SPD Ratsfraktion Göttingen

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SPD-Ratsfraktion im Rat der Stadt Göttingen. Hier erfahren Sie mehr über unsere Ratsmitglieder , unse Politik lebt vom Dialog und von Diskussionen.

Deshalb lade ich Sie herzlich ein, mit uns ins Gespräch zu kommen. Schreiben Sie uns einen Brief, eine E-Mail, nutzen Sie unser Kontaktformular oder besuchen Sie eine der Veranstaltungen, die die SPD-Ratsfraktion immer wieder anbietet.

12/05/2026

In der Ratssitzung am Montag ging es um sehr unterschiedliche Themen. Für uns als SPD hängen sie trotzdem zusammen: Göttingen muss im Alltag besser funktionieren und Orte stärken, an denen Menschen zusammenkommen.

Deshalb setzen wir uns für ein Familienzentrum in Grone-Süd ein, für eine bessere Koordination der vielen Straßen-Baustellen in unserer Stadt, für realistische Ideen zur Belebung unserer Innenstadt und für bessere Fahrradparkmöglichkeiten an Eiswiese, Jahnstadion und dem Freibad Brauweg.

Nicht jeder Antrag löst sofort ein großes Problem. Aber gute Kommunalpolitik beginnt genau dort: bei konkreten Verbesserungen, bei ehrlicher Prüfung und bei dem Anspruch, Göttingen Schritt für Schritt lebenswerter zu machen.

13/03/2026

Ratssitzung – ab 16 Uhr im Ratssaal des Neuen Rathauses.

Für uns als SPD-Ratsfraktion stehen heute besonders zwei Themen im Mittelpunkt:

➡️ Duale Schule stärken
Wir wollen die Planungsgruppe zur Errichtung der Dualen Schule durch einen erweiterten Unterstützungskreis aus Schule, Wirtschaft und regionalen Partnern stärken und bessere Rahmenbedingungen für die weitere Arbeit schaffen.

➡️ Soziale Nachhaltigkeit und Inklusion verankern
Gemeinsam mit anderen Fraktionen setzen wir uns dafür ein, soziale Nachhaltigkeit und Inklusion als feste Leitprinzipien kommunaler Entwicklung in Göttingen stärker zu verankern.

Außerdem stehen heute weitere wichtige Punkte auf der Tagesordnung:

• die kommunale Wärmeplanung für Göttingen
• Investitionen der GöVB in neue Abstell- und Ladeinfrastruktur für Elektrobusse
• die Beschaffung von vier Elektrogelenkbussen und zwei Elektrosolobussen
• eine zusätzliche Ladestation am Friedhof Junkerberg
• sowie Änderungen bei der Satzung des Seniorenbeirates

Wir arbeiten weiter daran, dass Göttingen sozial, inklusiv, klimabewusst und zukunftsfest aufgestellt ist.

Die Sitzung ist öffentlich.

13/02/2026

SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben heute gemeinsam im Rat den Nachtragshaushalt 2026 und das aktualisierte Haushaltssicherungskonzept (HSK) beschlossen.

Gerade in finanziell schwierigen Zeiten zählt nicht das Gegeneinander, sondern das gemeinsame Handeln für Göttingen. Nach der neuen Mehrheitslage im Rat war klar: Wir lassen unsere Stadt nicht in politische Blockaden laufen – Göttingen muss handlungsfähig bleiben.

Mit den vereinbarten Änderungen verbinden wir notwendige Konsolidierung mit klaren Prioritäten: soziale Verantwortung, Zukunftsinvestitionen (u. a. in Schulen und Kitas), Kulturförderung, Sauberkeit in der Stadt – und gleichzeitig werden zentrale Anliegen in Klima- und Umweltschutz, Sport und Schule sichtbar gestärkt.

Rot-Grün übernimmt Verantwortung – gemeinsam, verlässlich und zukunftsorientiert. Für eine Stadt, die zusammenhält und in der niemand abgehängt wird.

Unsere gemeinsame Presseerklärung findet ihr hier: https://spd-fraktion-goettingen.de/2026/02/12/zukunft-gemeinsam-gestalten-verantwortung-in-schwierigen-zeiten/

09/01/2026

Jetzt ist es offiziell: Die SPD Göttingen hat am Donnerstag Florian Dinger als Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl 2026 nominiert. Der Schulleiter will Verwaltung, Wohnen und Bildung neu ausrichten.

