches Projekt. In Spanien ist das Wort „Denunziant“ unter Kindern eine schwere Beleidigung.

All die Regulierungen Deutschlands mit den Kürzungen laden diese Kultur dazu ein, sich tatsächlich zu äußern: Wie in der Pogromnacht 1938. Nicht alle, die Häuser von Juden verwüsteten und niederbrannten, waren ideologische N***s. Es gab auch den Nachbarn, der einem jüdischen Geschäftsinhaber Geld für eine bestimmte Arbeit schuldete, und unter Bedingungen von galoppierender Inflation und Bedrohung lohnte es sich für ihn ebenfalls, dessen Geschäft niederzubrennen.

Also hat jemand Liad denunziert. Im Rahmen der Regression, die Deutschland durchläuft, kann man wieder gegen das Bauhaus vorgehen („Nun ja, so ist das eben in Ostdeutschland, werden die Westdeutschen mit der Zunge schnalzen“) und gegen jüdische Künstler:innen. Sie hat bereits gesagt, dass sie auswandert, ihre Ausstellung heißt „Yalla Bye“, aber jemand hat die Galerie denunziert, in der die Ausstellung stattfinden sollte – ein paar Mitarbeiter oder vielleicht eine Mitarbeiterin des Berliner Senats rief in der Galerie an und drohte, und es wird dort keine Ausstellung geben. Dazu kam ein Brief von der Staatsanwalschaft. Die mittlerweile übliche politische Verfolgung - gegen Künstler. Juval Abraham und Basel Adra vom "No Other Land" wollte Buschmann auch verfolgen, sie sind aber nicht hier. Jetzt geht es bei "Liadland". Damit steigt der Prozentsatz der Juden, die in Deutschland aufgrund von Anschuldigungen deutscher Denunzianten wegen Antisemitismus gecancelt werden, noch ein wenig weiter. Bald erreichen wir ein Drittel der Fälle. Und das alles geschieht, obwohl es kaum Juden in Deutschland gibt und mit den „deutschen Schuldgefühlen“. Wir wollen nicht wissen, was passieren würde, wenn Weiße Deutsche und ihre Helfer:innen sich nicht schuldig fühlen würden.

Also ist nun die Blume weg, aber Liad gibt nicht auf: Die Ausstellung wird für einen Tag stattfinden, und sie organisiert sie als Widerstandsaktion. In ihren Worten: „Meine Ausstellung schließe nur ich.“ Das heißt, ihre Abschiedsparty von Deutschland organisiert und gestaltet sie mit ihrem eigenen Stil. Deutschland kann uns beim Brot kontrollieren, aber nicht bei der Blume.

Sie findet morgen in Berlin statt - Am Flutgraben zwischen 15:00-22:30 statt - und wer beim Aufbau helfen möchte, ist eingeladen, sich direkt an sie zu wenden.

Im Bild: Liad Hussein Kantorowicz mit der Blume, Links in den Kommentaren.

Das Interview mit unserem Vorsitzenden - Teil 2:"„Wir leben nicht unter einem totalitären Regime. Aber wir leben in eine...
19/06/2026

Das Interview mit unserem Vorsitzenden - Teil 2:

"„Wir leben nicht unter einem totalitären Regime. Aber wir leben in einem Staat, der autoritäre Tendenzen aufweist. Und diese Tendenzen nehmen zu.“"

„Wir stellen uns gegen diese gesamte Politik (Israels). Und zwar aus einer dezidiert jüdischen Position heraus, indem wir sagen, dass die jüdische Geschichte und auch die Leidenserfahrungen der letzten Jahrhunderte – vor allem des letzten Jahrhunderts, aber auch der Jahrhunderte davor, nicht d...

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