12/12/2025

Heute (12.12.2025) hat der Rat unseren Antrag „Gewaltprävention an Göttinger Schulen ausbauen“ einstimmig in den Schulausschuss überwiesen. Jetzt gehen wir den nächsten Schritt – gemeinsam mit Schulen, Schüler*innen, Eltern und Fachleuten.

Worum geht’s konkret? Unser Antrag setzt auf Unterstützung statt Zuständigkeiten-Schieben – damit Schulen bei Prävention nicht allein bleiben und Angebote nicht vom Geldbeutel der Elternschaft abhängen.

3 Bausteine für wirksame Prävention:
✅ Transparenz schaffen: Ein stadtweites, für alle Schulen zugängliches Kataster bündelt bestehende Projekte und Angebote gegen Mobbing & Gewalt.

✅ Gute Konzepte stärken: Verwaltung + Jugendamt + Jugendparlament + SVen + Schulsozialarbeit + Stadtelternrat + Lehrkräfte (und möglichst Uni-Expertise) sammeln und bewerten wirksame Ansätze.

✅ Hinschauen & handeln: Eine begleitete Online-Umfrage unter Schüler*innen erhebt Erfahrungen mit Gewalt sowie sexuellen, rassistischen oder anderen grenzüberschreitenden Handlungen – die Ergebnisse sollen im Schulausschuss vorgestellt werden.

Unser Ziel: ein nachhaltiges Gewaltschutz- und Präventionsnetz für Göttinger Schulen – damit Schule ein sicherer Ort bleibt.

https://spd-fraktion-goettingen.de/2025/12/01/gewaltpraevention-an-goettinger-schulen-ausbauen/

14/11/2025

Heute im Rat: Göttingen zusammenhalten – sozial, gerecht, zukunftsfest 💬🏙️

In der heutigen Ratssitzung setzen wir als SPD-Ratsfraktion wichtige Schwerpunkte – von Kultur und Wohnen über Sport bis zur Stärkung der lokalen Wirtschaft:

🏠 Haus der Kulturen muss bleiben
Wir unterstützen eine Resolution zum Erhalt des „Haus der Kulturen“ in der Weststadt. Seit fast 30 Jahren ist es ein offener Ort für Vereine, Initiativen, Sprach- und Integrationskurse, Jugendhilfe und Kultur – ein Zentrum für Zusammenhalt, Respekt und Empowerment.
Unsere Botschaft: Dieses Haus ist unverzichtbar. Bund und BImA müssen gemeinsam mit den Nutzenden eine Lösung für den Verbleib am Standort finden.

🏗️ Bezahlbarer Wohnraum am Schützenanger
Mit unserem Antrag für einen neuen Bebauungsplan auf der ehemals für einen Busbetriebshof vorgesehenen Fläche am Schützenanger wollen wir Geschosswohnungsbau mit fairen Mieten möglich machen – in guter Lage an der Leine, gut angebunden an ÖPNV, Rad- und Fußwege.
Ziel ist ein sozial gemischtes, lebenswertes Quartier mit klaren Regeln für Grünflächen, guter Mobilität und zügiger Realisierung. Göttingen braucht mehr Wohnungen zu fairen Mieten – Flächen wie der Schützenanger müssen wir konsequent nutzen.

💶 Göttingen nicht kaputtsparen
Zum TOP „Haushaltssicherungsmaßnahmen“ machen wir klar: Wir wollen nicht kaputtsparen, sondern klug konsolidieren.
Deshalb fordern wir die Prüfung einer kommunalen „Bettensteuer“ / Kulturförder- bzw. Tourismusabgabe. So können wir neue, verlässliche Einnahmen schaffen, statt mit pauschalen Investitionsstopps dringend notwendige Sanierungen und Entwicklungen in Schulen, Infrastruktur, Kultur und Klima zu gefährden.

⚽ Sportmilliarde nutzen – Vereine stärken
Mit unserem Antrag zur „Sportmilliarde“ wollen wir erreichen, dass Göttingen bestmöglich von den Bundesmitteln für Sportstätten profitiert. Die Verwaltung soll Fördermöglichkeiten prüfen, Vereine frühzeitig einbinden und einen konkreten Umsetzungsplan vorlegen. Besonders wichtig sind unbürokratische Verfahren – damit gerade ehrenamtlich geführte Vereine Unterstützung für ihre in die Jahre gekommenen Hallen und Plätze bekommen.

🧰 Regionale Wirtschaft stärken – Vergabe vereinfachen
Wir wollen, dass lokale Handwerksbetriebe, Dienstleister und kleine Unternehmen leichter an städtischen Ausschreibungen teilnehmen können. Mit unserem Prüfantrag sollen Hürden identifiziert, Verfahren vereinfacht und Infos besser aufbereitet werden – auch mit Blick auf gute Beispiele anderer Kommunen. Mehr Chancen für lokale KMU heißt: stärkere regionale Wertschöpfung und faire Vergaben.

💬 Wo seht ihr den größten Handlungsbedarf – Kultur, Wohnen, Sport oder Wirtschaft? Schreibt uns eure Erfahrungen und Anregungen in die Kommentare!

12/09/2025

Heute, am 12. September ab 16 Uhr kommt wieder der Rat der Stadt Göttingen zusammen:

🛡 Demokratie verteidigen
Wir setzen ein klares Signal: Kein Platz für Rechtsextremismus – wir unterstützen die gemeinsame Resolution für ein AfD‑Verbotsverfahren.

🤖 Innovativ und verantwortungsvoll
Künstliche Intelligenz in die Verwaltung – mit klaren Regeln für mehr Transparenz und Bürger:innenfreundlichkeit.

🎭 Kultur stärken
DT, GSO und Kunsthaus – wir setzen uns für eine verlässliche Finanzierung ein, damit Göttingens Kultur lebendig bleibt.

🏙 Stadt weiterentwickeln
Sanierung des Iduna‑Zentrums, Verlängerung der Stadtsanierung in der Nördlichen Innenstadt – für ein lebenswertes Göttingen für Alle.

📍 Die Sitzung ist öffentlich – komm vorbei ins Neue Rathaus.💬 Schreib uns gern, was dir besonders wichtig ist!

02/09/2025

📢 SPD-Ratsfraktion Göttingen: Kultur im Fokus! 🎭

„Was die Stadt zusammenhält“ - unter diesem Titel hatte die SPD-Ratsfraktion die Göttinger Kulturschaffenden in den Ratssaal eingeladen. Zahlreiche Vertreter der Kulturinstitutionen waren anwesend, um über die Zukunft der Kultur in unserer Stadt zu diskutieren. Wir sind stolz auf die vielfältige Kulturlandschaft Göttingens und freuen uns, dass wir gemeinsam mit den großen und kleinen Kulturinstitutionen ins Gespräch kommen konnten. Insa Wiethaup, Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, betonte: „Es geht uns darum, den Kulturschaffenden zuzuhören, mit ihnen in den Austausch zu kommen – und nicht, auf sie einzureden.“ Es war ein spannender Austausch über die Bedeutung der Kultur für ein starkes, lebenswertes und solidarisches Göttingen. 💬❤ Der Schwerpunkt lag dabei auf den Themen Partizipation, Kultur für alle Menschen und der Relevanz für das Zusammenleben. Es gab viele kreative Ideen von den Kulturschaffenden, wie z.B. kulturellen Angeboten bei Leerstand oder für junge Menschen in den Quartieren. Zudem wurde der Wunsch nach Unterstützung bei Angriffen von Rechts geäußert.

Wir danken allen Beteiligten für ihre Unterstützung und freuen uns auf weitere konstruktive Diskussionen und Entscheidungen, die unsere Stadt noch lebenswerter machen! 🌆✨

Im Kulturausschuss der Stadt Göttingen wurde einen Tag später ein wichtiger Beschluss gefasst: Die Stadt wird die Tarifsteigerungen für das Deutsche Theater (DT) und das Göttinger Symphonieorchester (GSO) ab 2027 übernehmen, vorbehaltlich der Unterstützung durch den Landkreis Göttingen und das Land Niedersachsen. Dies ist ein großer Erfolg für die Kultur in Göttingen und zeigt das Engagement der SPD für die Sicherung und Förderung aller unserer kulturellen Einrichtungen. 🎶🏛

13/06/2025

Heute ist wieder Ratssitzung. Kommt vorbei. Ab 16 Uhr im Ratssaal im Neuen Rathaus.

** Kultur **
Es geht unter anderen um die Finanzierung von Deutschem Theater und GSO. Stadt Göttingen im Bereich Kultur. Das Deutsche Theater gerät auf Grund der fehlenden Übernahme der – berechtigten – Tarifsteigerungen durch das Land Niedersachen, ab 2027, in eine arge finanzielle Schieflage. Die berechtigte Forderung der Mitarbeitenden in den kommunalen Theatern nach einer angemessenen Bezahlung und die Umsetzung der Tarifsteigerung durch das Land, darf nicht dazu führen, dass es zu einer Existenzbedrohung des Deutschen Theaters kommt. Gleiches gilt für das Göttinger Symphonieorchester. Auch hier ist eine nachhaltige Finanzierung ist unerlässlich, um Planungssicherheit zu gewährleisten und das hohe künstlerische Niveau zu erhalten. Ohne eine Perspektive auf sichere Arbeitsplätze wird es kaum möglich sein, qualifizierte Orchestermitglieder zu halten oder neue zu gewinnen.

** Wohnen **
Leider nach wie vor ein Dauerbrenner: Bezahlbarer Wohnraum für Göttingen. Die Stadt Göttingen hat in den letzten Jahren viel getan und viel erreicht, was die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum in Göttingen angeht. Es ist das Bündnis für Wohnen ins Leben gerufen worden und die Quote installiert. In den letzten Jahren sind seit 2018 (Einführung der Sozialraum-Quote) 600 Wohneinheiten im Sozialwohnungsbau neu und 84 Wohneinheiten durch Modernisierung geschaffen worden. Dennoch fehlen weiterhin Wohnungen und dies insbesondere für Menschen mit nur geringem Einkommen. Daher müssen weiterhin unterschiedlichste Anstrengungen unternommen werden, um den Wohnungsmarkt zu entlasten und Wohnraum zu schaffen.

** Schule **
Die neue Duale Schule wird ein innovatives Bildungsangebot schaffen, das die Stärken der allgemeinen und beruflichen Bildung vereint. Ziel ist es, die Schülerinnen und Schüler optimal auf ihre berufliche Zukunft vorzubereiten und gleichzeitig alle weiterführenden Schulwege offen zu halten. Das Konzept der Dualen Schule sieht vor, dass der allgemeine Schulunterricht weitestgehend integrativ gestaltet wird und die Schule als gebundene Sek-I-Ganztagsschule geführt wird.

Ein zentraler Bestandteil der Dualen Schule ist die intensive Berufsorientierung. Durch eine enge Zusammenarbeit mit berufsbildenden Schulen und Praktika in Betrieben des Handwerks, der Industrie und des Handels wird den Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit gegeben, praxisnahe Erfahrungen zu sammeln und ihre beruflichen Interessen und Fähigkeiten zu entwickeln. Dies trägt nicht nur zur Fachkräftesicherung in der Region bei, sondern fördert auch die Persönlichkeitsentwicklung, Methodenkompetenz, Selbständigkeit und das Selbstbewusstsein der Schülerinnen und Schüler.

Die ganze Tagesordnung findet ihr hier: https://www.goettingen.de/allris/to010?SILFDNR=1000571&refresh=false

03/06/2025

Keine kommunale Verpackungssteuer in Göttingen! 🚫📦

Die SPD-Ratsfraktion Göttingen begrüßt die Entscheidung des Finanzausschusses, die Einführung einer kommunalen Verpackungssteuer abzulehnen. Warum? Weil sie unsozial und bürokratisch ist!

🔹 Unsozial: Kleine Gastronomiebetriebe müssten die zusätzlichen Kosten vermutlich durch Preiserhöhungen ausgleichen. Gerade Menschen mit kleinem Geldbeutel und Familien wären betroffen – das können wir nicht unterstützen.

🔹 Bürokratisch: Das Regelwerk ist kompliziert und schwer nachvollziehbar. Ob eine Pizza im Karton mitgenommen oder geliefert wird – allein das macht steuerlich einen Unterschied. Das ist unnötiger Verwaltungsaufwand ohne echten Mehrwert!

Andere Städte mögen bereits eine Verpackungssteuer eingeführt haben, doch die Erfahrungen sind begrenzt. Warum sollte Göttingen daher Vorreiterrolle einnehmen, wenn die Nachteile überwiegen?

Wir stehen für weniger Bürokratie und mehr soziale Gerechtigkeit. Eine Verpackungssteuer? Nicht mit uns! 💪⚖️

Adresse

Neues Rathaus
Berlin
37070

Webseite

http://spd-fraktion-goettingen.de/

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